Auszug - Bericht aus der Verwaltung  

 
 
7. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Ordnung, Grün, Umwelt und Klimaschutz
TOP: Ö 3
Gremium: Ausschuss für Ordnung, Grün, Umwelt und Klimaschutz Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Di, 07.06.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg
 
Beschluss


Frau Ellenbeck berichtet im Bereich Ordnungsamt über Tausch- und Verschenkemärkte sowie Sperrgutaktionen im Bezirk und die derzeitige Einschränkung bei Planungen aufgrund des noch nicht frei gegebenen Haushalts. Die turnusmäßigen Informationen zu Verkehrskontrollen werden nachgeliefert, da diese wegen Krankheit bzw. Urlaub nicht termingerecht erstellt werden konnten.

 

Im Bereich Grünflächen berichtet sie über die Maßnahmen zur Verbesserung der Personalausstattung, die Bürgerbeteiligung zum Marienfelder Volkspark, die Genehmigung des Parkpflegewerks für die Marienhöhe, die im Herbst erfolgende Pflanzung von 120 Bäumen, zu Auswertungen bzgl. des „Baumsaldos“ im Bezirk, zu Maßnahmen gegen Eichenprozessionsspinner und zu verschiedenen notwendigen Bodenuntersuchungen.

Der Rückstau an unerledigten Arbeiten im Straßen- und Grünflächenamt wurde in einer konzertierten und konzentrierten Aktion des Amtes komplett abgearbeitet.

Sie wies darauf hin, dass die deutlichen Preissteigerungen u.a. auch bei Baustoffen und der Straßeninstandsetzung Sorge bereiteten und zum 30.6.22 nochmals eine Budgetkontrolle erfolgen werde.

Im Einzelnen wird auf den Bericht aus der Verwaltung im Anhang verwiesen.

 

BV Wissel fragte nach zum Parkpflegewerk Marienhöhe. Hierzu wird Frau Ellenbeck im Rahmen der umfassende Darstellung zu allen größeren Sanierungsprojekten im Juli Stellung nehmen.

 

BV Majewski fragt, ob die auf Landesebene diskutierten Auflösungen bezirklicher Rücklagen Auswirkungen auf Investitionsmaßnahmen im Ressort von Frau Ellenbeck haben werde. Frau Ellenbeck merkt an, dass es um Rücklagen, nicht Investitionen gehe, sie nahm die Frage jedoch zur weiteren Klärung mit.

 

Auf Frage von BV Francke teilt Frau Ellenbeck mit, dass im Jahr 2021 ca. 1.500 (genaue Zahl wird geprüft) neue Bäume gepflanzt worden seien.

 

BV Pschollkowski bittet um ein Update zu den im Bezirk durchgeführten Lebensmittelkontrollen in der nächsten Sitzung, sowie anschließend im halbjährlichen Turnus.

 

BV Rauchfuß regt an, zusätzlich zur etablierten Kooperation mit der BSR zusätzliche Termine unter Einsatz von Personen aus Förderbeschäftigungsprogrammen anzubieten.

 

 
 

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