Drucksache - 2674/IV  

 
 
Betreff: Keine Flächenvermietung an Zirkusse mit Wildtieren
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:PiratenfraktionWirtschaft, Arbeit, Ordnungsamt, Gleichstellung
Verfasser:Freitag 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
Beratungsfolge:
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
21.04.2016 
49. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin überwiesen   
Wirtschaft, Arbeit und Ordnungsamt Vorberatung
25.04.2016 
42. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Ordnungsamt vertagt   
23.05.2016 
43. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Ordnungsamt      
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
16.06.2016 
51. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin      

Sachverhalt
Anlagen:
1. Antrag
2. BE WiArbOrd 23.05.2016
3. in BVV abgelehnt

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

 

Das Bezirksamt wird ersucht,

zukünftig keine öffentlichen Flächen an Zirkusse mit Wildtieren wie Löwen, Tigern, Affen und Elefanten zu vermieten und sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, die Haltung von solchen Wildtieren in Zirkussen zu verbieten und sich auch für eine berlinweite Regelung bei den zuständigen Stellen einzusetzen.

Der Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Ordnungsamt empfiehlt der BVV bei Stimmengleichheit die Ablehnung des Antrages [1 Ja-Stimme (Piraten), 1 Nein-Stimme (Bü90/Die Grünen), 10 Enthaltungen (SPD, Bü90/Die Grünen, CDU, DIE LINKE)].


 

 
 

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