Drucksache - 0055/XXI  

 
 
Betreff: Mobile Polizeiwache für den Kurfürsten– und Nollendorfkiez
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Die Fraktion der CDUAusschuss für Ordnung, Grün, Umwelt und Klimaschutz
  Liesener, Patrick
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin Entscheidung
19.01.2022 
4. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin überwiesen   
Ausschuss für Frauen-, Queer- und Inklusionspolitik Mitberatung
07.03.2022 
3. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Frauen-, Queer- und Inklusionspolitik - Die Sitzung findet als Videomeeting statt, die Einwahldaten entnehmen Sie bitte dem INFOBLATT Videocall im Ausschuss abgelehnt   
Ausschuss für Ordnung, Grün, Umwelt und Klimaschutz Beratung
07.02.2022 
3. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Ordnung, Grün, Umwelt und Klimaschutz vertagt   
04.04.2022 
5. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Ordnung, Grün, Umwelt und Klimaschutz vertagt   
02.05.2022 
6. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Ordnung, Grün, Umwelt und Klimaschutz      
07.06.2022 
7. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Ordnung, Grün, Umwelt und Klimaschutz im Ausschuss abgelehnt   
Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin Entscheidung
22.06.2022 
9. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin vertagt   
31.08.2022 
10. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin vertagt   
21.09.2022 
11. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin vertagt   
19.10.2022 
12. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin vertagt   
16.11.2022 
13. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin vertagt   
14.12.2022 
14. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   

Sachverhalt
Anlagen:
Antrag
Beschlussempfehlung

Die BVV möge beschließen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung empfiehlt dem Bezirksamt, sich bei den zuständigen Stellen die Errichtung einer neuen Polizeiwache nach dem Vorbild der Wache am Alexanderplatz im Kurfürsten oder Nollendorfkiez für das Gebiet Schöneberger Norden anzuregen.

 

Begründung:

Laut Presseberichten plant die Innensenatorin den Bau weiterer mobiler Polizei-wachen und lässt geeignete Standorte derzeit analysieren. Im Interesse der Menschen im Schöneberger Norden muss die Prüfung eines Standortes in diesem durch Kriminalität stärker belasteten Kiez für unseren Bezirk mit oberster Priorität erfolgen.

 

Der Schöneberger Norden hat mit der temporären Wache im Regenbogenkiez in der Vergangenheit sehr gute Erfahrungen gemacht. Diese gilt es im neuen Konzept der mobilen Wachen für unseren Bezirk zu verstetigen und geeignete Standorte vorzuschlagen. Dabei sollte auch der Bereich der Hochbahn zwischen Nollendorfplatz und Bülowstraße sowie freie Flächen direkt an der Kurfürstenstre in die Prüfung mit einbezogen werden.

 

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Stadtbezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen