Tagesordnung - 28. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung

Bezeichnung:	28. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung
Gremium:	Ausschuss für Stadtentwicklung
Datum:	Fr, 02.03.2018	Status:	öffentlich
Zeit:	16:30 - 18:10	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Minna-Cauer-Saal
Ort:	Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 2		Annahme der vorliegenden Protokolle
Ö 3		Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung
Ö 4		Nichtöffentlicher Sitzungsteil bei Bedarf
Ö 5		Bericht aus dem Denkmalbeirat
Ö 6		Tegel schließen, Stadtraum nutzen, Bürger*innen schützen: Milieuschutz in Charlottenburg-Nord	0425/5
Ö 7		Haltet die Toilette am Mierendorffplatz offen	0442/5
Ö 8		Toilette ¿Café Achteck¿ retten	0445/5
Ö 9		Freiflächen am Halemweg aufwerten	0506/5
Ö 10		Ein Modell der Bürgerbeteiligung	0473/5
Ö 11		Stadtlabor 2050	0472/5
Ö 12		Gewerbeflächen ausweisen!	0475/5
Ö 13		Den Zeitraum für mietpreisgebundene Wohnungen nicht auf 20 Jahre begrenzen	0523/5
	14.12.2017 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 10.25 - überwiesen
	Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Stadtentwicklung einstimmig zu. (Konsensliste)

	02.03.2018 - Ausschuss für Stadtentwicklung
	Ö 13 - vertagt


	04.04.2018 - Ausschuss für Stadtentwicklung
	Ö 10 - im Ausschuss abgelehnt
	Der Ausschuss für Stadtentwicklung empfiehlt der BVV, die BVV möge beschließen: Die Drucksache wird abgelehnt. Ursprungstext: Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich beim Senat dafür einzusetzen, dass die Begrenzung von 30 % mietpreisgebundenen Wohnungen für WBS-Berechtigte im Rahmen der Kooperativen Baulandentwicklung auf 30 Jahre aufgehoben wird und diese Mietpreisbindung möglichst unbefristet gilt. Der BVV ist bis zum 31.06.2018 zu berichten. Abstimmungsergebnis: dafür:7dagegen: 7 Enthaltung:0

	20.04.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 9.9 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
	Die BVV lehnt die Beschlussempfehlung mehrheitlich ab. Die BVV stimmt dem Ursprungstext mehrheitlich zu.
Ö 14		Bei Bauprojekten rechtzeitig an die Bäume denken	0536/5
Ö 15		Verschiedenes

Legende

Ausschuss	Tagesordnung	Drucksache
BVV	Aktenmappe	Drucksachenlebenslauf
Fraktion	Niederschrift	Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in	Auszug	Realisierung
	Anwesenheit	Schriftliche Anfragen

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