Auszug - Drogendepot an der Bushaltestelle "Görlitzer Bahnhof" verhindern!  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
TOP: Ö 6.2
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Mi, 02.12.2015 Status: öffentlich
Zeit: 18:30 - 20:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal 1053
Ort: Yorckstr. 4-11
DS/1913/IV Drogendepot an der Bushaltestelle "Görlitzer Bahnhof" verhindern!
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:CDUVorsteherin
Verfasser:Husein, TimurJaath, Kristine
Drucksache-Art:AntragBeschluss
 
Wortprotokoll

BezStR Herr Panhoff  stellt in Aussicht, an der Stelle die Büsche zu beschneiden, da dort ein massives Vermüllungsproblem bestehe. Herr Koller ergänzt, dass das Grünflächenamt mangels ausreichender Pflege in den letzten Jahren über den ganzen Bezirk verstärkt Büsche zurückschneiden und die Anlagen reinigen werde.

 

Der Antrag wird geändert in:

Das Bezirksamt wird beauftragt, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Gebüsche an der Bushaltestelle "Görlitzer Bahnhof" der Buslinie M 29 zurückgeschnitten werden.

 

Der Ausschuss empfiehlt dem federführenden Ausschuss für Gesundheit und Inklusion mehrheitlich, den Antrag abzulehnen.

 

Abstimmungsergebnis

Ja

Nein

Enth

Einstimmig

 

             

 

B'90/Die Grünen

 

X

 

SPD

X

 

 

DIE LINKE

 

 

X

PIRATEN

 

X

 

CDU

X

 

 

RGERDEPUTIERTE

 

 

 

 

 
 

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