Tagesordnung - 30. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: 30. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr
Datum: Do, 14.11.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 18:55 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Gertrud-Bäumer-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Protokolle      
Ö 3  
Veranstaltung auf dem Breitscheidplatz 2014      
Ö 4  
Einwohnerversammlung zur Situation der Veränderungen bei den bezirklichen Wochenmärkten  
0694/4  
Ö 5  
Keine Ausweitung der Parkraumbewirtschaftung in Charlottenburg-Wilmersdorf  
0699/4  
Ö 6  
Kiezflohmärkte in Charlottenburg-Wilmersdorf  
0712/4  
Ö 7  
Straße am Schoelerpark als Spielstraße prüfen  
0717/4  
Ö 8  
Immer noch zu laut und schwer  
0737/4  
    24.10.2013 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.7 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr einstimmig zu

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    14.11.2013 - Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr
    Ö 8 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr

Der Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, bei der zuständigen Senatsumweltverwaltung mit Hinweis auf die laufende Lärmminderungsplanung eine Beschränkung des LKW-Verkehrs auf dem Heckerdamm zwischen Kurt-Schumacher-Damm und Friedrich-Olbricht-Damm einzufordern, da eine Schließung des Flughafens Tegel bis auf Weiteres nicht absehbar und die damit verbundene Verkehrsplanung aufgeschoben ist.

 

Der BVV ist bis zum 31.01.2014 zu berichten.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, bei der zuständigen Senatverwaltung erneut eine Beschränkung des LKW-Verkehrs auf dem Heckerdamm zwischen Kurt-Schumacher-Damm und Friedrich-Olbricht-Damm einzufordern, da eine Schließung des Flughafens Tegel bis auf Weiteres nicht absehbar und die damit verbundene Verkehrsplanung aufgeschoben ist.

Der BVV ist bis zum 31.01.2014 zu berichten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:             

   
    21.11.2013 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.6.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

 

Ö 9  
Stellplätze für Lastenräder in Charlottenburg-Wilmersdorf prüfen  
0742/4  
Ö 10  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 11  
Verschiedenes      
               
 
 

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