Tagesordnung - 7. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Ordnung, Grün, Umwelt und Klimaschutz

Bezeichnung:	7. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Ordnung, Grün, Umwelt und Klimaschutz
Gremium:	Ausschuss für Ordnung, Grün, Umwelt und Klimaschutz
Datum:	Di, 07.06.2022	Status:	öffentlich
Zeit:	17:00 - 18:30	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Sitzungssaal der BVV
Ort:	Rathaus Schöneberg

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung und Genehmigung der Tagesordnung
Ö 2		Genehmigung vorliegender Protokolle
Ö 3		Bericht aus der Verwaltung
Ö 4		Kinder- und Jugendparlament
Ö 4.1		Mehr Fahrradständer für die Finow-Grundschule	0180/XXI
Ö 4.2		Umsetzen der vorhandenen Fahrradständer an der Finow-Grundschule	0181/XXI
Ö 4.3		Parksituation in Friedenau verbessern	0182/XXI
Ö 4.4		Friedrich-Wilhelm-Platz verschönern und sicherer machen	0183/XXI
Ö 4.5		Anbringen fester Blitzer vor den Schulen im Bezirk	0185/XXI
Ö 4.6		Mehr Spielplätze für 8- bis 12-Jährige	0186/XXI
Ö 4.7		Beseitigung des Bauzaunes auf dem Schulhof der Kiepert-Grundschule	0192/XXI
	18.05.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
	Ö 3.14 - überwiesen
	Überweisung an den Ausschuss für Ordnung, Grün, Umwelt und Klimaschutz – Beschlussliste.

	07.06.2022 - Ausschuss für Ordnung, Grün, Umwelt und Klimaschutz
	Ö 4.7 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
	Der Ausschuss debattiert nach Erläuterungen von Frau Ellenbeck zum Sachstand seine Zuständigkeit. BV Franck beantragt die Abänderung des Antrags in einen Prüfauftrag an das Bezirksamt. Der Änderungsantrag wird mit 1 Ja - und 16 Neinstimmen abgelehnt. Der Ursprungsantrag wird danach mit 15 Ja- und einer Neinstimme sowie 1 Enthaltung angenommen.

	22.06.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
	Ö 3.18 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
	Beschluss (Enthaltung der AfD-Fraktion) - Beschlussliste.

	31.08.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
	Ö 3.1 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
	Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen – Beschlussliste.
Ö 4.8		Erneuerung des Tartan-Belages des Fußballplatzes auf dem Schulhof der Kiepert Schule	0194/XXI
Ö 4.9		Verkehrsdisplay für die Grundschule auf dem Tempelhofer Feld	0199/XXI
Ö 5		Anträge
Ö 5.1		Mobile Polizeiwache für den Kurfürsten– und Nollendorfkiez	0055/XXI
Ö 5.2		Geruchsbelästigung durch Ginkgo-Früchte abstellen	0161/XXI
Ö 5.3		Aufenthaltsbereicherung Lichtenrader Dorfteich	0164/XXI
Ö 5.4		Auf dem Weg zur Schwammstadt	0171/XXI
Ö 5.5		Verzicht auf Sondernutzungsgebühren auf öffentlichem Straßenland	0176/XXI
Ö 5.6		Bodycams für Ordnungsamtsmitarbeiter	0211/XXI
Ö 5.7		Direkt zum Goldenen Hirschen	0215/XXI
Ö 5.8		Feste Blitzer in der Goeben- und Bülowstraße	0218/XXI
Ö 6		Beschlussempfehlungen
Ö 7		Mitteilungen zur Kenntnisnahme (aus der BVV überwiesene Mitteilungen zur Kenntnisnahme)
Ö 7.1		Südkreuz: Gemeinsam mit der Deutschen Bahn für ein sauberes Bahnhofsumfeld	0167/XXI
Ö 8		Verschiedenes

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