Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
Datum: Mi, 02.12.2015 Status: öffentlich
Zeit: 18:30 - 20:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal 1053
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Gleisdreieckpark für die Zukunft sichern  
Enthält Anlagen
DS/1911/IV  
Ö 3  
Begegnungszone Bergmannstraße - Sachstand      
Ö 4  
Friesenstraße - Sachstand      
Ö 5     Verkehr (zweimonatlich im Wechsel mit Immobilien und Baumaßnahmen)      
Ö 5.1  
Rigaer Straße zur Fahrradstraße machen
Enthält Anlagen
DS/0262/IV  
Ö 5.2  
Eine Fahrradstraße für Friedrichshain  
Enthält Anlagen
DS/1947/IV  
Ö 5.3  
Gefährlichen Verkehr im Wrangelkiez rund um die Kreuzberger Markthalle IX entschärfen
Enthält Anlagen
DS/0468/IV  
Ö 5.4  
Barrierefreier Heinrichplatz: Fuß- und Radverkehr schützen  
Enthält Anlagen
DS/1891/IV  
Ö 5.5  
Endlich Ampel an der Cuvrystraße  
Enthält Anlagen
DS/1892/IV  
Ö 5.6  
Sichere Straßenüberquerung der Boxhagener Str. ermöglichen  
Enthält Anlagen
DS/1894/IV  
Ö 5.7  
Umwandlung von mindestens zwei Auto- in Fahrradparkplätze vor der Pettenkofer Grundschule  
Enthält Anlagen
DS/1898/IV  
Ö 5.8  
104er Bus auch nachts!  
Enthält Anlagen
DS/1899/IV  
Ö 5.9  
Befristetes Parkverbot aufheben  
Enthält Anlagen
DS/1900/IV  
Ö 5.10  
Parkplätze Müggelstraße wieder nutzbar machen  
Enthält Anlagen
DS/1901/IV  
Ö 5.11  
Markierung Radstreifen Eldenaer Straße  
Enthält Anlagen
DS/1904/IV  
Ö 5.12  
Kieze in bestehende Parkraumzonen integrieren  
Enthält Anlagen
DS/1905/IV  
Ö 5.13  
Untersuchung Manteuffelstr.- Verfahren zur weiteren Beauftragung  
Enthält Anlagen
DS/1908/IV  
Ö 5.14  
Tempo 30 in der Marchlewskistraße durchsetzen  
Enthält Anlagen
DS/1949/IV  
Ö 5.15  
Amtshilfe für die Verkehrslenkung Berlin  
Enthält Anlagen
DS/1951/IV  
Ö 5.16  
Metallbegrenzungsstäbe/Poller ersetzen  
Enthält Anlagen
DS/1956/IV  
    VORLAGE
   

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, dafür zu sorgen, dass die Metallbegrenzungsstäbe/Poller, die die Fußwegvorstreckungen in der Bänschstraße einfassen, dort, wo sie fehlen, zu ersetzen.

 

Dies sollte sofort geschehen, also bevor der Boden gefriert, um u.a. die Schulwegsicherheit so schnell wie möglich wieder herzustellen.

 

Begründung:

 

Die angespannte Parkplatzsituation im Samariterkiez, besonders dort, wo bisher keine Parkraumbewirtschaftung stattfindet, führt dazu, dass jede Lücke genutzt wird - leider auch auf den Fußwegvorstreckungen, an denen die Metallbegrenzungsstäbe bzw. Poller fehlen. Besonders für Kinder birgt das große Gefahren, da sie nicht mehr auf die Fahrbahn blicken können, sondern dafür auf die Straße treten müssen.

 

 

BVV 25.11.2015

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien

 

 

UVKI 02.12.2015

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, dafür zu sorgen, dass die Metallbegrenzungsstäbe/Poller, die die Fußwegvorstreckungen in der Bänschstraße und Schreinerstraße einfassen, dort, wo sie fehlen, zu ersetzen.

 

Dies sollte sofort geschehen, also bevor der Boden gefriert, um u.a. die Schulwegsicherheit so schnell wie möglich wieder herzustellen.

 

 

BVV 16.12.2015

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, dafür zu sorgen, dass die Metallbegrenzungsstäbe/Poller, die die Fußwegvorstreckungen in der Bänschstraße und Schreinerstraße einfassen, dort, wo sie fehlen, zu ersetzen.

 

Dies sollte sofort geschehen, also bevor der Boden gefriert, um u.a. die Schulwegsicherheit so schnell wie möglich wieder herzustellen.

 

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

 

BVV 25.05.2016

Das Bezirksamt zieht die Vorlage zurück.

 

   
    25.11.2015 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 10.41 - überwiesen
   
   
    02.12.2015 - Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
    Ö 5.16 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    16.12.2015 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 9.32 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   
   
    25.05.2016 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 11.1 - zurückgezogen
   
Ö 6     Grünflächen      
Ö 6.1  
Barrierefreier Zugang zum Gleisdreieckpark - hier Zugang im Bereich Brücke 1  
Enthält Anlagen
DS/1907/IV  
Ö 6.2  
Drogendepot an der Bushaltestelle "Görlitzer Bahnhof" verhindern!  
Enthält Anlagen
DS/1913/IV  
Ö 7  
Umwelt      
Ö 8  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 9  
Verschiedenes      
               
 
 

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