Tagesordnung - 13. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 13. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 16.11.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg
Anlagen:
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TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2  
Einwohneranfragen      
Ö 3  
Vorlagen des Kinder- und Jugendparlaments      
Ö 4  
je eine Priorität pro Fraktion      
Ö 4.1  
Kostenfreie Fahrt mit der Ehrenamtskarte ermöglichen  
Enthält Anlagen
0404/XXI  
Ö 4.2  
Stand der Vorbereitungen für die Kältehilfe 2022/2023  
Enthält Anlagen
0343/XXI  
Ö 4.3  
Tempelhof-Schöneberg vor einer möglichen Wiederholungswahl  
Enthält Anlagen
0340/XXI  
Ö 4.4  
Haus der Jugend - ein Projekt rückt in die ferne Zukunft?  
Enthält Anlagen
0382/XXI  
Ö 4.5  
Bezirkliche Bauprojekte beschleunigen  
Enthält Anlagen
0388/XXI  
Ö 4.6  
Sozialer Wohnungsbau in Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
0383/XXI  
Ö 5     Vorlagen des Vorstehers      
Ö 5.1  
Feststellung der vorzeitigen Beendigung des Amtes als stellvertretender Bürgerdeputierter gem. § 24 Abs. 1 Buchstabe a BezVG i.V.m. § 68 Abs.2 (2) GO BVV  
Enthält Anlagen
0378/XXI  
Ö 5.2  
Feststellung der vorzeitigen Beendigung des Amtes als Bürgerdeputierter gem. § 24 Abs. 1 Buchstabe a BezVG i.V.m. § 68 Abs.2 (2) GO BVV  
Enthält Anlagen
0423/XXI  
Ö 5.3  
Feststellung der vorzeitigen Beendigung des Amtes als stellvertretender Bürgerdeputierter gem. § 24 Abs. 1 Buchstabe a BezVG i.V.m. § 68 Abs.2 (2) GO BVV  
Enthält Anlagen
0425/XXI  
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 6.1  
Soziale Erhaltungsverordnung gemäß § 172 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 des Baugesetzbuches (BauGB) für das Gebiet "Wittenbergplatz" im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg  
Enthält Anlagen
0420/XXI  
Ö 6.2  
Soziale Erhaltungsverordnung gemäß § 172 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 des Baugesetzbuches (BauGB) für das Gebiet "Mariendorf" im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Mariendorf  
Enthält Anlagen
0422/XXI  
Ö 7  
Protokollgenehmigung      
Ö 8  
Mündliche Anfragen zur BVV  
Enthält Anlagen
0424/XXI  
Ö 9     Anträge      
Ö 9.1  
Wahl von stellvertretenden Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
0416/XXI  
Ö 9.2  
Queere Jugendarbeit in Tempelhof-Schöneberg endlich ausbauen  
Enthält Anlagen
0385/XXI  
Ö 9.3  
Karstadt Tempelhof: Standort sichern – Arbeitsplätze erhalten!  
Enthält Anlagen
0386/XXI  
Ö 9.4  
Bauprojekt Beyrodtstraße: Moratorium zur Baumfällung – Wege zur einvernehmlichen Planung öffnen  
Enthält Anlagen
0387/XXI  
Ö 9.5  
Wiederherstellung und Inbetriebnahme der Brunnenanlage ‚Fliegende Kraniche‘  
Enthält Anlagen
0389/XXI  
Ö 9.6  
Neue Leute braucht die Kunst  
Enthält Anlagen
0390/XXI  
Ö 9.7  
Boelckestraße – Parkspur erhalten UND Radverkehrsbedingungen verbessern  
Enthält Anlagen
0391/XXI  
Ö 9.8  
Künftiger Wohngeld-Andrang zügig, auch durch Vorschuss, bei zu erwartender Zahlung, leisten  
Enthält Anlagen
0392/XXI  
Ö 9.9  
Änderung §45 der Geschäftsordnung - Einwohnerfragestunde  
Enthält Anlagen
0393/XXI  
Ö 9.10  
Dem produzierenden Gewerbe Standorte schaffen – eine „GSG 2.0“ auf den Weg bringen  
Enthält Anlagen
0394/XXI  
Ö 9.11  
Entsiegelung rund um den Viktoria-Luise-Platz  
Enthält Anlagen
0395/XXI  
Ö 9.12  
Parkplatzmanagement 2.0: Ein Pilotprojekt für den Tempelhofer Damm  
Enthält Anlagen
0396/XXI  
Ö 9.13  
Gedenktafel für die Widerstandskämpferin in der NS-Zeit, Charlotte Uhrig, in der Wartburgstraße 4  
Enthält Anlagen
0397/XXI  
Ö 9.14  
Informationsveranstaltungen zur neuen Grundsteuererklärung kurzfristig anbieten  
Enthält Anlagen
0398/XXI  
Ö 9.15  
Medienkompetenz entwickeln - Media.MakerSpace einrichten  
Enthält Anlagen
0399/XXI  
Ö 9.16  
Platz für kostenfreie Außenfreizeitsportstätten  
Enthält Anlagen
0400/XXI  
Ö 9.17  
Neues Gestaltungskonzept für den John-F.-Kennedy-Platz  
Enthält Anlagen
0401/XXI  
Ö 9.18  
Motorisierte Paket- und sonstige Lieferdienste weg vom Gehweg bringen  
Enthält Anlagen
0402/XXI  
Ö 9.19  
Wahlausschüsse besser vorbereiten  
Enthält Anlagen
0403/XXI  
Ö 9.20  
Fahrradabstellprogramm weiterführen  
Enthält Anlagen
0405/XXI  
Ö 9.21  
Verkehrsberuhigung in der Halker Zeile  
Enthält Anlagen
0406/XXI  
Ö 9.22  
Namensergänzung zur Aufwertung der Städtepartnerschaften  
Enthält Anlagen
0407/XXI  
Ö 9.23  
Partnerstädten eine Freude machen – ein Stück Tempelhof Schöneberg schenken  
Enthält Anlagen
0408/XXI  
Ö 9.24  
Aufarbeitung des Gedenksteines Bornhagenweg  
Enthält Anlagen
0409/XXI  
Ö 9.25  
Radverkehr in der Dickhardtstraße  
Enthält Anlagen
0410/XXI  
Ö 9.26  
Spielplätze im Bezirk beleuchten  
Enthält Anlagen
0411/XXI  
Ö 9.27  
Das Buch „Maison de Santé“ wieder verfügbar machen  
Enthält Anlagen
0412/XXI  
Ö 9.28  
Gesundheitliche Versorgung von Corona positiv getesteten obdachlosen und wohnungslosen Menschen gewährleisten  
Enthält Anlagen
0413/XXI  
Ö 9.29  
Baumkonzept für den Bezirk Tempelhof-Schöneberg erstellen  
Enthält Anlagen
0414/XXI  
Ö 9.30  
Patient*innen-Fürsprecher*innen am Gesundheitsausschuss regelmäßig beteiligen  
Enthält Anlagen
0415/XXI  
Ö 9.31  
Sicherer Fußverkehr geht nicht, wenn der Bürgersteig fehlt  
Enthält Anlagen
0417/XXI  
Ö 9.32  
Beschlüsse zu Parkraumbewirtschaftungszonen: Die BVV hat das letzte Wort  
Enthält Anlagen
0418/XXI  
Ö 10     Große Anfragen      
Ö 10.1  
Friedrich-Wilhelm-Platz an die Wand gefahren?!  
Enthält Anlagen
0380/XXI  
Ö 10.2  
Wie steht es um die E-Mobility im Bezirk?  
Enthält Anlagen
0381/XXI  
Ö 10.3  
Nachhaltige Gewerbeentwicklung im Industriegebiet Motzener Straße?  
Enthält Anlagen
0384/XXI  
Ö 11     Beschlussempfehlungen      
Ö 11.1  
Mobile Polizeiwache für den Kurfürsten– und Nollendorfkiez  
Enthält Anlagen
0055/XXI  
Ö 11.2  
Abstellmöglichkeiten für Lastenfahrräder
Enthält Anlagen
0287/XXI  
Ö 11.3  
Ein queeres Jugendzentrum für den Südwesten Berlins  
Enthält Anlagen
0264/XXI  
Ö 11.4  
Schutz für Kinder und Schüler sicherstellen
Enthält Anlagen
0305/XXI  
Ö 11.5  
Gefahrenstelle in der Rubensstraße beseitigen
Enthält Anlagen
0316/XXI  
Ö 11.6  
Pilatusweg endlich baulich verändern  
Enthält Anlagen
0320/XXI  
Ö 11.7  
Beleuchtung des öffentlichen Raumes auch in Zeiten der Energiekrise gewährleisten  
Enthält Anlagen
0346/XXI  
Ö 11.8  
Bauliche Mängel an der Bruno – H. Bürgel - Schule beseitigen  
Enthält Anlagen
0348/XXI  
Ö 11.9  
Die Haut vergisst nie – UV-Protektion auf Spielplätzen sicherstellen
Enthält Anlagen
0349/XXI  
Ö 11.10  
Ein Schöneberger Friedenaktivist - Gedenktafel für Alfred Hermann Fried
Enthält Anlagen
0361/XXI  
Ö 11.11  
Sand für die Bruno-H.-Bürgel-Grundschule
Enthält Anlagen
0368/XXI  
Ö 11.12  
Genehmigung der Mittel beantragt durch den Sondermittelantrag lfd. Nr. 4 / 2022  
Enthält Anlagen
0370/XXI  
Ö 11.13  
Genehmigung der Mittel beantragt durch den Sondermittelantrag lfd. Nr. 6 / 2022  
Enthält Anlagen
0371/XXI  
Ö 11.14  
Genehmigung der Mittel beantragt durch den Sondermittelantrag lfd. Nr. 7 / 2022  
Enthält Anlagen
0372/XXI  
Ö 11.15  
Genehmigung der Mittel beantragt durch den Sondermittelantrag lfd. Nr. 8 / 2022  
Enthält Anlagen
0373/XXI  
Ö 11.16  
Genehmigung der Mittel beantragt durch den Sondermittelantrag lfd. Nr. 13 / 2022  
Enthält Anlagen
0374/XXI  
Ö 11.17  
Genehmigung der Mittel beantragt durch den Sondermittelantrag lfd. Nr. 14 / 2022  
Enthält Anlagen
0375/XXI  
Ö 11.18  
Genehmigung der Mittel beantragt durch den Sondermittelantrag lfd. Nr. 15 / 2022  
Enthält Anlagen
0376/XXI  
Ö 11.19  
Benennung der gesamten Grünfläche an der Gleditschstraße nach Ursula Mamlok  
Enthält Anlagen
0377/XXI  
Ö 11.20  
Erledigung offener Drucksachen aus der XX. Wahlperiode  
Enthält Anlagen
0379/XXI  
Ö 11.21  
des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg von Berlin über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan 7-98 VE für die Grundstücke Lichtenrader Damm 227, 229/241 und 243/251 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Lichtenrade
Enthält Anlagen
0335/XXI  
Ö 12     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 12.1  
Kostenfreie Nutzung der Citytoiletten allen Geschlechtern ermöglichen  
Enthält Anlagen
0157/XXI  
Ö 12.2  
Gehwegüberfahrten Fußgänger-gerecht gestalten
Enthält Anlagen
1781/XX  
Ö 12.3  
Verkehr auf der B 96 während der anstehenden U6-Sanierungsarbeiten mit Augenmaß sortieren
Enthält Anlagen
2113/XX  
Ö 12.4  
Haus am Kleistpark aufblühen lassen
Enthält Anlagen
0088/XXI  
Ö 12.5  
Jugendverkehrsschulen in Marienfelde und Lichtenrade etablieren  
Enthält Anlagen
0113/XXI  
Ö 12.6  
Ein Interimsbad für Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
0135/XXI  
Ö 12.7  
Tempelhof-Schöneberg als Modellbezirk für die kommunale Schulreinigung  
Enthält Anlagen
0136/XXI  
Ö 12.8  
Erinnerung an das Maison de Santé wachhalten
Enthält Anlagen
0172/XXI  
Ö 12.9  
Soziale Erhaltungsverordnung gemäß § 172 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 des Baugesetzbuches (BauGB) für das Gebiet "Wittenbergplatz" im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg  
Enthält Anlagen
0419/XXI  
Ö 12.10  
Soziale Erhaltungsverordnung gemäß § 172 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 des Baugesetzbuches (BauGB) für das Gebiet "Mariendorf" im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Mariendorf  
Enthält Anlagen
0421/XXI  
Ö 13  
Termin der nächsten Sitzung      
               
 
 

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