Tagesordnung - 19. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 19. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 30.05.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:05 - 22:32 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Neukölln, Karl-Marx-Str. 83, 12040 Berlin, 2. Etage

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Einwohnerfragestunde      
Ö 1.1  
Bebauungsplan 8-71  
Enthält Anlagen
0648/XX  
Ö 1.2  
Lärmbelästigung und Verwahrlosung des Weserkiez durch Gastronomie und Tourismus  
Enthält Anlagen
0657/XX  
Ö 1.3  
Bebauungsplan 8-71 und Umgebung  
Enthält Anlagen
0660/XX  
Ö 1.4  
Campus Rütli Umzug Grundstufe  
Enthält Anlagen
0661/XX  
Ö 2  
Dringlichkeiten      
Ö 3  
Geschäftliches      
Ö 4  
Der Bürgermeister hat das Wort      
Ö 5  
Entschließungen      
Ö 6     Vorlagen zur Wahl      
Ö 6.1  
Neuwahl eines Mitgliedes des Beirates in Sozialhilfeangelegenheiten  
Enthält Anlagen
0645/XX  
Ö 6.2  
Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Bildung, Schule und Kultur  
Enthält Anlagen
0674/XX  
Ö 7     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 7.1  
Berufung eines beratenden Mitgliedes in den Jugendhilfeausschuss  
Enthält Anlagen
0675/XX  
Ö 7.2  
Berufung eines stellvertretenden, beratenden Mitgliedes in den Jugendhilfeausschuss  
Enthält Anlagen
0676/XX  
Ö 8     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 8.1  
Konzept für die soziale Infrastruktur – Bezirk Neukölln (SIKo Neukölln)  
Enthält Anlagen
0644/XX  
Ö 8.2  
Vorzeitige Beendigung eines Mandats als Bezirksverordneter im Jugendhilfeausschuss  
Enthält Anlagen
0684/XX  
Ö 8.3  
Niederlegung eines Mandats als Bezirksverordneter  
Enthält Anlagen
0679/XX  
Ö 8.4  
Einführung eines neuen Mitgliedes in die Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin  
Enthält Anlagen
0680/XX  
Ö 8.5  
Benennung eines Bezirksverordneten für den Jugendhilfeausschuss  
Enthält Anlagen
0685/XX  
Ö 8.6  
Benennung von Bezirksverordneten für den Jugendhilfeausschuss  
Enthält Anlagen
0682/XX  
Ö 8.7  
Vorzeitige Beendigung eines Mandats als ordentliches, beratendes Mitglied im Jugendhilfeausschuss  
Enthält Anlagen
0677/XX  
Ö 8.8  
Vorzeitige Beendigung eines Mandats als stellvertretendes, beratendes Mitglied im Jugendhilfeausschuss  
Enthält Anlagen
0678/XX  
Ö 8.9  
Vorzeitige Beendigung eines Mandats als stellvertretendes, beratendes Mitglied im Jugendhilfeausschuss  
Enthält Anlagen
0681/XX  
Ö 8.10  
Vorzeitige Beendigung eines Mandats als stellvertretende Bürgerdeputierte im Ausschuss für Bildung, Schule und Kultur  
Enthält Anlagen
0659/XX  
Ö 8.11  
Vorzeitige Beendigung eines Mandats als ordentliches Mitglied des Beirates in Sozialhilfeangelegenheiten  
Enthält Anlagen
0683/XX  
Ö 8.12  
Neubenennung von Bezirksverordneten für den Jugendhilfeausschuss  
Enthält Anlagen
0704/XX  
Ö 9     Mündliche Anfragen      
Ö 9.1  
Bewertung der Pressemitteilung über die Dar-As-Salam Moschee  
Enthält Anlagen
0686/XX  
Ö 9.2  
„Vorbeter“ am Albrecht-Dürer-Gymnasium  
Enthält Anlagen
0689/XX  
Ö 9.3  
Pressemitteilung des Stadtrates für Jugend und Gesundheit vom 27.04.2018  
Enthält Anlagen
0692/XX  
Ö 9.4  
Hilferuf der Sonnen-Grundschule ernst nehmen!  
Enthält Anlagen
0693/XX  
Ö 9.5  
Straßenbegleitgrün Rasenschnitt  
Enthält Anlagen
0695/XX  
Ö 9.6  
Plakate zur Wahl für alle  
Enthält Anlagen
0699/XX  
Ö 9.7  
Wann ist mit der Ausschilderung der Radroute RR10 zu rechnen?  
Enthält Anlagen
0687/XX  
Ö 9.8  
Sicherheit von Spielplätzen in Neukölln  
Enthält Anlagen
0690/XX  
Ö 9.9  
Zerstörung der Steinbänke  
Enthält Anlagen
0688/XX  
Ö 9.10  
Besetzung Karl-Marx-Str. 145 und brutale Räumung Bornsdorfer Str. 37b  
Enthält Anlagen
0694/XX  
Ö 9.11  
Vandalismus in der Hasenheide  
Enthält Anlagen
0691/XX  
Ö 9.12  
Zentrale Anlaufstelle Berlins zur Bearbeitung des AZB bei Industrieimmissionsanlagen  
Enthält Anlagen
0696/XX  
Ö 9.13  
Behinderung der Fraktionsarbeit  
Enthält Anlagen
0700/XX  
Ö 9.14  
Denkmäler  
Enthält Anlagen
0697/XX  
Ö 9.15  
Asbest Trinkwasserleitungen  
Enthält Anlagen
0698/XX  
Ö 9.16  
Quo vadis Kindl-Gelände?  
Enthält Anlagen
0701/XX  
Ö 9.17  
Spekulativer Leerstand  
Enthält Anlagen
0702/XX  
Ö 9.18  
Mangelnde Transparenz im Ordnungsamt - Struktur der Datenbank der Ordnungsamt-App  
Enthält Anlagen
0703/XX  
Ö 10     Vertagte Drucksachen aus vorangegangenen Sitzungen      
Ö 10.1  
Wahrheit über die 13. Sitzung der BVV bekanntgeben  
Enthält Anlagen
0514/XX  
Ö 10.2  
Folgen des bevorstehenden weiteren Migrantenzuwachs  
Enthält Anlagen
0576/XX  
Ö 10.3  
Bestandsanierung Asbest und präventive Maßnahmen beim Wohnungsneubau  
Enthält Anlagen
0578/XX  
Ö 10.4  
Polizeiliche Maßnahmen gegen Drogenkriminalität in und um die Hasenheide  
Enthält Anlagen
0582/XX  
Ö 10.5  
Zuzugssperre  
Enthält Anlagen
0573/XX  
Ö 10.6  
Abbiegerspur in die Kanalstrasse  
Enthält Anlagen
0173/XX  
Ö 10.7  
Fußgängerampel Gutschmidtstraße  
Enthält Anlagen
0465/XX  
Ö 10.8  
Mieterbeiratswahlen demokratisch durchführen  
Enthält Anlagen
0472/XX  
Ö 10.9  
Verkaufsverbot an Sonn- und Feiertagen aufheben
Enthält Anlagen
0474/XX  
Ö 10.10  
Maßnahmen gegen „Trinkerszene“ im U-Bahnhof Rathaus Neukölln  
Enthält Anlagen
0475/XX  
Ö 10.11  
Fairer Bezirk – Faires Equipment  
Enthält Anlagen
0345/XX  
Ö 10.12  
Sicherheit im Tierpark Neukölln  
Enthält Anlagen
0528/XX  
Ö 10.13  
Zeit nicht länger verschwenden.  
Enthält Anlagen
0574/XX  
Ö 10.14  
Bebauungsplan zur Vorhaltung von Produktionsflächen erstellen
Enthält Anlagen
0520/XX  
Ö 10.15  
Wie fördert das Bezirksamt Neukölln den Neuköllner Sport?  
Enthält Anlagen
0600/XX  
Ö 10.16  
Schulgarten Dammweg  
Enthält Anlagen
0601/XX  
Ö 10.17  
Newsletter der Abteilung Jugend und Gesundheit - Öffentlichkeitsarbeit des Bezirks oder Parteiorgan des Stadtrats?  
Enthält Anlagen
0602/XX  
Ö 10.18  
Mehr Schutz für Fahrradfahrer*innen  
Enthält Anlagen
0605/XX  
Ö 10.19  
möglicher Asbest bekannt und nix passiert  
Enthält Anlagen
0604/XX  
Ö 10.20  
Planungen RIAS Gelände  
Enthält Anlagen
0606/XX  
Ö 10.21  
Lärm – Ein Problem in Neukölln?  
Enthält Anlagen
0603/XX  
Ö 10.22  
Mobbing an Neuköllner Schulen  
Enthält Anlagen
0607/XX  
Ö 10.23  
Einrichtung von weiteren Neuköllner Koordinierungsstellen  
Enthält Anlagen
0616/XX  
Ö 10.24  
Schilderirrsinn in Neukölln  
Enthält Anlagen
0615/XX  
Ö 10.25  
Bebauung ehemaliger Güterbahnhof Neukölln  
Enthält Anlagen
0617/XX  
Ö 10.26  
Statistik zur Gewalt an Schulen  
Enthält Anlagen
0614/XX  
Ö 11     Beschlussempfehlungen      
Ö 11.1  
Unterkunft mit Beratung und Unterstützung für wohnungslose Minderjährige  
Enthält Anlagen
0367/XX  
Ö 11.2  
Qualität und Quantität in der Kältehilfe gemeinsam verbessern  
Enthält Anlagen
0565/XX  
Ö 11.3  
Recht auf Beistand auch im Jobcenter Neukölln  
Enthält Anlagen
0521/XX  
Ö 11.4  
Öffentlich-rechtliche Informationssender für Meinungsvielfalt statt privatem Nachrichtensender im Bezirk  
Enthält Anlagen
0266/XX  
Ö 11.5  
Stopp dem Feuerwerkswahnsinn!
Enthält Anlagen
0467/XX  
Ö 11.6  
Gemeinsame Geschäftsordnung im Bezirksamt Neukölln einhalten  
Enthält Anlagen
0566/XX  
Ö 12     Große Anfragen      
Ö 12.1  
Wie gewährleistet das Bezirksamt die Sicherheit für Radfahrende in der Karl-Marx-Straße?  
Enthält Anlagen
0669/XX  
Ö 12.2  
Arbeiten auf dem Tempelhofer Feld  
Enthält Anlagen
0670/XX  
Ö 12.3  
Gegen nutzlose Sanktionen gegen Eltern von Schulschwänzer*innen  
Enthält Anlagen
0655/XX  
Ö 12.4  
Verkehrskollaps Koppelweg  
Enthält Anlagen
0665/XX  
Ö 12.5  
Bürgerämter Neukölln - Sieht so Bürgerfreundlichkeit aus?  
Enthält Anlagen
0666/XX  
    VORLAGE
   

Ich frage das Bezirksamt:

 

  1. Welche Gründe führt das Bezirksamt Neukölln für die lange Wartezeit von zwei Monaten auf einen Termin, z.B. bei Beantragung eines Ausweises, in einem Bürgeramt Neukölln an?

 

  1. Wie will das Bezirksamt Neukölln diese Situation für die Neuköllner bessern oder empfiehlt es den Besuch eines der Bürgerämter Marzahn-Hellersdorf, die seit Antritt des AfD Stadtrates Thomas Braun bürgerfreundlicher geworden sind, weil dort eine kurze Wartezeit auf einen Termin üblich ist?
   
    30.05.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 12.5 - vertagt
   

vertagt

   
    27.06.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.19 - vertagt
   

vertagt

   
    29.08.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.13 - (offen)
   
   
    05.09.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 1.9 - vertagt
   

vertagt

   
    17.09.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.2 - beantwortet
   

Beantwortung durch die Abteilung Stadtentwicklung, Soziales und Bürgerdienste vertreten durch Herrn BzStR Biedermann.

 

Redebeiträger: Herr BV Schröter, Herr BV Koglin, Herr BV Förster, Herr BV Schröter, Frau BV Lanske, Herr BzStR Biedermann, Herr BV Schröter

Ö 12.6  
Säuglingssterblichkeit in Neukölln  
Enthält Anlagen
0671/XX  
Ö 12.7  
Derzeitiger Stand der Berliner Schulbauoffensive für Neukölln  
Enthält Anlagen
0656/XX  
Ö 12.8  
Suchtstationen und Spielhallen abschöpfen  
Enthält Anlagen
0667/XX  
Ö 13     Große Anfragen - schriftlich      
Ö 14     Anträge      
Ö 14.1  
Aufstellung einer mobilen Geschwindigkeitsmessanlage Fritz-Reuter-Allee  
Enthält Anlagen
0646/XX  
Ö 14.2  
Verkehrschaos und Gefährdung von Anwohnenden verhindern  
Enthält Anlagen
0672/XX  
Ö 14.3  
Beteiligung der Betroffenen der Schulbauoffensive sicherstellen  
Enthält Anlagen
0649/XX  
Ö 14.4  
Ausweisautomaten – Bürgerämter entlasten!  
Enthält Anlagen
0662/XX  
Ö 14.5  
Tempo 30 in der Fulhamer Allee ausweiten  
Enthält Anlagen
0647/XX  
Ö 14.6  
Ausbildungsaufgaben gerecht verteilen und Stundenbelastung senken  
Enthält Anlagen
0650/XX  
Ö 14.7  
Schlichtungsstelle Jobcenter Neukölln einrichten  
Enthält Anlagen
0651/XX  
Ö 14.8  
Obdachlose aus Ost - und Südosteuropa – Gesetze konsequent anwenden  
Enthält Anlagen
0663/XX  
Ö 14.9  
Einkommensschwache Menschen sind nicht „sozial schwach“!  
Enthält Anlagen
0652/XX  
Ö 14.10  
Vorbereitende Untersuchung Milieuschutzgebiet Gropiusstadt beauftragen  
Enthält Anlagen
0653/XX  
Ö 14.11  
Haltestellenumbenennung  
Enthält Anlagen
0664/XX  
Ö 14.12  
Nutzlose Sanktionen gegen Eltern von Schulschwänzer*innen ausschließen  
Enthält Anlagen
0654/XX  
Ö 14.13  
Baumschulware am Campus Rütli retten  
Enthält Anlagen
0673/XX  
Ö 15     Mitteilungen      
Ö 15.1  
Kita-Träger bei der Ausweitung ihrer Angebotsplätze unterstützen  
Enthält Anlagen
0522/XX  
Ö 15.2  
Angeschaffte Defibrillatoren im Rathaus mit einer Kurzanleitung in Bildersprache ausstatten  
Enthält Anlagen
0618/XX  
Ö 16     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 16.1  
Hörberatungsstelle in Neukölln erhalten  
Enthält Anlagen
0670/XIX  
Ö 16.2  
Integrationsetat  
Enthält Anlagen
0719/XIX  
Ö 16.3  
City Trees für Neukölln  
Enthält Anlagen
0255/XX  
               
 
 

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