Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien

Bezeichnung:	Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
Gremium:	Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
Datum:	Mi, 02.12.2015	Status:	öffentlich
Zeit:	18:30 - 20:50	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Sitzungssaal 1053
Ort:	Yorckstr. 4-11

TOP		Betreff

Ö 1		Bestätigung der Tagesordnung
Ö 2		Gleisdreieckpark für die Zukunft sichern	DS/1911/IV
Ö 3		Begegnungszone Bergmannstraße - Sachstand
Ö 4		Friesenstraße - Sachstand
Ö 5		Verkehr (zweimonatlich im Wechsel mit Immobilien und Baumaßnahmen)
Ö 5.1		Rigaer Straße zur Fahrradstraße machen	DS/0262/IV
Ö 5.2		Eine Fahrradstraße für Friedrichshain	DS/1947/IV
Ö 5.3		Gefährlichen Verkehr im Wrangelkiez rund um die Kreuzberger Markthalle IX entschärfen	DS/0468/IV
Ö 5.4		Barrierefreier Heinrichplatz: Fuß- und Radverkehr schützen	DS/1891/IV
Ö 5.5		Endlich Ampel an der Cuvrystraße	DS/1892/IV
Ö 5.6		Sichere Straßenüberquerung der Boxhagener Str. ermöglichen	DS/1894/IV
Ö 5.7		Umwandlung von mindestens zwei Auto- in Fahrradparkplätze vor der Pettenkofer Grundschule	DS/1898/IV
Ö 5.8		104er Bus auch nachts!	DS/1899/IV
Ö 5.9		Befristetes Parkverbot aufheben	DS/1900/IV
Ö 5.10		Parkplätze Müggelstraße wieder nutzbar machen	DS/1901/IV
Ö 5.11		Markierung Radstreifen Eldenaer Straße	DS/1904/IV
Ö 5.12		Kieze in bestehende Parkraumzonen integrieren	DS/1905/IV
Ö 5.13		Untersuchung Manteuffelstr.- Verfahren zur weiteren Beauftragung	DS/1908/IV
Ö 5.14		Tempo 30 in der Marchlewskistraße durchsetzen	DS/1949/IV
Ö 5.15		Amtshilfe für die Verkehrslenkung Berlin	DS/1951/IV
Ö 5.16		Metallbegrenzungsstäbe/Poller ersetzen	DS/1956/IV
Ö 6		Grünflächen
Ö 6.1		Barrierefreier Zugang zum Gleisdreieckpark - hier Zugang im Bereich Brücke 1	DS/1907/IV
Ö 6.2		Drogendepot an der Bushaltestelle "Görlitzer Bahnhof" verhindern!	DS/1913/IV
	VORLAGE
	Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Gebüsche an der Bushaltestelle "Görlitzer Bahnhof" der Buslinie M 29 entfernt werden. Begründung: Die Drogendealer am Görlitzer Park sind weiterhin ein großes Problem. Um diesen Verbrechern das Geschäft zu erschweren und das subjektive Sicherheitsgefühl der Anwohner zu verbessern, müssen auch die Depots für die Drogen vernichtet werden. Insbesondere Depots, die sich in aller Öffentlichkeit befinden, machen es den Drogendealern besonders einfach ihre Drogen zu verkaufen und das Sicherheitsgefühl der Anwohner zu erschüttern. Durch die Gebüsche an der Bushaltestelle der Buslinie M 29 "Görlitzer Bahnhof" erleichtert es den Drogendealern ihre Geschäfte vor Ort zu tätigen. Durch die Entfernung der Gebüsche wird es den Drogendealern schwerer, ihre Drogen zu verkaufen. BVV 28.10.2015 Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt: Überweisung: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien, Ausschuss für Gesundheit und Inklusion (federführend) GesIk 07.01.2016 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Der Antrag wird abgelehnt. BVV 27.01.2016 Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt: Der Antrag wird abgelehnt.

	28.10.2015 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
	Ö 13.78 - überwiesen


	11.11.2015 - Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
	Ö 4.8 - vertagt


	02.12.2015 - Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
	Ö 6.2 - im Ausschuss abgelehnt


	27.01.2016 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
	Ö 12.21 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)

Ö 7		Umwelt
Ö 8		Bericht aus dem Bezirksamt
Ö 9		Verschiedenes

Legende

Ausschuss	Tagesordnung	Drucksache
Stadtbezirk	Aktenmappe	Drucksachenlebenslauf
Fraktion	Niederschrift	Beschlüsse
Kommunalpolitiker	Auszug	Realisierung
	Anwesenheit	Kleine Anfragen