Tagesordnung - 7. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Ordnung, Grün, Umwelt und Klimaschutz  

 
 
Bezeichnung: 7. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Ordnung, Grün, Umwelt und Klimaschutz
Gremium: Ausschuss für Ordnung, Grün, Umwelt und Klimaschutz
Datum: Di, 07.06.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Genehmigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 4  
Kinder- und Jugendparlament      
Ö 4.1  
Mehr Fahrradständer für die Finow-Grundschule  
Enthält Anlagen
0180/XXI  
Ö 4.2  
Umsetzen der vorhandenen Fahrradständer an der Finow-Grundschule  
Enthält Anlagen
0181/XXI  
Ö 4.3  
Parksituation in Friedenau verbessern  
Enthält Anlagen
0182/XXI  
Ö 4.4  
Friedrich-Wilhelm-Platz verschönern und sicherer machen  
Enthält Anlagen
0183/XXI  
Ö 4.5  
Anbringen fester Blitzer vor den Schulen im Bezirk  
Enthält Anlagen
0185/XXI  
Ö 4.6  
Mehr Spielplätze für 8- bis 12-Jährige  
Enthält Anlagen
0186/XXI  
Ö 4.7  
Beseitigung des Bauzaunes auf dem Schulhof der Kiepert-Grundschule  
Enthält Anlagen
0192/XXI  
Ö 4.8  
Erneuerung des Tartan-Belages des Fußballplatzes auf dem Schulhof der Kiepert Schule  
Enthält Anlagen
0194/XXI  
Ö 4.9  
Verkehrsdisplay für die Grundschule auf dem Tempelhofer Feld  
Enthält Anlagen
0199/XXI  
Ö 5     Anträge      
Ö 5.1  
Mobile Polizeiwache für den Kurfürsten– und Nollendorfkiez  
Enthält Anlagen
0055/XXI  
Ö 5.2  
Geruchsbelästigung durch Ginkgo-Früchte abstellen  
Enthält Anlagen
0161/XXI  
Ö 5.3  
Aufenthaltsbereicherung Lichtenrader Dorfteich  
Enthält Anlagen
0164/XXI  
    06.04.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.17 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Ordnung, Grün, Umwelt und Klimaschutz – Beschlussliste.

   
    07.06.2022 - Ausschuss für Ordnung, Grün, Umwelt und Klimaschutz
    Ö 5.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Der Antrag war vertagt worden.

BV Swobodzinski beantragt eine Änderung des Antragstextes wie folgt:  „Dazu könnten z.B. ein Schachtisch und eine überdachte Sitzgruppe aufgestellt werden, auch eine Boulebahn könnte das Angebot bereichern“. Hiermit solle klargestellt werden, dass es sich bei den erwähnten Ausstattungsgegenständen für das Gelände um mögliche Beispiele handelt.

 

BV Swobodzinski gibt seiner Verwunderung Ausdruck, dass BV Liesener bei change.org die Petition „Rettet den Lichtenrader Dorfteich“ eingestellt habe, während die Sanierung vom Bezirksamt bereits in Angriff genommen worden sei und der vorliegende Antrag im Ausschuss beraten werde. BV Liesener erwidert u. a., dass es ihm freistehe, sich auch als normaler Bürger zu engagieren. Anlass sei gewesen, dass besorgte Bürger auf ihn zugekommen seien, die Sache dringlich sei und geplante Maßnahmen auch nicht immer tatsächlich umgesetzt würden.

 

Frau Ellenbeck berichtet im Vorgriff auf die Julisitzung des Ausschusses vom aktuellen Arbeitstand zu diesem Projekt, das eines der großen Sanierungsprojekte der Wahlperiode sei und für das auch entsprechende finanzielle Mittel im Haushalt eingestellt seien.

Bereits abgeschlossene Maßnahmen: Kampfmittelabfrage, Leitungsabfrage, Vermessung, Bodengutachten und Wasserschutzgutachten.

In Arbeit befindliche Maßnahmen: Artenschutzgutachten, Baumgutachten, Koordination mit Denkmalamt und Naturschutzamt.

Damit seien bald alle Voraussetzungen geschaffen, um das Vergabeverfahren zu starten, sobald die Haushaltssperre aufgehoben ist.

Zum Antrag selbst erwähnt sie, dass es eine Bürgerbeteiligung geben wird, um den Input der Bürger:innen aufzunehmen, dazu was konkret dort gewünscht wird.

 

Der Ausschuss debattiert kontrovers die Formen der parlamentarischen und außerparlamentarischen Debatte, ist sich aber in der Sache einig, dass die Sanierung des Teiches wichtig und dringlich sei.

Der Antrag wird einstimmig mit 17 Stimmen beschlossen.

   
    22.06.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.17 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Beschluss - Beschlussliste.

   
    21.09.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 12.5 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
   

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen - Beschlussliste.

Ö 5.4  
Auf dem Weg zur Schwammstadt  
Enthält Anlagen
0171/XXI  
Ö 5.5  
Verzicht auf Sondernutzungsgebühren auf öffentlichem Straßenland  
Enthält Anlagen
0176/XXI  
Ö 5.6  
Bodycams für Ordnungsamtsmitarbeiter  
Enthält Anlagen
0211/XXI  
Ö 5.7  
Direkt zum Goldenen Hirschen  
Enthält Anlagen
0215/XXI  
Ö 5.8  
Feste Blitzer in der Goeben- und Bülowstraße  
Enthält Anlagen
0218/XXI  
Ö 6     Beschlussempfehlungen      
Ö 7     Mitteilungen zur Kenntnisnahme (aus der BVV überwiesene Mitteilungen zur Kenntnisnahme)      
Ö 7.1  
Südkreuz: Gemeinsam mit der Deutschen Bahn für ein sauberes Bahnhofsumfeld  
Enthält Anlagen
0167/XXI  
Ö 8  
Verschiedenes      
               
 
 

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