Tagesordnung - 8. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung  

 
 
Bezeichnung: 8. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung
Datum: Mi, 03.05.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:25 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Minna-Cauer-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme der vorliegenden Protokolle      
Ö 3  
Die neue Bauordnung und Auswirkung der Änderungen für den Bezirk      
Ö 4  
Seniorenresidenz Meinekestr. , Herrichten einer behindertengerechten Terrasse      
Ö 4.1  
Vorlage zur Kenntnisnahme Drucksache 1547/4 Bebauungsplanverfahren Cicerostraße 55A einleiten ¿ Festsetzung als Kitastandort anstreben  
Enthält Anlagen
 0247/5  
Ö 5  
Vertragstreue auch in der Seesener Straße einfordern  
0136/5  
Ö 6  
Transparente Baupolitik in Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
 0071/5  
Ö 7  
Hofgebäude in Schmargendorf unter Denkmalschutz  
Enthält Anlagen
 0158/5  
Ö 8  
Dreieck Charlottenburg  
0176/5  
Ö 9  
Kämpferische Behörden zum Schutz der Mieterinnen und Mieter  
Enthält Anlagen
 0187/5  
    23.03.2017 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.48 - überwiesen
   

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Stadtentwicklung einstimmig zu. (Konsensliste)

 
   
    03.05.2017 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 9 - vertagt
   

 
   
    16.06.2017 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 14 - vertagt
   
   
    21.06.2017 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 3.4 - vertagt
   

 
   
    04.10.2017 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 7 - vertagt
   

 
   
    20.12.2017 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 8 - vertagt
   
   
    07.02.2018 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 6 - im Ausschuss abgelehnt
   

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Die Drucksache wird abgelehnt.

 

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird beauftragt, im Rahmen seiner Möglichkeiten/seines Ermessensspielraums auf Investoren schon bei Abrissanzeigen/Bauanfragen in dem Sinne einzuwirken, dass die Belange der Mieterinnen und Mieter berücksichtigt werden.

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:7dagegen:         7Enthaltung:1
   
    22.02.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.3 - vertagt
   

Die Drucksache wird wegen Beendigung der Sitzung gem. § 14 Abs. 3 GO-BVV nicht behandelt und auf die nächste Tagesordnung der BVV gesetzt.
   
    22.03.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.3 - vertagt
   

Die Drucksache wird wegen außerplanmäßiger Beendigung der Sitzung nicht behandelt und auf die nächste Tagesordnung der BVV gesetzt.

 
   
    19.04.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die BVV lehnt die ablehnenden Beschlussempfehlung mehrheitlich ab.

 

Die BVV stimmt dem Ursprungstext mehrheitlich zu.
Ö 10  
Parkplätze bei Neubauten  
0157/5  
Ö 11  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 12  
Verschiedenes      
               
 
 

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