Drucksache - 0320/XXI  

 
 
Betreff: Pilatusweg endlich baulich verändern
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Die Fraktion der CDUAusschuss für Straßen und Verkehr
  Rutsch, Martin Alexander
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin Entscheidung
21.09.2022 
11. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin überwiesen   
Ausschuss für Straßen und Verkehr Beratung
13.10.2022 
8. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen und Verkehr ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)   
Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin Entscheidung
16.11.2022 
13. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   

Sachverhalt
Anlagen:
Antrag
Beschlussempfehlung
Ersatzantrag_Gruene_0320_XXI_Verkehrsberuhigte Bereiche in TS aufwerten

Der Ausschuss empfiehlt der BVV:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, endlich mit der Umsetzung des BVV-Beschlusses 2296/XX zu beginnen und durch bauliche Maßnahmen den verkehrsberuhigten Bereich im Pilatusweg so durchzusetzen, dass eine Missachtung der Anordnung als „Spielstraße“ erschwert wird. Darüber hinaus wird dem Bezirksamt empfohlen, bei der Polizei Berlin darauf hinzuwirken, regelmäßig Geschwindigkeitskontrollen durchzuführen.

 

Der BVV ist bis Ende 2022 zu berichten.

 
 

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