Tagesordnung - 19. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur- und Klimaschutz, Liegenschaften und Grünflächen  

 
 
Bezeichnung: 19. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur- und Klimaschutz, Liegenschaften und Grünflächen
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Natur- und Klimaschutz, Liegenschaften und Grünflächen
Datum: Di, 16.10.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: HKW Wilmersdorf
Ort: Forckenbeckstr. 3-5, 14099 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Führung durch das Heizkraftwerk Wilmersdorf      
Ö 3  
Annahme der Niederschriften 15./ 16. und 17. Sitzung      
Ö 4  
100 Jahre Erwin-Barth-Gartendenkmal "Kleine Kaskade"  
Enthält Anlagen
0714/5  
    20.04.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.31 - überwiesen
   

Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Umwelt, Natur- und Klimaschutz, Liegenschaften und Grünflächen (m.) und in den Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming (ffd.) einstimmig zu. (Konsensliste)

   
    16.10.2018 - Ausschuss für Umwelt, Natur- und Klimaschutz, Liegenschaften und Grünflächen
    Ö 4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

 

Der Ausschuss für Umwelt, Natur- und Klimaschutz, Liegenschaften und Grünflächen

Empfiehlt dem Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, den Sanierungsbedarf für das Erwin-Barth-Gartendenkmal „Kleine Kaskade“ im Lietzenseepark zu beziffern.

 

Die denkmalgerechte Restauration über verschiede Fördertöpfe (z.B. Zukunft Stadtgrün, Lottomittel, EU-Gelder) ist vor dem Hintergrund des anstehenden Jubiläums im Jahr 2020 zu überprüfen und nach Unterrichtung der BVV und der Bürgerinnen und Bürger vor Ort ggf. zu beantragen.

 

Der BVV ist bis zum 30.11.2018 zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:einstimmigdagegen:         Enthaltung:

   
    13.11.2018 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming
    Ö 5.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

 

Beitritt:CDU-Fraktion

 

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung,

Informationstechnologie und Gender Mainstreaming

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, den Sanierungsbedarf für das Erwin-Barth-Gartendenkmal „Kleine Kaskade“ im Lietzenseepark zu beziffern und in das Investitionsprogramm 2019-2023 aufzunehmen.

Gleichzeitig ist die denkmalgerechte Restauration über verschiede Fördertöpfe (z.B. Zukunft Stadtgrün, Lottomittel, EU-Gelder) ist vor dem Hintergrund des anstehenden Jubiläums im Jahr 2020 zu überprüfen

.

Der BVV ist bis zum 31.12.2018 zu berichten

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, den Sanierungsbedarf für das Erwin-Barth-Gartendenkmal „Kleine Kaskade“ im Lietzenseepark zu beziffern.

Die denkmalgerechte Restauration über verschiede Fördertöpfe (z.B. Zukunft Stadtgrün, Lottomittel, EU-Gelder) ist vor dem Hintergrund des anstehenden Jubiläums im Jahr 2020 zu überprüfen und nach Unterrichtung der BVV und der Bürgerinnen und Bürger vor Ort ggf. zu beantragen.

Der BVV ist bis zum 31.07.2018 zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:13dagegen:       0  Enthaltung:0

   
    15.11.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.10 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

 

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

Ö 5  
Kleine Lietzenseekaskade - gegen das Vergessen!  
Enthält Anlagen
0843/5  
Ö 6  
Das Südwest-Ufer "Mierendorff" naturnah erhalten  
0788/5  
Ö 7  
Modellprojekt für Ladeinfrastruktur in Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
0775/5  
Ö 8  
Toilettenanlagen an Spielplätzen  
Enthält Anlagen
0765/5  
Ö 9  
Multifunktionsgebäude planen
Enthält Anlagen
0787/5  
Ö 10  
Einwohnerversammlung zum Thema "Schulneubauten und Schulsanierung durch den Bezirk oder Übergabe an die HOWOGE?"  
0717/5  
Ö 11  
Fragen an die Verwaltung      
Ö 12  
Verschiedenes      
               
 
 

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