Tagesordnung - 7. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Ordnung, Grün, Umwelt und Klimaschutz

Bezeichnung:	7. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Ordnung, Grün, Umwelt und Klimaschutz
Gremium:	Ausschuss für Ordnung, Grün, Umwelt und Klimaschutz
Datum:	Di, 07.06.2022	Status:	öffentlich
Zeit:	17:00 - 18:30	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Sitzungssaal der BVV
Ort:	Rathaus Schöneberg

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung und Genehmigung der Tagesordnung
Ö 2		Genehmigung vorliegender Protokolle
Ö 3		Bericht aus der Verwaltung
Ö 4		Kinder- und Jugendparlament
Ö 4.1		Mehr Fahrradständer für die Finow-Grundschule	0180/XXI
Ö 4.2		Umsetzen der vorhandenen Fahrradständer an der Finow-Grundschule	0181/XXI
Ö 4.3		Parksituation in Friedenau verbessern	0182/XXI
Ö 4.4		Friedrich-Wilhelm-Platz verschönern und sicherer machen	0183/XXI
Ö 4.5		Anbringen fester Blitzer vor den Schulen im Bezirk	0185/XXI
Ö 4.6		Mehr Spielplätze für 8- bis 12-Jährige	0186/XXI
Ö 4.7		Beseitigung des Bauzaunes auf dem Schulhof der Kiepert-Grundschule	0192/XXI
Ö 4.8		Erneuerung des Tartan-Belages des Fußballplatzes auf dem Schulhof der Kiepert Schule	0194/XXI
Ö 4.9		Verkehrsdisplay für die Grundschule auf dem Tempelhofer Feld	0199/XXI
Ö 5		Anträge
Ö 5.1		Mobile Polizeiwache für den Kurfürsten– und Nollendorfkiez	0055/XXI
Ö 5.2		Geruchsbelästigung durch Ginkgo-Früchte abstellen	0161/XXI
Ö 5.3		Aufenthaltsbereicherung Lichtenrader Dorfteich	0164/XXI
Ö 5.4		Auf dem Weg zur Schwammstadt	0171/XXI
Ö 5.5		Verzicht auf Sondernutzungsgebühren auf öffentlichem Straßenland	0176/XXI
Ö 5.6		Bodycams für Ordnungsamtsmitarbeiter	0211/XXI
	18.05.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
	Ö 9.7 - überwiesen
	Überweisung an den Ausschuss für Ordnung, Grün, Umwelt und Klimaschutz – Beschlussliste.

	07.06.2022 - Ausschuss für Ordnung, Grün, Umwelt und Klimaschutz
	Ö 5.6 - im Ausschuss abgelehnt
	Der Ausschuss debattiert kontrovers die Sinnhaftigkeit einerseits von Bodycams für den Außendienst des Ordnungsamts per se und andererseits zu diesem Zeitpunkt, in dem auf Landesebene bei der Polizei ein noch auszuwertender Pilotversuch läuft. Der Antrag wird gegen 4 Ja-Stimmen mit 12 Nein-Stimmen ohne Enthaltung abgelehnt.

	22.06.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
	Ö 11.23 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
	Beschluss (dagegen: die Fraktionen der CDU und FDP) - Beschlussliste.
Ö 5.7		Direkt zum Goldenen Hirschen	0215/XXI
Ö 5.8		Feste Blitzer in der Goeben- und Bülowstraße	0218/XXI
Ö 6		Beschlussempfehlungen
Ö 7		Mitteilungen zur Kenntnisnahme (aus der BVV überwiesene Mitteilungen zur Kenntnisnahme)
Ö 7.1		Südkreuz: Gemeinsam mit der Deutschen Bahn für ein sauberes Bahnhofsumfeld	0167/XXI
Ö 8		Verschiedenes

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