Auszug - Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 1 BauGB u. der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB zum Entwurf des Bebauungsplans VI-140 für das Gelände zw. Schöneberger Ufer, Schöneberger Str., Luckenwalder Str., Landwehrkanal, Möckernstr.,Yorckstr. u. der Bezirksgrenze mit Ausnahme des Flurstücks 3160 u. mit Ausnahme der Grundstücke Schöneberger Str. 14,15 u. Schöneberger Ufer 1,3 im Bez. Friedrichshain-Kreuzberg, Ortst. Kreuzberg und Tempelhof-Schöenberg, Ortst. Schöneberg  

Vor Eintritt in die Beratung erklärt der Vorsitzende, er sei beruflich in den Vorgang involviert und werde sich aus diesem Grund nicht an der Diskussion und Abstimmung beteiligen. Herr Baldow erklärt sich aber bereit, sofern es keine Einwände der Ausschussmitglieder gibt, die Diskussion zu moderieren.

Herr Kroll berichtet den Anwesenden ausführlich. Der Bezirk ist an dem Vorhaben nur mit einem Baufeld beteiligt und die Federführung obliegt dem Bezirk Mitte.

BV Janke legt dem Ausschuss den Entwurf einer Beschlussempfehlung vor:

Die BVV fordert das Bezirksamt auf, sich dafür einzusetzen, dass die vorgesehene Ost-West-Querung über den Park im Gleisdreieck (Verlängerung des ehemaligen Generalzuges Yorck- / Horn- / Bülowstraße) weiterhin in der Planung bleibt und bei der Realisierung des Parks umgesetzt wird.

Mit dem Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg ist die geplante Bezirksverbindung im weiteren Planungsverfahren abzustimmen.

Abstimmung: einstimmig Beschlossen

Die Dringlichkeit wird ebenfalls einstimmig bei einer Enthaltung beschlossen.