Tagesordnung - 13. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung  

 
 
Bezeichnung: 13. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung
Datum: Di, 11.09.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 18:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Minna-Cauer-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme der Niederschrift der 12. Sitzung      
Ö 3  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 4  
Europäische Jahre im Bezirk bewerben und nutzen  
0239/4  
Ö 5  
Bezirksfinanzausstattung sichern  
0249/4  
    24.05.2012 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.12 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung einstimmig zu

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    12.06.2012 - Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung
    Ö 12 - vertagt
   

 

   
    14.08.2012 - Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung
    Ö 7 - vertagt
   

 

   
    11.09.2012 - Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung
    Ö 5 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Haushalt, Personal und

Der Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, sich beim Abgeordnetenhaus von Berlin und der zuständigen Senatsverwaltung für eine verrechnungsfreie Zuweisung der zugesagten zusätzlichen 50 Mio. € einzusetzen. Um dieses Ziel zu erreichen, sollte im Rat der Bürgermeister eine gemeinsame Umsetzung dieser Forderung abgestimmt werden.

 

Ursprungstext:

Der Bezirksbürgermeister möge sich im Rat der Bürgermeister und gegenüber dem Abgeordnetenhaus dafür einsetzen, die geplante jährliche Erhöhung der bezirklichen Zuweisungen um 50 Millionen Euro beizubehalten.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:             

   
    20.09.2012 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.5 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

 

Ö 6  
Blogs in den Pressespiegel aufnehmen  
0207/4  
Ö 7  
Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2011  
0292/4  
Ö 8  
Verkäufe von Grundstücken und Immobilien  
0266/4  
Ö 9  
Gerechte Verteilung der Personalressourcen statt weiterer Personalabbau in den Bezirken  
0272/4  
Ö 10  
Kostenausweisung bei Anträgen und Anfragen  
0314/4  
Ö 11  
Verschiedenes      
               
 
 

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