Auszug - Maßnahmen gegen „Trinkerszene“ im U-Bahnhof Rathaus Neukölln  

 
 
19. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
TOP: Ö 10.10
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Beschlussart: ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Datum: Mi, 30.05.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:05 - 22:32 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Neukölln, Karl-Marx-Str. 83, 12040 Berlin, 2. Etage
0475/XX Maßnahmen gegen „Trinkerszene“ im U-Bahnhof Rathaus Neukölln
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Gr. FDPBzBm/Fin
Verfasser:1. Leppek, Roland
2. Beitritt: Fraktionslose, Zielisch, Anne
Hikel, Martin
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme - SB
 
Beschluss


Der Ausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme des Antrages in folgender Fassung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich bei der BVG dafür einzusetzen, dass geeignete Maßnahmen gegen die „Trinkerszene“ im U-Bahnhof Rathaus Neukölln und zur Durchsetzung des dortigen Rauchverbotes ergriffen werden.

 

Der Beschlussempfehlung wird mit den Stimmen der SPD, der CDU, der AfD und der AfD-Neu gegen die Stimmen der LINKEN bei Enthaltung der Grünen beschlossen. Damit ist der Antrag angenommen.


  Beschluss: 30.05.2018 Bezirksverordnetenversammlung ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Termingerecht am 13.11.2018 realisiert Verantwortlich:
BzBm/Fin  
Sachbearbeiter/-in: (alle)  
Termin: 30.11.2018  
Vermerk:

Realisierung:

 

 
 

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