Auszug - Pressemitteilung des Stadtrates für Jugend und Gesundheit vom 27.04.2018  

Beantwortung durch die Abteilung Finanzen und Wirtschaft vertreten durch Herrn BzBm Hikel.

Nachfragen: Herr BV Dr. Hoffmann

Herr Vorsteher Oeverdieck bittet Herrn BV Dr. Hoffmann seine Nachfrage auch als solche zu formulieren und ruft Herrn Kringel gemäß § 53 Abs. 2 GO zur Ordnung.

Herr Vorsteher Oeverdieck ruft Herrn BV Kringel ein zweites Mal gemäß § 53 Abs. 2 GO zur Ordnung.

Herr Kringel stellt gemäß § 38 Abs. 6 GO einen Antrag auf Sitzungsunterbrechung und beantragt im Namen der CDU - Fraktion gemäß § 13 GO die Einberufung des Ältestenrates.

Herr Vorsteher Oeverdieck unterbricht die Sitzung um 18:32 Uhr bis 18:45 Uhr.

Um 18:54 Uhr wird die Sitzung fortgeführt.

Ergebnis des Ältestenrates: Herr Vorsteher weist darauf hin, dass bei der Behandlung der Mündlichen Anfragen nur jeweils eine Nachfrage zugelassen ist ohne jegliche Kommentierungen oder Ähnliches.

Des Weiteren bittet er darum, beim Einberufen des Ältestenrats sich mit beiden Händen zu melden und von anderen Maßnahmen abzusehen.

Herr Vorsteher Oeverdieck bittet alle Bezirksverordneten trotz der erhöhten Temperaturen sich sachlich und diszipliniert zu verhalten.

weitere Nachfragen: Herr BV Szczepanski, Frau BV Zielisch

Frau BV Zielisch wird von Herrn Vorsteher Oeverdieck darauf hingewiesen, dass eine Nachfrage bei Mündlichen Anfragen nur eine Frage zulässt.

Herr BV Lüdecke stellt einen Antrag auf Verlängerung des Tagesordnungspunktes „Mündliche Anfragen“. Herr Vorsteher Oeverdieck äußert den Hinweis, dass die Geschäftsordnung der BVV Neukölln von Berlin keinerlei Rechtsgrundlage für diesen Antrag hergibt. Daher wird der Antrag von Herrn BV Lüdecke nicht weiter verfolgt.