Tagesordnung - 7. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Ordnung, Grün, Umwelt und Klimaschutz  

 
 
Bezeichnung: 7. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Ordnung, Grün, Umwelt und Klimaschutz
Gremium: Ausschuss für Ordnung, Grün, Umwelt und Klimaschutz
Datum: Di, 07.06.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Begrüßung und Genehmigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 4  
Kinder- und Jugendparlament      
Ö 4.1  
Mehr Fahrradständer für die Finow-Grundschule  
Enthält Anlagen
 0180/XXI  
Ö 4.2  
Umsetzen der vorhandenen Fahrradständer an der Finow-Grundschule  
Enthält Anlagen
 0181/XXI  
Ö 4.3  
Parksituation in Friedenau verbessern  
Enthält Anlagen
 0182/XXI  
Ö 4.4  
Friedrich-Wilhelm-Platz verschönern und sicherer machen  
Enthält Anlagen
 0183/XXI  
Ö 4.5  
Anbringen fester Blitzer vor den Schulen im Bezirk  
Enthält Anlagen
 0185/XXI  
Ö 4.6  
Mehr Spielplätze für 8- bis 12-Jährige  
Enthält Anlagen
 0186/XXI  
Ö 4.7  
Beseitigung des Bauzaunes auf dem Schulhof der Kiepert-Grundschule  
Enthält Anlagen
 0192/XXI  
Ö 4.8  
Erneuerung des Tartan-Belages des Fußballplatzes auf dem Schulhof der Kiepert Schule  
Enthält Anlagen
 0194/XXI  
Ö 4.9  
Verkehrsdisplay für die Grundschule auf dem Tempelhofer Feld  
Enthält Anlagen
 0199/XXI  
Ö 5     Anträge      
Ö 5.1  
Mobile Polizeiwache für den Kurfürsten– und Nollendorfkiez  
Enthält Anlagen
 0055/XXI  
Ö 5.2  
Geruchsbelästigung durch Ginkgo-Früchte abstellen  
Enthält Anlagen
 0161/XXI  
Ö 5.3  
Aufenthaltsbereicherung Lichtenrader Dorfteich  
Enthält Anlagen
 0164/XXI  
Ö 5.4  
Auf dem Weg zur Schwammstadt  
Enthält Anlagen
 0171/XXI  
Ö 5.5  
Verzicht auf Sondernutzungsgebühren auf öffentlichem Straßenland  
Enthält Anlagen
 0176/XXI  
Ö 5.6  
Bodycams für Ordnungsamtsmitarbeiter  
Enthält Anlagen
 0211/XXI  
Ö 5.7  
Direkt zum Goldenen Hirschen  
Enthält Anlagen
 0215/XXI  
Ö 5.8  
Feste Blitzer in der Goeben- und Bülowstraße  
Enthält Anlagen
 0218/XXI  
Ö 6     Beschlussempfehlungen      
Ö 7     Mitteilungen zur Kenntnisnahme (aus der BVV überwiesene Mitteilungen zur Kenntnisnahme)      
Ö 7.1  
Südkreuz: Gemeinsam mit der Deutschen Bahn für ein sauberes Bahnhofsumfeld  
Enthält Anlagen
 0167/XXI  
    06.04.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.20 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Mehrheitlicher Beschluss (dagegen: AfD) – Beschlussliste:

Die Bezirksverordnetenversammlung empfiehlt dem Bezirksamt, mit der Deutschen Bahn in Kontakt zu treten, um gemeinsam über die (regelmäßige) Reinigung der Grünfläche zwischen Hildegard-Knef-Platz und Bahndamm zu sprechen. Dabei sollte es auch darum gehen, ob die Bahn gegebenenfalls die Toilettennutzung im Bahnhofsgebäude kostenlos anbieten kann. Denn die Grünfläche wird häufig auch als kostenlose WC-Alternative genutzt.

   
    18.05.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 12.14 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Ordnung, Grün, Umwelt und Klimaschutz – Beschlussliste.
   
    07.06.2022 - Ausschuss für Ordnung, Grün, Umwelt und Klimaschutz
    Ö 7.1 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
   

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.
Ö 8  
Verschiedenes      
               
 
 

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