Auszug - Bodycams für Ordnungsamtsmitarbeiter  

 
 
7. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Ordnung, Grün, Umwelt und Klimaschutz
TOP: Ö 5.6
Gremium: Ausschuss für Ordnung, Grün, Umwelt und Klimaschutz Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Di, 07.06.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg
0211/XXI Bodycams für Ordnungsamtsmitarbeiter
     
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Die Fraktion der CDUAusschuss für Ordnung, Grün, Umwelt und Klimaschutz
  Liesener, Patrick
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
 
Beschluss


Der Ausschuss debattiert kontrovers die Sinnhaftigkeit einerseits von Bodycams für den Außendienst des Ordnungsamts per se und andererseits zu diesem Zeitpunkt, in dem auf Landesebene bei der Polizei ein noch auszuwertender Pilotversuch läuft.

Der Antrag wird gegen 4 Ja-Stimmen mit 12 Nein-Stimmen ohne Enthaltung abgelehnt.

 

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Stadtbezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen