Auszug - Amtshilfe für die Verkehrslenkung Berlin

Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien

TOP:

Ö 5.15

Gremium:

Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien

Beschlussart:

vertagt

Datum:

Mi, 02.12.2015

Status:

öffentlich

Zeit:

18:30 - 20:50

Anlass:

ordentliche Sitzung

Raum:

Sitzungssaal 1053

Ort:

Yorckstr. 4-11

DS/1951/IV Amtshilfe für die Verkehrslenkung Berlin

Status:

öffentlich

Ursprung

aktuell

Initiator:

B'90 Die Grünen

Vorsteherin

Verfasser:

Sahib, Manuel

Jaath, Kristine

Drucksache-Art:

Antrag

Beschluss

Wortprotokoll

Herr Hoffleit erläutert, dass die Zuständigkeit für verkehrliche Maßnahmen in No 22b und 35 der Anlage "Zuständigkeitskatalog Ordnungsaufgaben" des ASOG Bln (http://gesetze.berlin.de/jportal/?quelle=jlink&;query=ASOG+BE&psml=bsbeprod.psml&max=true&aiz=true) definiert ist.

Die Drucksache wird vertagt. WV im Februar 2016.

Legende

Ausschuss	Tagesordnung	Drucksache
Stadtbezirk	Aktenmappe	Drucksachenlebenslauf
Fraktion	Niederschrift	Beschlüsse
Kommunalpolitiker	Auszug	Realisierung
	Anwesenheit	Kleine Anfragen