Tagesordnung - 19. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 19. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 30.05.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:05 - 22:32 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Neukölln, Karl-Marx-Str. 83, 12040 Berlin, 2. Etage

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Einwohnerfragestunde    
Ö 1.1  
Bebauungsplan 8-71
Enthält Anlagen
0648/XX  
Ö 1.2  
Lärmbelästigung und Verwahrlosung des Weserkiez durch Gastronomie und Tourismus
Enthält Anlagen
0657/XX  
Ö 1.3  
Bebauungsplan 8-71 und Umgebung
Enthält Anlagen
0660/XX  
Ö 1.4  
Campus Rütli Umzug Grundstufe
Enthält Anlagen
0661/XX  
Ö 2  
Dringlichkeiten    
Ö 3  
Geschäftliches    
Ö 4  
Der Bürgermeister hat das Wort    
Ö 5  
Entschließungen    
Ö 6     Vorlagen zur Wahl    
Ö 6.1  
Neuwahl eines Mitgliedes des Beirates in Sozialhilfeangelegenheiten
Enthält Anlagen
0645/XX  
Ö 6.2  
Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Bildung, Schule und Kultur
Enthält Anlagen
0674/XX  
Ö 7     Vorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 7.1  
Berufung eines beratenden Mitgliedes in den Jugendhilfeausschuss
Enthält Anlagen
0675/XX  
Ö 7.2  
Berufung eines stellvertretenden, beratenden Mitgliedes in den Jugendhilfeausschuss
Enthält Anlagen
0676/XX  
Ö 8     Vorlagen zur Kenntnisnahme    
Ö 8.1  
Konzept für die soziale Infrastruktur – Bezirk Neukölln (SIKo Neukölln)
Enthält Anlagen
0644/XX  
Ö 8.2  
Vorzeitige Beendigung eines Mandats als Bezirksverordneter im Jugendhilfeausschuss
Enthält Anlagen
0684/XX  
Ö 8.3  
Niederlegung eines Mandats als Bezirksverordneter
Enthält Anlagen
0679/XX  
Ö 8.4  
Einführung eines neuen Mitgliedes in die Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
Enthält Anlagen
0680/XX  
Ö 8.5  
Benennung eines Bezirksverordneten für den Jugendhilfeausschuss
Enthält Anlagen
0685/XX  
Ö 8.6  
Benennung von Bezirksverordneten für den Jugendhilfeausschuss
Enthält Anlagen
0682/XX  
Ö 8.7  
Vorzeitige Beendigung eines Mandats als ordentliches, beratendes Mitglied im Jugendhilfeausschuss
Enthält Anlagen
0677/XX  
Ö 8.8  
Vorzeitige Beendigung eines Mandats als stellvertretendes, beratendes Mitglied im Jugendhilfeausschuss
Enthält Anlagen
0678/XX  
Ö 8.9  
Vorzeitige Beendigung eines Mandats als stellvertretendes, beratendes Mitglied im Jugendhilfeausschuss
Enthält Anlagen
0681/XX  
Ö 8.10  
Vorzeitige Beendigung eines Mandats als stellvertretende Bürgerdeputierte im Ausschuss für Bildung, Schule und Kultur
Enthält Anlagen
0659/XX  
Ö 8.11  
Vorzeitige Beendigung eines Mandats als ordentliches Mitglied des Beirates in Sozialhilfeangelegenheiten
Enthält Anlagen
0683/XX  
Ö 8.12  
Neubenennung von Bezirksverordneten für den Jugendhilfeausschuss
Enthält Anlagen
0704/XX  
Ö 9     Mündliche Anfragen    
Ö 9.1  
Bewertung der Pressemitteilung über die Dar-As-Salam Moschee
Enthält Anlagen
0686/XX  
Ö 9.2  
„Vorbeter“ am Albrecht-Dürer-Gymnasium
Enthält Anlagen
0689/XX  
Ö 9.3  
Pressemitteilung des Stadtrates für Jugend und Gesundheit vom 27.04.2018
Enthält Anlagen
0692/XX  
Ö 9.4  
Hilferuf der Sonnen-Grundschule ernst nehmen!
Enthält Anlagen
0693/XX  
Ö 9.5  
Straßenbegleitgrün Rasenschnitt
Enthält Anlagen
0695/XX  
Ö 9.6  
Plakate zur Wahl für alle
Enthält Anlagen
0699/XX  
Ö 9.7  
Wann ist mit der Ausschilderung der Radroute RR10 zu rechnen?
Enthält Anlagen
0687/XX  
Ö 9.8  
Sicherheit von Spielplätzen in Neukölln
Enthält Anlagen
0690/XX  
Ö 9.9  
Zerstörung der Steinbänke
Enthält Anlagen
0688/XX  
Ö 9.10  
Besetzung Karl-Marx-Str. 145 und brutale Räumung Bornsdorfer Str. 37b
Enthält Anlagen
0694/XX  
Ö 9.11  
Vandalismus in der Hasenheide
Enthält Anlagen
0691/XX  
Ö 9.12  
Zentrale Anlaufstelle Berlins zur Bearbeitung des AZB bei Industrieimmissionsanlagen
Enthält Anlagen
0696/XX  
Ö 9.13  
Behinderung der Fraktionsarbeit
Enthält Anlagen
0700/XX  
Ö 9.14  
Denkmäler
Enthält Anlagen
0697/XX  
Ö 9.15  
Asbest Trinkwasserleitungen
Enthält Anlagen
0698/XX  
Ö 9.16  
Quo vadis Kindl-Gelände?
Enthält Anlagen
0701/XX  
Ö 9.17  
Spekulativer Leerstand
Enthält Anlagen
0702/XX  
Ö 9.18  
Mangelnde Transparenz im Ordnungsamt - Struktur der Datenbank der Ordnungsamt-App
Enthält Anlagen
0703/XX  
Ö 10     Vertagte Drucksachen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 10.1  
Wahrheit über die 13. Sitzung der BVV bekanntgeben
Enthält Anlagen
0514/XX  
Ö 10.2  
Folgen des bevorstehenden weiteren Migrantenzuwachs
Enthält Anlagen
0576/XX  
Ö 10.3  
Bestandsanierung Asbest und präventive Maßnahmen beim Wohnungsneubau
Enthält Anlagen
0578/XX  
Ö 10.4  
Polizeiliche Maßnahmen gegen Drogenkriminalität in und um die Hasenheide
Enthält Anlagen
0582/XX  
Ö 10.5  
Zuzugssperre
Enthält Anlagen
0573/XX  
Ö 10.6  
Abbiegerspur in die Kanalstrasse
Enthält Anlagen
0173/XX  
Ö 10.7  
Fußgängerampel Gutschmidtstraße
Enthält Anlagen
0465/XX  
Ö 10.8  
Mieterbeiratswahlen demokratisch durchführen
Enthält Anlagen
0472/XX  
Ö 10.9  
Verkaufsverbot an Sonn- und Feiertagen aufheben
Enthält Anlagen
0474/XX  
Ö 10.10  
Maßnahmen gegen „Trinkerszene“ im U-Bahnhof Rathaus Neukölln
Enthält Anlagen
0475/XX  
Ö 10.11  
Fairer Bezirk – Faires Equipment
Enthält Anlagen
0345/XX  
Ö 10.12  
Sicherheit im Tierpark Neukölln
Enthält Anlagen
0528/XX  
Ö 10.13  
Zeit nicht länger verschwenden.
Enthält Anlagen
0574/XX  
Ö 10.14  
Bebauungsplan zur Vorhaltung von Produktionsflächen erstellen
Enthält Anlagen
0520/XX  
Ö 10.15  
Wie fördert das Bezirksamt Neukölln den Neuköllner Sport?
Enthält Anlagen
0600/XX  
Ö 10.16  
Schulgarten Dammweg
Enthält Anlagen
0601/XX  
Ö 10.17  
Newsletter der Abteilung Jugend und Gesundheit - Öffentlichkeitsarbeit des Bezirks oder Parteiorgan des Stadtrats?
Enthält Anlagen
0602/XX  
Ö 10.18  
Mehr Schutz für Fahrradfahrer*innen
Enthält Anlagen
0605/XX  
Ö 10.19  
möglicher Asbest bekannt und nix passiert
Enthält Anlagen
0604/XX  
Ö 10.20  
Planungen RIAS Gelände
Enthält Anlagen
0606/XX  
Ö 10.21  
Lärm – Ein Problem in Neukölln?
Enthält Anlagen
0603/XX  
Ö 10.22  
Mobbing an Neuköllner Schulen
Enthält Anlagen
0607/XX  
Ö 10.23  
Einrichtung von weiteren Neuköllner Koordinierungsstellen
Enthält Anlagen
0616/XX  
Ö 10.24  
Schilderirrsinn in Neukölln
Enthält Anlagen
0615/XX  
Ö 10.25  
Bebauung ehemaliger Güterbahnhof Neukölln
Enthält Anlagen
0617/XX  
Ö 10.26  
Statistik zur Gewalt an Schulen
Enthält Anlagen
0614/XX  
Ö 11     Beschlussempfehlungen    
Ö 11.1  
Unterkunft mit Beratung und Unterstützung für wohnungslose Minderjährige
Enthält Anlagen
0367/XX  
Ö 11.2  
Qualität und Quantität in der Kältehilfe gemeinsam verbessern
Enthält Anlagen
0565/XX  
Ö 11.3  
Recht auf Beistand auch im Jobcenter Neukölln
Enthält Anlagen
0521/XX  
Ö 11.4  
Öffentlich-rechtliche Informationssender für Meinungsvielfalt statt privatem Nachrichtensender im Bezirk
Enthält Anlagen
0266/XX  
Ö 11.5  
Stopp dem Feuerwerkswahnsinn!
Enthält Anlagen
0467/XX  
Ö 11.6  
Gemeinsame Geschäftsordnung im Bezirksamt Neukölln einhalten
Enthält Anlagen
0566/XX  
Ö 12     Große Anfragen    
Ö 12.1  
Wie gewährleistet das Bezirksamt die Sicherheit für Radfahrende in der Karl-Marx-Straße?
Enthält Anlagen
0669/XX  
Ö 12.2  
Arbeiten auf dem Tempelhofer Feld
Enthält Anlagen
0670/XX  
Ö 12.3  
Gegen nutzlose Sanktionen gegen Eltern von Schulschwänzer*innen
Enthält Anlagen
0655/XX  
Ö 12.4  
Verkehrskollaps Koppelweg
Enthält Anlagen
0665/XX  
Ö 12.5  
Bürgerämter Neukölln - Sieht so Bürgerfreundlichkeit aus?
Enthält Anlagen
0666/XX  
Ö 12.6  
Säuglingssterblichkeit in Neukölln
Enthält Anlagen
0671/XX  
Ö 12.7  
Derzeitiger Stand der Berliner Schulbauoffensive für Neukölln
Enthält Anlagen
0656/XX  
Ö 12.8  
Suchtstationen und Spielhallen abschöpfen
Enthält Anlagen
0667/XX  
Ö 13     Große Anfragen - schriftlich    
Ö 14     Anträge    
Ö 14.1  
Aufstellung einer mobilen Geschwindigkeitsmessanlage Fritz-Reuter-Allee
Enthält Anlagen
0646/XX  
Ö 14.2  
Verkehrschaos und Gefährdung von Anwohnenden verhindern
Enthält Anlagen
0672/XX  
Ö 14.3  
Beteiligung der Betroffenen der Schulbauoffensive sicherstellen
Enthält Anlagen
0649/XX  
Ö 14.4  
Ausweisautomaten – Bürgerämter entlasten!
Enthält Anlagen
0662/XX  
Ö 14.5  
Tempo 30 in der Fulhamer Allee ausweiten
Enthält Anlagen
0647/XX  
Ö 14.6  
Ausbildungsaufgaben gerecht verteilen und Stundenbelastung senken
Enthält Anlagen
0650/XX  
Ö 14.7  
Schlichtungsstelle Jobcenter Neukölln einrichten
Enthält Anlagen
0651/XX  
Ö 14.8  
Obdachlose aus Ost - und Südosteuropa – Gesetze konsequent anwenden
Enthält Anlagen
0663/XX  
Ö 14.9  
Einkommensschwache Menschen sind nicht „sozial schwach“!
Enthält Anlagen
0652/XX  
Ö 14.10  
Vorbereitende Untersuchung Milieuschutzgebiet Gropiusstadt beauftragen
Enthält Anlagen
0653/XX  
Ö 14.11  
Haltestellenumbenennung
Enthält Anlagen
0664/XX  
Ö 14.12  
Nutzlose Sanktionen gegen Eltern von Schulschwänzer*innen ausschließen
Enthält Anlagen
0654/XX  
Ö 14.13  
Baumschulware am Campus Rütli retten
Enthält Anlagen
0673/XX  
Ö 15     Mitteilungen    
Ö 15.1  
Kita-Träger bei der Ausweitung ihrer Angebotsplätze unterstützen
Enthält Anlagen
0522/XX  
Ö 15.2  
Angeschaffte Defibrillatoren im Rathaus mit einer Kurzanleitung in Bildersprache ausstatten
Enthält Anlagen
0618/XX  
Ö 16     Vorlagen zur Kenntnisnahme    
Ö 16.1  
Hörberatungsstelle in Neukölln erhalten
Enthält Anlagen
0670/XIX  
Ö 16.2  
Integrationsetat
Enthält Anlagen
0719/XIX  
Ö 16.3  
City Trees für Neukölln
Enthält Anlagen
0255/XX  
             
 
 

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