Tagesordnung - 51. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin - Der Link zum Stream der BVV finden Sie im INFOBLATT Livestream  

 
 
Bezeichnung: 51. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin - Der Link zum Stream der BVV finden Sie im INFOBLATT Livestream
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 28.04.2021 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:35 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Videokonferenz
Ort: Internet
Anlagen:
Infoblatt Livestream

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2  
Einwohneranfragen      
Ö 3     Vorlagen des Vorstehers      
Ö 4     Kinder- und Jugendparlament      
Ö 4.1  
Bessere Sicht beim Linksabbiegen vom Lichtenrader Damm in die Fehlingstraße  
Enthält Anlagen
2152/XX  
Ö 4.2  
Längere Grünphase für die Fußgänger an der Ampel Rubensstraße Ecke Begasstraße  
Enthält Anlagen
2153/XX  
Ö 4.3  
Kostenfreie Menstruationsprodukte auf Mädchentoiletten  
Enthält Anlagen
2154/XX  
Ö 4.4  
Mehr Wahlpflichtunterricht an Schulen  
Enthält Anlagen
2155/XX  
Ö 4.5  
Umrüstung der Straßenlaternen in Lichtenrade auf LEDs  
Enthält Anlagen
2156/XX  
Ö 4.6  
Radweg am Lichtenrader Damm zwischen Grimmstraße und Goethestraße  
Enthält Anlagen
2157/XX  
Ö 4.7  
Mehr Sicherheit vor den Schulen  
Enthält Anlagen
2158/XX  
Ö 4.8  
Bessere Förderung an Grundschulen  
Enthält Anlagen
2159/XX  
Ö 4.9  
Ein sicherer Schulweg für die Kiepertschule  
Enthält Anlagen
2160/XX  
Ö 4.10  
Neue Fahrradständer für die Nahariya-Grundschule  
Enthält Anlagen
2161/xx  
Ö 4.11  
Begrünt Berlin  
Enthält Anlagen
2162/XX  
Ö 4.12  
Sanierung der Toilettenräume in der Nahariya-Grundschule  
Enthält Anlagen
2163/XX  
Ö 4.13  
Reparieren der Trennwände der Turnhalle in der Finow-Grundschule  
Enthält Anlagen
2164/XX  
Ö 4.14  
30er-Zone auf der Grunewaldstraße  
Enthält Anlagen
2165/XX  
Ö 4.15  
Änderung der Ampelschaltungen an der Kaisereiche  
Enthält Anlagen
2166/XX  
Ö 4.16  
Klimaschutz – jetzt handeln!  
Enthält Anlagen
2167/XX  
Ö 4.17  
Gleichberechtigung bei den Bundesjugendspielen  
Enthält Anlagen
2168/XX  
Ö 4.18  
Synchronisierung der Ampeln am Südwestkorso 9  
Enthält Anlagen
2169/XX  
Ö 4.19  
Laternen auf dem Vorarlberger Damm heller stellen  
Enthält Anlagen
2170/XX  
Ö 4.20  
Mehr Jugendfreizeit  
Enthält Anlagen
2171/XX  
Ö 4.21  
Mehr Jugendfreizeit! Skaterpoint am Winterfeldtplatz fördern.  
Enthält Anlagen
2172/XX  
Ö 4.22  
Bewegungsaktive Jugendfreizeit ausbauen!  
Enthält Anlagen
2173/XX  
Ö 4.23  
Überarbeitung der Klingelanlage  
Enthält Anlagen
2174/XX  
Ö 4.24  
Schultoiletten der Grundschule auf dem Tempelhofer Feld  
Enthält Anlagen
2175/XX  
Ö 4.25  
Inklusionslotsen für die Schulen  
Enthält Anlagen
2176/XX  
Ö 4.26  
Verlängerung der Grünphase der Fußgängerampel an der Hohenstaufenstraße Ecke Münchener Straße  
Enthält Anlagen
2177/XX  
Ö 4.27  
Die Blitzerampel  
Enthält Anlagen
2178/XX  
Ö 4.28  
Entfernung des Graffiti auf dem Spielplatz am Perelsplatz  
Enthält Anlagen
2179/XX  
Ö 4.29  
Wissen zum Umgang mit dem Internet  
Enthält Anlagen
2180/XX  
Ö 4.30  
Die parkenden Autos vor der Marienfelder-Grundschule  
Enthält Anlagen
2181/XX  
Ö 4.31  
Die Digitalisierung in den Schulen vorantreiben  
Enthält Anlagen
2182/XX  
Ö 4.32  
Änderung der Ampelschaltung (Goltzstraße, Lichtenrader Damm und Kirchhainer Damm) zwischen Edeka Kruse und Café Obergfell  
Enthält Anlagen
2183/XX  
Ö 4.33  
Eindeutiges Klingelzeichen an der Käthe-Kollwitz-Grundschule  
Enthält Anlagen
2184/XX  
Ö 4.34  
Besseres und abwechslungsreiches Schulessen an der Käthe-Kollwitz-Grundschule  
Enthält Anlagen
2185/XX  
Ö 4.35  
Die Käthe-Kollwitz-Grundschule braucht eine Renovierung  
Enthält Anlagen
2186/XX  
Ö 4.36  
Neue Möbel für die Käthe-Kollwitz-Grundschule  
Enthält Anlagen
2187/XX  
Ö 4.37  
Mehr geschlossene Mülleimer für die Käthe-Kollwitz-Grundschule  
Enthält Anlagen
2188/XX  
Ö 4.38  
Trampoline in der Umgebung der Käthe-Kollwitz-Grundschule  
Enthält Anlagen
2189/XX  
Ö 4.39  
Mehr/neue Pflanzen für die Käthe-Kollwitz-Grundschule  
Enthält Anlagen
2190/XX  
Ö 4.40  
Neues Spielzeug für die Käthe-Kollwitz-Grundschule  
Enthält Anlagen
2191/XX  
Ö 4.41  
Alle Schulen sollen mehr Geld bekommen  
Enthält Anlagen
2192/XX  
Ö 4.42  
Tischtennis im Cheruskerpark  
Enthält Anlagen
2193/XX  
Ö 4.43  
Fußballplatz an der Pöppelmannstraße  
Enthält Anlagen
2194/XX  
Ö 4.44  
Mangel an Fahrradständern  
Enthält Anlagen
2195/XX  
Ö 4.45  
Geschwindigkeitsbegrenzung von 30 km/h auf dem Schichauweg westlich der Motzener Straße  
Enthält Anlagen
2196/XX  
Ö 4.46  
Spiegel für die Ausfahrt am Kirchhainer Damm  
Enthält Anlagen
2197/XX  
Ö 4.47  
Neue Spielstraße in Friedenau  
Enthält Anlagen
2198/XX  
Ö 4.48  
Spielplätze für Kinder im Alter von 9 bis 15 Jahren  
Enthält Anlagen
2199/XX  
Ö 4.49  
Verlängerung des Fahrradweges am Tempelhofer Damm  
Enthält Anlagen
2200/XX  
Ö 4.50  
Ampelphasen an der Rubensstraße Ecke Grazer Platz  
Enthält Anlagen
2201/XX  
Ö 4.51  
Parkverbot Wilhelm-von-Siemens-Straße  
Enthält Anlagen
2202/XX  
Ö 4.52  
Die Digitalisierung in der Nahariya-Grundschule  
Enthält Anlagen
2203/XX  
Ö 4.53  
Fußballtore für den Merseburger Fußballplatz  
Enthält Anlagen
2204/XX  
Ö 4.54  
Keine barrierefreie Querungsmöglichkeit am Bahnübergang Säntisstraße  
Enthält Anlagen
2205/XX  
Ö 5  
Protokollgenehmigung      
Ö 6     Unerledigte Drucksachen      
Ö 6.1  
Wahl von Gün Tank zur Bezirksbeauftragten für Menschen mit Behinderung durch die BVV  
Enthält Anlagen
2038/XX  
Ö 7  
Mündliche Anfragen      
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Bezirkliche Auswirkungen und Konsequenzen des Mietendeckelurteils  
Enthält Anlagen
2122/xx  
Ö 8.2  
Wie geht es weiter im Mietendeckel-Chaos?  
Enthält Anlagen
2123/xx  
Ö 8.3  
Bauprojekt Friedenauer Höhe  
Enthält Anlagen
2124/xx  
Ö 9     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 9.1  
Bezirksgrenzänderung geringer Bedeutung der Bezirke Tempelhof-Schöneberg und Mitte im Bereich Kurfürstenstraße  
Enthält Anlagen
2114/XX  
Ö 9.2  
Neuwahl eines Mitglieds des Beirates in Sozialhilfeangelegenheiten gemäß §34 des Gesetzes über die Zuständigkeit in der allgemeinen Berliner Verwaltung (AZG)  
Enthält Anlagen
2117/XX  
Ö 9.3  
Errichtung eines Schulneubaus im Bezirk Tempelhof-Schöneberg in Amtshilfe durch die HOWOGE  
Enthält Anlagen
2207/XX  
Ö 10     Anträge      
Ö 10.1  
Keine Entwidmung von Sportflächen in Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
2125/XX  
Ö 10.2  
Baustellenmarketing am Tempelhofer Damm einrichten  
Enthält Anlagen
2126/XX  
Ö 10.3  
Entfernung von Graffiti und Instandsetzung der Sitzgelegenheiten am Wasserspiel auf dem Bayerischen Platz  
Enthält Anlagen
2127/XX  
Ö 10.4  
Kommunen für ein starkes Lieferkettengesetz  
Enthält Anlagen
2128/XX  
Ö 10.5  
POP-Up-Radwege sauber halten, Gefahren reduzieren  
Enthält Anlagen
2129/XX  
Ö 10.6  
Bundesförderung für Energieeffizienz nutzen  
Enthält Anlagen
2130/XX  
Ö 10.7  
Sichere Querung auf dem Weg zur Friedenauer Gemeinschaftsschule  
Enthält Anlagen
2131/XX  
Ö 10.8  
Testzentrum Gemeinschaftshaus Lichtenrade – JETZT!  
Enthält Anlagen
2132/XX  
Ö 10.9  
Rattenplage auf und rund um den Platz der Luftbrücke bekämpfen  
Enthält Anlagen
2133/XX  
Ö 10.10  
Ein Bürger:innenrat für die bezirkliche Klimagerechtigkeit  
Enthält Anlagen
2134/XX  
Ö 10.11  
Beleuchtung Unterführung S-Bahnhof Friedenau  
Enthält Anlagen
2135/XX  
Ö 10.12  
Tempelhof-Schöneberg wird Host-Town bei den Special Olympics World Games 2023  
Enthält Anlagen
2136/XX  
Ö 10.13  
Mehr Fahrradabstellmöglichkeiten am U-Bahnhof Alt-Mariendorf und U-/S-Bahnhof Tempelhof schaffen  
Enthält Anlagen
2137/XX  
Ö 10.14  
Mehr Testzentren für den Bezirkssüden – so schnell wie möglich!  
Enthält Anlagen
2138/XX  
Ö 10.15  
Schaukasten für amtliche Vermeldungen und Vereine in Marienfelde schaffen  
Enthält Anlagen
2139/XX  
Ö 10.16  
Fütterverbot Blümelteich  
Enthält Anlagen
2140/XX  
Ö 10.17  
Kleinen Park am Innsbrucker Platz herrichten – Aufenthaltsqualität erhöhen  
Enthält Anlagen
2141/XX  
Ö 10.18  
Verkehrssicherheit am Lokdepot  
Enthält Anlagen
2142/XX  
Ö 10.19  
Charta für die Verkehrssicherheit: Baustellen schulwegsicher einrichten  
Enthält Anlagen
2143/XX  
Ö 10.20  
Ampelschaltung am Prellerweg Ecke Sembritzkistraße endlich verkehrsgerecht anpassen!  
Enthält Anlagen
2144/XX  
Ö 10.21  
In Aufzügen der städtischen Wohnungsbaugesellschaften Mund- und Nasenschutzmasken verbindlich anordnen  
Enthält Anlagen
2145/XX  
Ö 10.22  
Leerstände Einzelhandelsflächen im Bezirk erfassen und handeln  
Enthält Anlagen
2146/XX  
Ö 10.23  
Ein Natur- und Waldlehrpfad für Lichtenrade  
Enthält Anlagen
2147/XX  
Ö 10.24  
Schulmittagessen für diejenigen ermöglichen, die zur Mittagszeit nicht in der Schule sind  
Enthält Anlagen
2148/XX  
Ö 10.25  
Neue Verkehrsführung am T-Damm im Bereich Alt-Tempelhof - U-Bahnhof Ullsteinstraße: Klarheit für die Anwohner schaffen  
Enthält Anlagen
2149/XX  
Ö 10.26  
Platzspitze am Roseneck entsiegeln  
Enthält Anlagen
2150/XX  
Ö 10.27  
Auskömmliche Finanzierung der Senior:innen-Vertretung sicher stellen  
Enthält Anlagen
2206/XX  
Ö 11     übrige Große Anfragen      
Ö 12     Beschlussempfehlungen      
Ö 12.1  
Übergangssituation für Potse und Drugstore organisieren  
Enthält Anlagen
0954/XX  
Ö 12.2  
Queere Lebens- & Leidensgeschichten erinnern - Wanderausstellung zu § 175 unterstützen
Enthält Anlagen
1248/XX  
Ö 12.3  
Gute Nachbarschaft mit Sony Music entwickeln
Enthält Anlagen
1359/XX  
Ö 12.4  
Neues Leben im Festzentrum der Trabrennbahn  
Enthält Anlagen
1471/XX  
Ö 12.5  
Schutz und Sicherstellung von Beschulung in den Gemeinschaftsunterkünften  
Enthält Anlagen
1646/XX  
Ö 12.6  
W-Lan für Geflüchtetenunterkünfte in Tempelhof-Schöneberg schaffen  
Enthält Anlagen
1718/XX  
Ö 12.7  
Runder Tisch für den Einzelhandel und die Restaurants am Friedrich-Wilhelm-Platz
Enthält Anlagen
1915/XX  
Ö 12.8  
Tisch und Bänke auf dem Platz des Picknicks wieder herstellen  
Enthält Anlagen
1996/XX  
Ö 12.9  
Denk mal! Kolonialgeschichte in Friedenau sichtbar machen
Enthält Anlagen
1998/XX  
Ö 12.10  
Dorfteich Lichtenrade fit für die Zukunft machen  
Enthält Anlagen
2033/XX  
Ö 12.11  
Die Räume der Galerie im Tempelhofer Rathaus wieder nutzbar machen  
Enthält Anlagen
2062/XX  
Ö 12.12  
Demokratie vor Ort
Enthält Anlagen
2065/XX  
Ö 12.13  
Aufstellung des Entwurfs der Investitionsplanung 2021 bis 2025  
Enthält Anlagen
2072/XX  
Ö 12.14  
Klimaneutralität in der bezirklichen Verwaltungssteuerung
Enthält Anlagen
2097/XX  
Ö 12.15  
Finanzmittel aus ökologischen Ausgleichsmaßnahmen auch für Straßenbegleitgrün nutzen
Enthält Anlagen
2102/XX  
Ö 12.16  
Geordnetes Verfahren für Benennungsverfahren  
Enthält Anlagen
2118/XX  
Ö 13     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Tempelhof-Schöneberg als Fairtradestadt  
Enthält Anlagen
1148/XIX  
Ö 13.2  
Firmentickets fördern – für Arbeitnehmer und Unternehmen
Enthält Anlagen
0282/XX  
Ö 13.3  
70. Jubiläum der Berliner Luftbrücke würdig begehen!  
Enthält Anlagen
0577/XX  
Ö 13.4  
Umzug des Verwaltungsgerichts Berlin nach Schöneberg  
Enthält Anlagen
0631/XX  
Ö 13.5  
Barrierefreie Überquerung der Bahnstrecke an der Buckower Chaussee während der Bauarbeiten zur Errichtung einer Brücke über das Gleisbett  
Enthält Anlagen
0762/XX  
Ö 13.6  
Der Berliner Luftbrücke in Tempelhof-Schöneberg angemessen gedenken und Tempelhof-Schöneberger Jugendliche darüber informieren  
Enthält Anlagen
0855/XX  
Ö 13.7  
„TATORT LICHTENRADE – eine Hommage“  
Enthält Anlagen
0937/XX  
Ö 13.8  
Eltern-Kind-Zimmer im Rathaus
Enthält Anlagen
0994/XX  
Ö 13.9  
fLotte kommunal: Freie Lastenfahrräder im Bezirk ermöglichen
Enthält Anlagen
0995/XX  
Ö 13.10  
Gewerbestandort Motzener Straße sichern - Schichauweg an B101 anbinden  
Enthält Anlagen
1094/XX-1  
Ö 13.11  
Kultur trotz(t) Corona  
Enthält Anlagen
1617/XX  
Ö 13.12  
Vermeiden von Verspätungen durch zweistöckige Busse  
Enthält Anlagen
1735/XX  
Ö 13.13  
Grünfläche zwischen General-Pape-Straße/Kolonnenstraße insekten-freundlich gestalten!
Enthält Anlagen
1895/XX  
Ö 13.14  
Unterbringung für Trans*Personen in Tempelhof-Schöneberg schaffen
Enthält Anlagen
1954/XX  
Ö 13.15  
Neugestaltung Cosimaplatz
Enthält Anlagen
1959/XX  
Ö 13.16  
Park am Innsbrucker Platz wieder herstellen  
Enthält Anlagen
2003/XX  
Ö 13.17  
Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK) für das LZ-Fördergebiet Lichtenrade Bahnhofstraße, Aktualisierung 2021  
Enthält Anlagen
2116/XX  
    28.04.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.17 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Stadtentwicklung Beschlussliste.

   
    12.05.2021 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 6.2 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

BV Liesener fragt, wie genau das Mobilitätshub geplant ist, welcher wohl auf dem Park and Ride Parkplatz Steinstraße eingerichtet werden soll. Ferner erbittet er eine Stellungnahme zum Umbau des Pfarrer-Lütkehaus-Platzes. Weiterhin fragt er, warum das Pumpwerk Lichtenrade erst im Jahre 2022 ertüchtigt werden soll. Zuletzt möchte er wissen, wann der Beginn der Umbaumaßnahmen für die Bahnhofstraße starten wird.

 

Herr Eismann (SPK L) betont, das ISEK sei lediglich das Konzept, die tatsächliche Umsetzung kann davon auch abweichen. Es ist geplant, ein Mobilitätshub im Bereich des S-Bahnhofs aufzustellen, eine endgültige Entscheidung über den Aufstellplatz ist noch nicht getroffen worden. Die Deutsche Bahn wird den Pfarrer-Lütkehaus-Platz wieder so herstellen, wie sie es sich vorstellt. Der Bezirk möchte über das Förderprogramm „Lebendige Zentren und Quartiere Lichtenrade Bahnhofstraße“ (LZQ Lichtenrade) diesen Platz schöner gestalten, als es die Deutsche Bahn nach aller Wahrscheinlichkeit tun wird. Eine entsprechende Bürgerbeteiligung ist hierfür angedacht, um die Verbesserung der Aufenthaltsqualit zu gewährleisten. Die Verhandlungen zur Ertüchtigung des Pumpwerks sind noch nicht zur Gänze abgeschlossen, es ist noch nicht klar, ob es leistbar ist, noch dieses Jahr eine städtebauliche Machbarkeitsstudie für den Ostteil der Bahnhofstraße durchzuführen. Sollte dies nicht mehr in diesem Jahr leistbar sein, so werde die Machbarkeitsstudie für das Pumpwerk dieses Jahr stattdessen ausgeschrieben. Die europaweiten Ausschreibungen für den Umbau der Bahnhofstraße laufen aktuell noch, es wird derzeit davon ausgegangen, dass der Baubeginn im vierten Quartal 2021 beginnen wird.

 

BV Kliem fragt, wie es dem Volk vermittelt werden soll, dass eine Umbaumaßnahme, die zum jetzigen Zeitpunkt bereits abgeschlossen sein sollte, noch nicht einmal begonnen hat. Er merkt an, der Pfarrer-Lütkehaus-Platz werde nie wieder so seien wie er einmal war, so wird er zum Beispiel nur noch aus süstlicher Richtung aus begehbar sein.

 

BV Liesener fragt, wie konkret die im ISEK beschriebenen Projekte verstanden werden können, nachdem bereits ausgeführt wurde, dass es sich hierbei vordergründig um ein Konzept handelt. Er fragt zudem, ob dem Bezirksamt bekannt ist, ob die BVG plant, auf dem Pfarrer-Lütkehaus-Platz wieder eine Wendeschleife für den Busverkehr einzurichten oder ob dort wieder ein P+R-Parkplatz errichtet werden soll.

 

BzStR Oltmann führt aus, das ISEK ist ein Konzept, welches zur Sicherstellung der Finanzierung der Maßnahmen durch die Beschreibung der geplanten Maßnahmen besteht und daher nicht konkret ausgestaltet ist. Die Umsetzung der Maßnahmen erfolgt unter den jeweils zuständigen Fachbereichen.

 

Herr Eismann bestärkt die Aussage von BzStR Oltmann, das ISEK wurde ämterübergreifend erarbeitet. Zum Pfarrer-Lütkehaus-Platz wird es Bürgerbeteiligungsveranstaltungen geben.

 

Die Mitteilung wird abschließend zur Kenntnis genommen.

Ö 13.18  
Veröffentlichung der Bezirksregionenprofile Teil II (Maßnahmenteil) für Friedenau, Mariendorf und Marienfelde  
Enthält Anlagen
2119/XX  
Ö 13.19  
Änderung des Titels des im Verfahren befindlichen Bebauungsplan XI-231aba für die Verbreiterung (teilweise) des Tempelhofer Weges zwischen der westlichen Grenze des Grundstücks Tempelhofer Weg 9 und Wilhelm-Kabus-Straße, einschließlich des Grundstücks Gotenstraße 49 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg.  
Enthält Anlagen
2120/XX  
Ö 13.20  
Änderung des Titels des im Verfahren befindlichen Bebauungsplans XI-231abb für eine Teilfläche des Grundstücks Tempelhofer Weg 32-38 und Wilhelm-Kabus-Straße 88/92 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg.  
Enthält Anlagen
2121/XX  
Ö 13.21  
Moratorium zur Verlagerung des Wenckebach-Klinikums
Enthält Anlagen
2101/XX  
Ö 14  
Termin der nächsten Sitzung      
               
 
 

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