Auszug - Amtshilfe für die Verkehrslenkung Berlin  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
TOP: Ö 5.15
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien Beschlussart: vertagt
Datum: Mi, 02.12.2015 Status: öffentlich
Zeit: 18:30 - 20:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal 1053
Ort: Yorckstr. 4-11
DS/1951/IV Amtshilfe für die Verkehrslenkung Berlin
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:B'90/Die GrünenVorsteherin
Verfasser:Sahib, ManuelJaath, Kristine
Drucksache-Art:AntragBeschluss
 
Wortprotokoll

Herr Hoffleit erläutert, dass die Zuständigkeit für verkehrliche Maßnahmen in No 22b und 35 der Anlage "Zuständigkeitskatalog Ordnungsaufgaben" des ASOG Bln (http://gesetze.berlin.de/jportal/?quelle=jlink&;query=ASOG+BE&psml=bsbeprod.psml&max=true&aiz=true) definiert ist.

 

Die Drucksache wird vertagt. WV im Februar 2016.

 
 

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