Tagesordnung - 5. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung  

 
 
Bezeichnung: 5. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung
Gremium: Ausschuss für Stadtplanung
Datum: Mi, 14.03.2007 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum 2113
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Festlegung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Projektvorstellung "Polaris - Ski in Mariendorf"      
Ö 4  
Vorstellung "Gemeinsames Strukturkonzept BBI-Umfeld"      
Ö 5     Beratung überwiesener Drucksachen vertagte Drucksachen vom 14.02.2007      
Ö 5.1  
Aufhebung des Bezirksamtsbeschlusses vom 07.04.1998 zur Aufstellung des Bebauungsplanes XI-240 für eine Teilfläche des Grundstücks Crellestraße 22 A und eine Teilfläche der Langenscheidtbrücke im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg  
Enthält Anlagen
0076/XVIII  
    17.01.2007 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.1 - überwiesen
    Überweisung an den Ausschuss für Stadtplanung – Konsensliste

Überweisung an den Ausschuss für Stadtplanung – Konsensliste.

   
    14.02.2007 - Ausschuss für Stadtplanung
    Ö 5.1 - vertagt
    Herr Kroll berichtet den Anwesenden

Herr Kroll berichtet den Anwesenden. Nachfragen von BV Kühne und BV Rimmler sowie von BD Götz werden beantwortet. Nach einer kurzen Diskussion wird die Drucksache vertagt.

   
    14.03.2007 - Ausschuss für Stadtplanung
    Ö 5.1 - vertagt
    Da die Fraktionen hierzu noch Beratungsbedarf haben wird die Drucksache vertagt

Da die Fraktionen hierzu noch Beratungsbedarf haben wird die Drucksache vertagt.

   
    11.04.2007 - Ausschuss für Stadtplanung
    Ö 5.1 - vertagt
    BV Rimmler bittet das BA diesen Beschluss zurück zu nehmen um sicher zu stellen, dass die Bahn das Gelände nicht veräußert, da es sich um ein Grüngelände handelt

BV Rimmler bittet das BA diesen Beschluss zurück zu nehmen um sicher zu stellen, dass die Bahn das Gelände nicht veräußert, da es sich um ein Grüngelände handelt.

BV Jahnke sieht diese Gefahr so nicht, möchte die Drucksache aber gern nochmals in der Fraktion beraten.

Die Drucksache wird vertagt.

   
    09.05.2007 - Ausschuss für Stadtplanung
    Ö 6 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Zu dieser Drucksache liegt den Anwesenden ein Vorschlag für eine Beschlussempfehlung vor:

Zu dieser Drucksache liegt den Anwesenden ein Vorschlag für eine Beschlussempfehlung vor:

Das Bezirksamt wird gebeten, den BA-Beschluss zur Aufhebung des Bezirksamtsbeschlusses vom 7.4.1988 zur Aufstellung des Bebauungsplanes XI-240 für eine Teilfläche des Grundstücks Crellestraße 22a und eine Teilfläche der Langenscheidtbrücke im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg, wieder rückgängig zu machen.

Abstimmung: einstimmig

   
    16.05.2007 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.8 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Einstimmiger Beschluss:

Einstimmiger Beschluss:

Das Bezirksamt wird gebeten, den BA-Beschluss zur Aufhebung des Bezirksamtsbeschlusses vom 7.4.1988 zur Aufstellung des Bebauungsplanes XI-240 für eine Teilfläche des Grundstücks Crellestraße 22a und eine Teilfläche der Langenscheidtbrücke im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg, wieder rückgängig zu machen.

   
    29.08.2007 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.2 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Kenntnisnahme - Konsensliste

Kenntnisnahme - Konsensliste

Ö 5.2  
Selbstverpflichtung des Bezirks zur Durchführung von Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen und zur Einhaltung der natur- und umweltschutzrechtlichen und schallschutztechnischen Auflagen auf dem künftigen Außentransportstandort am Vorarlberger Damm im Geltungsbereich des Bebauungsplanes XI-194 aa  
Enthält Anlagen
0096/XVIII  
Ö 6     Drucksachen der BVV vom 21.02.2007      
Ö 6.1  
Aufhebung des Bezirksamtsbeschlusses zur Aufstellung des Bebauungsplanes XI-217 für Teilflächen der Wexstraße, des Innsbrucker Platzes, des Güterbahnhofes Wilmersdorf und der BAB Ring Berlin 100 zwischen Innsbrucker Platz und westlich der Erfurter Straße im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteile Schöneberg und Friedenau.  
Enthält Anlagen
0116/XVIII  
Ö 6.2  
Aufhebung der Bezirksamtsbeschlusses vom 12. November 1990 zur Aufstellung des Bebauungsplanes XIII-270 für das Grundstück Geiserichstraße 8/12, Gersdorfstraße 7/21 (Kolonie Geiserich) und die südlich anschließende Grünanlage (Teilflächen der Grundstü-cke Grundbuch von Mariendorf, Blatt 3276, Blatt 954, Blatt 2303 und Blatt 3265) im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg.  
Enthält Anlagen
0117/XVIII  
Ö 6.3  
Aufhebung des Beschlusses des Bezirksamtes vom 15.06 2004 zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans 7-12 VE für die Grundstücke Tempelhofer Damm 161, 163 sowie Tempelhofer Damm 165 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Tempelhof und über die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes 7-24 VE für Teilflächen der Grundstücke Tempelhofer Damm 161, 163 und 165 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Tempelhof  
Enthält Anlagen
0119/XVIII  
Ö 6.4  
Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 1 BauGB u. der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB zum Entwurf des Bebauungsplans VI-140 für das Gelände zw. Schöneberger Ufer, Schöneberger Str., Luckenwalder Str., Landwehrkanal, Möckernstr.,Yorckstr. u. der Bezirksgrenze mit Ausnahme des Flurstücks 3160 u. mit Ausnahme der Grundstücke Schöneberger Str. 14,15 u. Schöneberger Ufer 1,3 im Bez. Friedrichshain-Kreuzberg, Ortst. Kreuzberg und Tempelhof-Schöenberg, Ortst. Schöneberg  
Enthält Anlagen
0156/XVIII  
Ö 7  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 8  
Verschiedenes      
               
 
 

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