Tagesordnung - 7. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Ordnung, Grün, Umwelt und Klimaschutz  

 
 
Bezeichnung: 7. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Ordnung, Grün, Umwelt und Klimaschutz
Gremium: Ausschuss für Ordnung, Grün, Umwelt und Klimaschutz
Datum: Di, 07.06.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Genehmigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 4  
Kinder- und Jugendparlament      
Ö 4.1  
Mehr Fahrradständer für die Finow-Grundschule  
Enthält Anlagen
0180/XXI  
Ö 4.2  
Umsetzen der vorhandenen Fahrradständer an der Finow-Grundschule  
Enthält Anlagen
0181/XXI  
Ö 4.3  
Parksituation in Friedenau verbessern  
Enthält Anlagen
0182/XXI  
Ö 4.4  
Friedrich-Wilhelm-Platz verschönern und sicherer machen  
Enthält Anlagen
0183/XXI  
Ö 4.5  
Anbringen fester Blitzer vor den Schulen im Bezirk  
Enthält Anlagen
0185/XXI  
Ö 4.6  
Mehr Spielplätze für 8- bis 12-Jährige  
Enthält Anlagen
0186/XXI  
Ö 4.7  
Beseitigung des Bauzaunes auf dem Schulhof der Kiepert-Grundschule  
Enthält Anlagen
0192/XXI  
Ö 4.8  
Erneuerung des Tartan-Belages des Fußballplatzes auf dem Schulhof der Kiepert Schule  
Enthält Anlagen
0194/XXI  
Ö 4.9  
Verkehrsdisplay für die Grundschule auf dem Tempelhofer Feld  
Enthält Anlagen
0199/XXI  
Ö 5     Anträge      
Ö 5.1  
Mobile Polizeiwache für den Kurfürsten– und Nollendorfkiez  
Enthält Anlagen
0055/XXI  
    19.01.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 10.10 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Ordnung, Grün, Umwelt und Klimaschutz (federführend) und an den Ausschuss für Frauen, Queer und Inklusionspolitik (mitberatend) Beschlussliste.

   
    07.02.2022 - Ausschuss für Ordnung, Grün, Umwelt und Klimaschutz
    Ö 5.4 - vertagt
   

BV Olschewski erläutert den Antrag.

BV Boxberg meldet sich zu Wort. Seine Fraktion hat über diesen Antrag intensiv gesprochen. Es besteht Kontakt mit dem Polizeiabschnitt in diesem Gebiet. Er ist der Meinung, dass eine mobile Polizeiwache nicht mehr die zeitgemäße Strategie der Polizei ist. Die aktuelle Strategie sei nämlich seine intensive Bestreifung in einem bestimmten Gebiet. BV Boxberg schlägt vor,r die nächste Ausschusssitzung einen Präventionsbeauftragten der Polizei einzuladen, somit will er die Vertagung des Antrags.

BV Rauchfuß findet die Idee der mobilen Polizeiwachen gut. Jedoch liegt darüber eine negative Stellungnahme vom QPK vor. Man sollte sich darüber nochmals informieren und unterstützt den Vorschlag mit dem Präventionsbeauftragten im Ausschuss.

Der Vorsitzende fragt die antragstellende Fraktion nach Widerspruch zur Vertagung des Antrags.

Es gibt dazu keine Einwände, somit wird der Antrag vertagt.

   
    07.03.2022 - Ausschuss für Frauen-, Queer- und Inklusionspolitik
    Ö 7.1 - im Ausschuss abgelehnt
   

Wird von BV Buchholz begründet, während Vertreter von Bü90/Die Grünen, SPD und LINKEN gegen den Antrag sprechen, befürworten Vertreter der antragstellenden CDU, der FDP und der AfD den Antrag.

Der Antrag wird mit 6 Ja- und 10 Nein-Stimmen mehrheitlich abgelehnt.

 

   
    04.04.2022 - Ausschuss für Ordnung, Grün, Umwelt und Klimaschutz
    Ö 4.2 - vertagt
   
   
    07.06.2022 - Ausschuss für Ordnung, Grün, Umwelt und Klimaschutz
    Ö 5.1 - im Ausschuss abgelehnt
   

Der Antrag war vertagt worden, bis eine Stellungnahme der Senatsinnenverwaltung/der Polizeidirektion vorliegt. Es liegt keine Stellungnahme vor.

BV Pschollkowski beantragt die erneute Vertagung. Dieser Antrag wird nach Debatte gegen 5 Ja- mit 11 Neinstimmen und ohne Enthaltungen abgelehnt. Der Ursprungsantrag wird mit gleicher Stimmenzahl ebenfalls abgelehnt.

   
    22.06.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.5 - vertagt
   

Die Beratung der Drucksache wird vertagt.

   
    31.08.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.1 - vertagt
   

Die Beratung der Beschlussempfehlung wird vertagt.

   
    21.09.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.2 - vertagt
   

Die Beschlussempfehlung wird vertagt.

   
    19.10.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.1 - vertagt
   

Die Beschlussempfehlung wird vertagt.

   
    16.11.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.1 - vertagt
   

Die Beratung der Drucksache wird wegen Zeitablauf vertagt.

   
    14.12.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Beschlossen (dagegen: die Fraktionen der CDU und AfD) Beschlussliste.

Ö 5.2  
Geruchsbelästigung durch Ginkgo-Früchte abstellen  
Enthält Anlagen
0161/XXI  
Ö 5.3  
Aufenthaltsbereicherung Lichtenrader Dorfteich  
Enthält Anlagen
0164/XXI  
Ö 5.4  
Auf dem Weg zur Schwammstadt  
Enthält Anlagen
0171/XXI  
Ö 5.5  
Verzicht auf Sondernutzungsgebühren auf öffentlichem Straßenland  
Enthält Anlagen
0176/XXI  
Ö 5.6  
Bodycams für Ordnungsamtsmitarbeiter  
Enthält Anlagen
0211/XXI  
Ö 5.7  
Direkt zum Goldenen Hirschen  
Enthält Anlagen
0215/XXI  
Ö 5.8  
Feste Blitzer in der Goeben- und Bülowstraße  
Enthält Anlagen
0218/XXI  
Ö 6     Beschlussempfehlungen      
Ö 7     Mitteilungen zur Kenntnisnahme (aus der BVV überwiesene Mitteilungen zur Kenntnisnahme)      
Ö 7.1  
Südkreuz: Gemeinsam mit der Deutschen Bahn für ein sauberes Bahnhofsumfeld  
Enthält Anlagen
0167/XXI  
Ö 8  
Verschiedenes      
               
 
 

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