Drucksache - 0239/4  

 
 
Betreff: Europäische Jahre im Bezirk bewerben und nutzen
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
Verfasser:Dr.Vandrey/Kaas Elias 
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Beratung
24.05.2012 
9. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin überwiesen   
Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung Beratung
12.06.2012 
11. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung vertagt   
14.08.2012 
12. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung vertagt   
11.09.2012 
13. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Beratung
20.09.2012 
12. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   

Sachverhalt
Anlagen:
Antrag
Beschlssempfehlung
Beschluss
Vorlage zur Kenntnisnahme

Die BVV möge beschließen:

Die BVV hat am 20.09.2012 beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, sich frühzeitig über die kommenden Europäischen Jahre zu informieren und diese in Charlottenburg-Wilmersdorf zu bewerben. Des Weiteren wird das Bezirksamt gebeten, einmal im Jahr eine Veranstaltung im Rahmen des Europäischen Jahres durchzuführen und wenn möglich hierfür die Fördermittel aus dem Fonds des Europäischen Jahres einzuwerben. In dieser Veranstaltung sollte, wenn möglich, auch über mehr Solidarität und Demokratie innerhalb der EU gesprochen werden.

 

Der BVV ist bis zum 31. Dezember 2012 zu berichten.

 

 

Das Bezirksamt teilt dazu mit:

 

Der Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf informiert sich regelmäßig rechtzeitig über die Themen der kommenden Europäischen Jahre. Es verweist auf seiner Website auf das jeweilige Thema und weist über den gemeinsamen Europakalender auf der Seite der Senatskanzlei auf die dazu stattfindenden Veranstaltungen hin. Punktuell werden auch Hinweise im Schaukasten des Rathauses Charlottenburg bekannt gegeben.

 

Für das Europäische Jahr 2013 steht europaweit ein Budget in Höhe von lediglich einer Million Euro zur Verfügung. In der Vergangenheit wurden aus dem auf das Land Berlin entfallenden Anteil durch das Europareferat der Senatskanzlei ein bis zwei bezirksübergreifende Leuchtturmprojekte gefördert.

 

Die Nachfrage in der Senatskanzlei hat ergeben, dass es für das Europäische Jahr 2013 derzeit noch kein nationales Aktionsprogramm gibt und bisher auch noch keine Koordinierungsstelle eingerichtet wurde. Im Sinne des BVV-Beschlusses hat das Bezirksamt sein Interesse an einer Teilnahme bekundet. Der Senatskanzlei wird diese Vorlage zur Kenntnisnahme ebenfalls übermittelt.

 

 

Naumann

Bezirksbürgermeister

 
 

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