Auszug - Toilette ¿Café Achteck¿ retten  

BV Fenske erläutert, dass der Antrag selbsterklärend sei.

BV Tillinger fragt die CDU-Fraktion, ob der letzte Satz des Antrags gestrichen werden könne.

Dies wird von BV Fenske für die CDU-Fraktion bestätigt.

BV Tillinger erklärt, dass die SPD-Fraktion dem Antrag mit der besagten Änderung nunmehr beitritt.

BV Schenker beantragt, den Antrag durch Verwaltungshandeln für erledigt zu erklären.

BV Gusy erklärt für die Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen, dass dem Antrag zugestimmt werden könne.

BV Heyne erklärt, dass die FDP-Fraktion sich dem Vorbringen der Linken-Fraktion anschließt.

Das Berichtsdatum wird einvernehmlich auf den 30.04.2018 festgelegt.

Es wird über den Änderungsantrag „Erledigung durch Verwaltungshandeln“ abgestimmt.

Ja =   4; Nein = 11; Enthaltungen = 0; Antrag wird abgelehnt.

Es wird über den ursprünglichen Antrag unter Streichung des letzten Satzes „Dies könnte beispielsweise mit einem Ankauf erfolgen“ und dem geänderten Berichtsdatum abgestimmt.

Die Fraktionen der SPD und Bündnis 90 / Die Grünen treten dem Antrag bei.

Ja = 13; Nein = 0; Enthaltungen = 2; Antrag wird angenommen.

Der Ausschuss für Stadtentwicklung

empfiehlt dem Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming,

die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich für den Erhalt sämtlicher historischer Toilettenhäuschen, im Besonderen des „Café Achteck“ am Rüdesheimer Platz, einzusetzen.

Der BVV ist bis zum 30.04.2018 zu berichten.

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich für den Erhalt sämtlicher historischer Toilettenhäuschen, im Besonderen des „Café Achteck“ am Rüdesheimer Platz, einzusetzen. Dies könnte beispielsweise durch einen Ankauf erfolgen.

Der BVV ist bis zum 31.12.2017 zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

dafür:einstimmigdagegen:         Enthaltung:2