Tagesordnung - 27. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: 27. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten
Datum: Di, 22.01.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Lily-Braun-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Begrüßung und Feststellung derTagesordnung      
Ö 2  
Annahme von Niederschriften      
Ö 3  
Modellprojekt für neue Logistikformen in Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
 0322/5  
Ö 4  
Mehrweg für die Wochenmärkte
Enthält Anlagen
 0800/5  
Ö 5  
Leihräder-Wildwuchs stoppen  
0755/5  
Ö 6  
Verdrängung in der Pariser Straße und Emser Straße beenden! Der Kinderarzt soll bleiben!  
0986/5  
    13.12.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.24 - überwiesen
   

Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten einstimmig zu. (Konsensliste)
   
    22.01.2019 - Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 6 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Der Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts-

Und Ordnungsangelegenheiten

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, alle Möglichkeiten zu nutzen um die schon begonnene Verdrängung der Mieter*innen der Gebäude Emser Str. 39 und Pariser Str. 17 abzubrechen und die Praxis des in der Emser Straße befindlichen Kinderarztes an diesem Ort zu erhalten.

 

Der BVV ist bis zum 31.07.2019 zu berichten.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:12dagegen: 0        Enthaltung: 2
   
    21.02.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.8 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)
Ö 7  
Das Straßen- und Grünflächenamt endlich in "Ordnungsamt online" einbinden  
0994/5  
Ö 8  
Spekulativen Leerstand beenden: Einrichtung einer Task-Force zur Rückführung von Wohnraum nach dem Zweckentfremdungsverbot-Gesetz  
Enthält Anlagen
 0954/5  
Ö 9  
Spekulativen Leerstand beenden: Anwendung Treuhänder-Modell für die Wilmersdorfer Straße 82/83 prüfen  
Enthält Anlagen
 0955/5  
Ö 10  
Tierschutz in Zirkusbetrieben  
Enthält Anlagen
 0969/5  
Ö 11  
Niedrigschwellige und aufsuchende Mieter*innenberatung im Bezirk  
Enthält Anlagen
 0974/5  
Ö 12  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 13  
Sonstiges      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen

Weitere Informationen zu diesem Auftritt

Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf
zum Seitenanfang