Tagesordnung - 2. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Arbeit  

 
 
Bezeichnung: 2. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Arbeit
Gremium: Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit
Datum: Di, 16.01.2007 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: 3120
Ort: Hohenzollerndamm 177 (Eingang Brienner Str/Mansfelder Str - 3. OG)

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Annahme der Niederschrift      
Ö 2  
Vorstellung der Amtsstruktur a. Gesundheitsamt mit Jugendgesundheitsdienst b. Sozialamt c. Verantwortlich für den Bereich Arbeit      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes aus dem Job-Center      
Ö 4  
Bildung des Beirats für die Arbeitsgemeinschaft (Agentur für Arbeit/Bezirksamt)  
Enthält Anlagen
0160/3  
    16.01.2007 - Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit
    Ö 4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit

Der Ausschussvorsitzende stimmt mit den Ausschussmitgliedern die Benennung der Bezirksverordneten für den Beirat des JobCenters Charlottenburg-Wilmersdorf ab und meldet diese an das BVV-Büro:

 

 

Der Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, in der Trägervertretung der Arbeitsgemeinschaft nach § 44b SGB II in der dritten Wahlperiode folgende Personen aus der Mitte der BVV vorzuschlagen:

 

SPD-Fraktion                                                Herrn BV Wittke

CDU-Fraktion                                                Frau BV Gnielinski

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen                 Herrn BV Dr. Hess;

 

als Abwesenheitsvertretung wird Herr BV Rufert (FDP-Fraktion) benannt.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:   einstimig          dagegen:                     Enthaltung:     

   
    24.01.2007 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 7.5 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

 

Ö 5  
Aussprache zum Bericht      
Ö 6  
DS-Nr. 2023/2 - Beantwortung der Großen Anfrage der Fraktion der CDU betr. Neuordnung des öffentlichen Gesundheitsdienstes (ÖGD) politisch unverantwortlich?      
Ö 7  
Kinder schützen, Eltern unterstützen  
Enthält Anlagen
0031/3  
Ö 8  
Keine Ausdehnung von Hartz IV-Sanktionen auf die Kosten der Unterkunft  
Enthält Anlagen
2035/2  
Ö 9  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 10  
Verschiedenes      
               
 
 

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