Auszug - Verschiedenes  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
TOP: Ö 9
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 02.12.2015 Status: öffentlich
Zeit: 18:30 - 20:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal 1053
Ort: Yorckstr. 4-11
 
Wortprotokoll

BezStR Herr Panhoff berichtet:

 

  • Laut einem Schreiben der BVG werden zum Fahrplanwechsel folgende Änderungen umgesetzt:
    U5 Verlängerung 5-Min-Takt am Freitag bis 22:30 Uhr.
    U8 Verlängerung 5-Min-Takt zwischen Herrmannstr. und Osloer Str. am Freitag bis 22:30 Uhr.
    Bus N65 Taktverdichtung auf 15 Min am Wochenende und in den Wochenmittennächten.
     
  • Prof. Schwedes hat mitgeteilt, dass das Forschungsprojekt A100 abgelehnt wurde. Begründung: In der Arbeit wird nur ein geringes Transformationspotential gesehen, da die A 100 sowie gebaut werde.
     
  • Die VLB hat dem Bezirk eine Anhörung, mit dem Tenor das eine Anforderungslichtzeichenanlage (auf der Lindenstr. Höhe Jüdisches Museum) für gerechtfertigt gesehen werde, übermittelt.
     
  • Dass das Bezirksamt die Erweiterung des QM Wassertorplatz beschlossen habe.
     

 

Die Ausschussvorsitzende weist auf die Weihnachtspäckchenaktion der Seniorenvertretung morgen um 9:00 Uhr in der Andreasstr. 21 hin.
 

Herr Koller berichtet auf Nachfrage zum Imbisscontainer am Moritzplatz, dass der Bezirk sich diesbezüglich in einem schwebenden Gerichtsverfahren befinde. Dem Betreiber wurde zur Abwendung der Gefährdung seiner wirtschaftlichen Existenz eine zuletzt bis 31.12.2015 befristete Sondernutzungserlaubnis erteilt. BezStR Herr Panhoff ergänzt, dass der Betreiber inzwischen, wie vereinbart, einen festen Standort (Bistro) im Neubau eröffnet habe.

 

 

 
 

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