Tagesordnung - 13. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung  

 
 
Bezeichnung: 13. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung
Datum: Di, 11.09.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 18:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Minna-Cauer-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme der Niederschrift der 12. Sitzung      
Ö 3  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 4  
Europäische Jahre im Bezirk bewerben und nutzen  
0239/4  
Ö 5  
Bezirksfinanzausstattung sichern  
0249/4  
Ö 6  
Blogs in den Pressespiegel aufnehmen  
0207/4  
Ö 7  
Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2011  
0292/4  
Ö 8  
Verkäufe von Grundstücken und Immobilien  
0266/4  
    14.06.2012 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.18 - überwiesen
   

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung einstimmig zu. (Konsensliste)
   
    11.09.2012 - Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung
    Ö 8 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung

Der Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, im Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung über die Verkäufe und Verkaufsabsichten von Grundstücken und Immobilien des Bezirks regelmäßig zu berichten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              14              dagegen:   0                    Enthaltung:              1
   
    20.09.2012 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.7 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

 
Ö 9  
Gerechte Verteilung der Personalressourcen statt weiterer Personalabbau in den Bezirken  
0272/4  
Ö 10  
Kostenausweisung bei Anträgen und Anfragen  
0314/4  
Ö 11  
Verschiedenes      
               
 
 

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