Tagesordnung - 42. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Ordnungsamt  

 
 
Bezeichnung: 42. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Ordnungsamt
Gremium: Wirtschaft, Arbeit und Ordnungsamt
Datum: Mo, 25.04.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 19:40 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: BVV-Saal des Rathauses Mitte (1. Etage), Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin
Ort:

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Aktuelle Themen    
Ö 1.1  
Vorstellung des Leiters des Ordnungsamtes Herr Kummert    
Ö 1.2  
Enthält Anlagen
"Joboption Berlin", BE: Jana Schuster, Beraterin - ArbeitGestalten Beratungsgesellschaft mbH, Ahlhoff    
Ö 1.3  
Enthält Anlagen
Wirkung des Spielhallengesetzes Berlin ab 01.08.2016 – Ende bestehender Erlaubnisse mit Ablauf des 31.07.2016 und Beantragung von Erlaubnissen zum Betreiben einer Spielhalle ab 01.08.2016 in Berlin-Mitte    
Ö 1.4  
Ponyreiten in Berlin-Mitte u. a. auf Straßenfesten, Weihnachtsmärkten, BE: Alexander und Angelique Lauenburger    
Ö 2     Beratung von Drucksachen    
Ö 2.1  
Ponyreiten auf Weihnachtsmärkten und Straßenfesten unterbinden
2641/IV  
Ö 3     Mitteilungen    
Ö 3.1  
Enthält Anlagen
der Vorsitzenden    
Ö 3.2  
des Bezirksamtes    
Ö 4     Genehmigung des Protokolls    
Ö 4.1  
30. Sitzung vom 26.01.2015    
Ö 4.2  
38. Sitzung vom 23.11.2015    
Ö 4.3  
41. Sitzung vom 22.02.2016    
Ö 5     Beratung von Drucksachen    
Ö 5.1  
Damit die Pizza nicht mehr von der Tankstelle kommt: Eine Perspektive für Spätis auch in Mitte ermöglichen- Berliner Ladenöffnungsgesetz den Realitäten anpassen
2377/IV  
Ö 5.2  
Prüfung von bezirklichen Handlungsmöglichkeiten für den „Milan Urban Food Policy Pact
Enthält Anlagen
2645/IV  
Ö 5.3  
Erlass einer Katzenschutzverordnung mit Aufnahme Kastrations- und Kennzeichnungspflicht in Berlin
2653/IV  
Ö 6     Beratung von Drucksachen, die durch BVV am 21.04.2016 in den Ausschuss WiArb überwiesen wurden    
Ö 6.1  
Keine Flächenvermietung an Zirkusse mit Wildtieren
2674/IV  
Ö 7  
Verschiedenes    
N 8     (nichtöffentlich)      
             
 
 

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