Tagesordnung - 54. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bau, Liegenschaften und Grünflächen  

 
 
Bezeichnung: 54. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bau, Liegenschaften und Grünflächen
Gremium: Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen
Datum: Mi, 04.11.2009 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: 1138
Ort: Fehrbelliner Platz 4, 10707 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Verbesserung eines Bolzplatzes  
Enthält Anlagen
1453/3  
Ö 3  
Werbefinanzierte Sanierungen und Wiederherstellungen in Zukunft nur nach Kenntnisnahme durch die BVV  
Enthält Anlagen
1463/3  
Ö 4  
Erscheinungsbild der City-West verbessern  
Enthält Anlagen
1473/3  
    15.10.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.5 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen sowie in den Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten (ffd

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen sowie in den Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten (ffd.) einstimmig zu. (Konsensliste)

   
    04.11.2009 - Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen
    Ö 4 - vertagt
   

 

   
    11.11.2009 - Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4 - vertagt
   

 

   
    02.12.2009 - Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen
    Ö 8 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Drucksache Nr

 

Der Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen

empfiehlt dem Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten,

die BVV möge beschließen:

 

Die Drucksache ist durch Verwaltungshandeln erledigt.

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, durch regelmäßige gemeinsame Begehungen des Ordnungsamtes mit der Bauabteilung im Bereich der City-West das Erscheinungsbild und die Aufenthaltsqualität des öffentlichen Raumes zu verbessern.

 

Der BVV ist bis zum 31.12.2009 zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:             

   
    09.12.2009 - Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten

 

Der Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Die Drucksache ist durch Verwaltungshandeln erledigt.

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, durch regelmäßige gemeinsame Begehungen des Ordnungsamtes mit der Bauabteilung im Bereich der City-West das Erscheinungsbild und die Aufenthaltsqualität des öffentlichen Raumes zu verbessern.

 

Der BVV ist bis zum 31.12.2009 zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:             

   
    18.02.2010 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

Ö 5  
Vergessenes Denkmal auf der Halbinsel Schildhorn wieder pflegen  
Enthält Anlagen
1475/3  
Ö 6  
Rechtsextreme Veranstaltungen verhindern  
Enthält Anlagen
1480/3  
Ö 7  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 8  
Verschiedenes      
               
 
 

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