Tagesordnung - 27. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: 27. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten
Datum: Di, 22.01.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Lily-Braun-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung derTagesordnung      
Ö 2  
Annahme von Niederschriften      
Ö 3  
Modellprojekt für neue Logistikformen in Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
0322/5  
Ö 4  
Mehrweg für die Wochenmärkte
Enthält Anlagen
0800/5  
Ö 5  
Leihräder-Wildwuchs stoppen  
0755/5  
Ö 6  
Verdrängung in der Pariser Straße und Emser Straße beenden! Der Kinderarzt soll bleiben!  
0986/5  
Ö 7  
Das Straßen- und Grünflächenamt endlich in "Ordnungsamt online" einbinden  
0994/5  
    13.12.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.29 - überwiesen
   

Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Verkehr und Tiefbau (m.) und in den Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten einstimmig zu. (Konsensliste)

   
    09.01.2019 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
    Ö 33 - vertagt
   

 

   
    22.01.2019 - Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 7 - vertagt
   

 

   
    15.02.2019 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
    Ö 13 - im Ausschuss abgelehnt
   

Der Ausschuss für Verkehr und Tiefbau

empfiehlt dem Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten

die BVV möge beschließen:

 

Die Drucksache wird abgelehnt.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, zu veranlassen, dass auch das bezirkliche Straßen- und Grünflächenamt zeitnah in die Bearbeitungsstruktur des vom Landesamt für Bürger- und Ordnungsangelegenheiten (LABO) zentral administrierten Internetportals „Ordnungsamt Online“ und die dazugehörige mobile App integriert wird.

 

Der BVV ist bis zum 31.03.2019 zu berichten.

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 3 dagegen:     10     Enthaltung: 

   
    23.04.2019 - Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 3 - im Ausschuss abgelehnt
   

 

Der Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und

Ordnungsangelegenheiten empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Die Drucksache wird abgelehnt.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, zu veranlassen, dass auch das bezirkliche Straßen- und Grünflächenamt zeitnah in die Bearbeitungsstruktur des vom Landesamt für Bürger- und Ordnungsangelegenheiten (LABO) zentral administrierten Internetportals „Ordnungsamt Online“ und die dazugehörige mobile App integriert wird.

 

Der BVV ist bis zum 31.03.2019 zu berichten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 12 dagegen:    2      Enthaltung: 0

   
    16.05.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.13 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Die BVV stimmt der ablehnenden Beschlussempfehlung mehrheitlich zu.

Ö 8  
Spekulativen Leerstand beenden: Einrichtung einer Task-Force zur Rückführung von Wohnraum nach dem Zweckentfremdungsverbot-Gesetz  
Enthält Anlagen
0954/5  
Ö 9  
Spekulativen Leerstand beenden: Anwendung Treuhänder-Modell für die Wilmersdorfer Straße 82/83 prüfen  
Enthält Anlagen
0955/5  
Ö 10  
Tierschutz in Zirkusbetrieben  
Enthält Anlagen
0969/5  
Ö 11  
Niedrigschwellige und aufsuchende Mieter*innenberatung im Bezirk  
Enthält Anlagen
0974/5  
Ö 12  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 13  
Sonstiges      
               
 
 

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