Drucksache - 2143/XX  

 
 
Betreff: Charta für die Verkehrssicherheit: Baustellen schulwegsicher einrichten
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Die Fraktion GRÜNEAusschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
  Franck, Karsten
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin Entscheidung
28.04.2021 
51. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin - Der Link zum Stream der BVV finden Sie im INFOBLATT Livestream überwiesen   
Ausschuss für Schule Mitberatung
04.05.2021 
43. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule - Die Sitzung findet im VIDEOCALL statt. Die Zugangsdaten entnehmen Sie bitte dem INFOBLATT Videocall mit Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)   
Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt Beratung
23.08.2021 
52. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt - Die Sitzung findet im VIDEOCALL statt. Die Zugangsdaten entnehmen Sie bitte dem INFOBLATT Videocall.      
30.08.2021 
53. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt - Die Sitzung findet im VIDEOCALL statt. Die Zugangsdaten entnehmen Sie bitte dem Infoblatt VIDEOCALL.      
03.09.2021 
54. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt - Die Sitzung findet im VIDEOCALL statt. Die Zugangsdaten entnehmen Sie bitte dem Infoblatt VIDEOCALL.      
Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin Entscheidung
15.09.2021 
55. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin - Es gilt die 3-G-Regel! Gäste haben sich am Eingang zur Sporthalle zu registrieren. mit Änderungen in der BVV beschlossen   

Sachverhalt
Anlagen:
Antrag
Beschlussempfehlung
GRÜNE ÄA zur BE 2143 Charta für die Verkehrssicherheit_Baustellen schulwegsicher einrichten
Beschlossener Änderungsantrag zur Beschlussempfehlung

Der Ausschuss empfiehlt der BVV:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt bei der Bearbeitung von Anträgen für die Einrichtung von Baustellen im öffentlichen Straßenland, die sich im direkten Umfeld von Schulen befinden, auf die durch ortsgebundene Schilder hingewiesen wird, vor Ort und unter Einbeziehung der Schüler*innenvertretung zu prüfen, welche zusätzlichen, verkehrssichernden Maßnahmen zur Aufrechterhaltung der Schulwegsicherheit zu ergreifen sind. Die ggfs. Zusätzlich entstehenden Kosten sind vom Bauherrn zu tragen.

  
 

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