Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg
Gremium: BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Datum: Mi, 23.05.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 20:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Geschäftliche Mitteilungen der Bezirksverordnetenvorsteherin      
Ö 2  
Abstimmung über die Dringlichkeiten      
Ö 3  
Beschlussfassung zur Konsensliste des Ältestenrates      
Ö 4  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 5     Einwohner/-innenanfragen      
Ö 5.1  
EinwohnerInnenanfrage 02/IV  
DS/0233/IV  
Ö 6     Mündliche Anfragen      
Ö 6.1  
Kommerzieller Einsatz von Sprühkreide im öffentlichen Raum  
DS/0244/IV  
Ö 6.2     Peace Wall      
Ö 6.2.1  
PeaceWall  
DS/0239/IV  
Ö 6.2.2  
Die Mauer in der Kreuzberger Friedrichstr.  
DS/0242/IV  
Ö 6.2.3  
Peace Wall - Kunst im öffentlichen Raum und Quartiersentwicklung  
DS/0245/IV  
Ö 6.3  
Fußballverein Hansa 07  
DS/0248/IV  
Ö 6.4  
Lindenstraße  
DS/0235/IV  
Ö 6.5  
Dem SEZ eine Zukunft geben  
DS/0240/IV  
Ö 6.6  
Gestrichener Begleitservice ab Juni - wie hart trifft es Menschen mit Behinderung in Friedrichshain-Kreuzberg?  
DS/0246/IV  
Ö 6.7  
Rathausblock verkauft?  
DS/0247/IV  
Ö 6.8     Fassaden Karl-Marx-Allee  
DS/0249/IV  
Ö 6.9  
Pressespiegel des Bezirksamtes  
DS/0237/IV  
Ö 6.10     Pflege der Pappeln am Körtesportplatz  
DS/0236/IV  
    VORLAGE
    Ich frage das Bezirksamt:

Ich frage das Bezirksamt:

1. Wann erfolgten die Baumschnittarbeiten an den Pappeln am Sportplatz Körtestr.?

2. Wann erfolgt der Abtransport des Holzschnittes?

3. Handelt es bei der Maßnahme um einen Ertüchtigungsschnitt oder Vorarbeiten zur Fällung der Pappeln?

Nachfragen:

1. Wann erfolgt die Fällung der Pappeln?

2. Wie lange kann, durch das Wurzelwachstum der Pappeln und der damit einhergehenden Zerstörung der Spielflächen, die Sportflächen noch offen gehalten werden?

 

Abt. Umwelt, Verkehr, Grünflächen und Immobilienservice                            Berlin, den 23.05.12

Bezirksstadtrat                                                                                                  3260

 

Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:

 

1. Wann erfolgten die Baumschnittarbeiten an den Pappeln am Sportplatz Körtestr.?

 

Die Baumarbeiten begannen in der 15. KW und wurden in dieser Woche fortgesetzt. Bis Ende dieser Woche werden sie voraussichtlich beendet sein.

 

2. Wann erfolgt der Abtransport des Holzschnittes?

 

Der Abtransport des Schnittgutes erfolgt unmittelbar nach Beendigung der Arbeiten.

 

3. Handelt es bei der Maßnahme um einen Ertüchtigungsschnitt oder Vorarbeiten zur Fällung der Pappeln?

 

Der Auftrag beinhaltet bei den Pappeln eine Kronenreduzierung um 20%. Sie dient insbesondere der Sicherstellung der Verkehrsicherheit (Astbruchsicherung) 

 

Nachfragen:

 

1. Wann erfolgt die Fällung der Pappeln?

 

Der Erhalt oder die Fällung der Pappeln wird im Rahmen der geplanten Umbaumaßnahmen zu klären sein.

 

2. Wie lange kann, durch das Wurzelwachstum der Pappeln und der damit einhergehenden Zerstörung der Spielflächen, die Sportflächen noch offen gehalten werden?

 

Das Wurzelwachstum der nahe am Sportplatz stehenden Bäume und nicht allein nur der Pappeln beeinträchtigt immer mehr die reguläre Nutzung des Spielfeldes. Eine Prognose, wann aufgrund der Verkehrssicherungsbeeinträchtigungen die Sportflächen gesperrt werden müssen,  kann nicht abgegeben werden.

 

Aus der sportfachlichen Sicht der Vereine wird eingeschätzt, dass die Spiel- bzw. Sportflächen nur noch begrenzt offen gehalten werden können.

 

Die zu erwartenden Schäden bzw. die daraus resultierenden Unfallgefahren können u.U. zu einer kurzfristigen Schließung der Sportanlage führen.  Es ist jedoch beabsichtigt, im Rahmen des Schul- und Sportanlagen Sanierungsprogramms (SSP) die Anlage zu sanieren. In diesem Zusammenhang wird nach Erteilung eines entsprechenden Bewilligungsbescheides eine Fällgenehmigung erteilt. Nur im Zusammenhang mit der Sanierung der Spielfläche kann sichergestellt werden, dass die Bäume nicht über die Wurzeln neu, d.h. mehrfach austreiben. Dazu ist die restlose Beseitigung der gefällten Bäume erforderlich.

 

 

Mit freundlichen Grüßen

 

 

Hans Panhoff 

Bezirksstadtrat

 

   
    23.05.2012 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 6.10 - schriftlich beantwortet
   
Ö 6.11     Umsetzung der Drucksache 2245/III (Admiralbrücke)  
DS/0243/IV  
Ö 6.12     Verhandlungen des Bezirksamtes über Freistellung von der Belegungsbindung  
DS/0250/IV  
Ö 6.13     HOLY WOOD  
DS/0238/IV  
Ö 6.14     Umzüge/Wegzüge der SGB II-Leistungsbezieher in Friedrichshain-Kreuzberg?  
DS/0241/IV  
Ö 6.15     Gefährdungssituation im Kiez rund um den Petersburger Platz  
DS/0251/IV  
Ö 6.16     Neugestaltung Stralauer Platz  
DS/0252/IV  
Ö 7     Anträge      
Ö 7.1  
Standardantwort bei Bürger_innenanfragen  
Enthält Anlagen
DS/0214/IV  
Ö 7.2  
Auswirkungen des Personalabbaus auf die Bezirksverwaltung  
Enthält Anlagen
DS/0217/IV  
Ö 7.3  
Tag des geschlossenen Amtes  
DS/0253/IV  
Ö 7.4  
Die Mauer muss weg!  
DS/0254/IV  
Ö 8     Konsensliste des Ältestenrates      
Ö 8.1  
Änderung der GO-BVV §19  
DS/0001-34/IV  
Ö 8.2  
Quartiersmanagment (QM) Mariannenplatz, Mehringplatz, Wassertorplatz, Werner-Düttmannsiedlung, Wrangelkiez und Zentrum Kreuzberg/Oranienstraße; Entwicklung in den Gebieten und Fortschreibung der integrierten Handlungskonzepte 2012/2013  
Enthält Anlagen
DS/0015/IV  
Ö 8.3  
Initiative Aktionsräume plus - Aktionsraum Kreuzberg Nordost Festlegung einer Prioritätenliste für die Programmplanung Programmjahr 2012  
Enthält Anlagen
DS/0016/IV  
Ö 8.4  
Benennung des Integrationsausschusses  
DS/0031-01/IV  
Ö 8.5     Wahl eines Stellvertretenden Bürgerdeputierten  
DS/0045-86/IV  
Ö 8.6     Wahl eines stellv. Bürgerdeputierten  
DS/0045-87/IV  
Ö 8.7     Wahl eines stellv. Bürgerdeputierten  
DS/0045-88/IV  
Ö 8.8  
Zentrenpass Warschauer Straße  
DS/0088-01/IV  
Ö 8.9  
Einzelhandels- und Zentrenkonzept, Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Enthält Anlagen
DS/0088/IV  
Ö 8.10  
Fortschreibung Einzelhandels- und Zentrenkonzept  
DS/0088-02/IV  
Ö 8.11  
Kooperation der Schulen mit bezirklichen Volkshochschulen und Musikschulen  
Enthält Anlagen
DS/0092/IV  
Ö 8.12  
Senatsprogramm "10.000 neue Straßenbäume für Berlin" Hier: Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger
Enthält Anlagen
DS/0094/IV  
Ö 8.13  
Rasche Hilfe für betroffene Mieterinnen und Mieter, insbesondere für Mieterinnen und Mieter mit Behinderungen  
Enthält Anlagen
DS/0095/IV  
Ö 8.14  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan V-VE 2-1 für eine Teilfläche des Geländes der ehemaligen Schultheiß-Brauerei, das Grundstück Landsberger Allee 54, im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain Hier: Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
DS/0123/IV  
Ö 8.15     Aufhebung des Sonderpädagogischen Förderzentrums Paul-Dohrmann-Schule (02S05)
Enthält Anlagen
DS/0125/IV  
Ö 8.16     Einrichtung einer Webseite zur Eintragung von Emailadressen für Information zur Auslegung von Planungsunterlagen
DS/0128/IV  
Ö 8.17     Informationsportal zur Bürgerbeteiligung
Enthält Anlagen
DS/0174/IV  
Ö 8.18     Schulsekretariate
Enthält Anlagen
DS/0131/IV  
Ö 8.19     Bezahlbaren Wohnungsneubau ermöglichen
Enthält Anlagen
DS/0138/IV  
Ö 8.20     Innovationspreis Frauen- und Mädchensport
Enthält Anlagen
DS/0139/IV  
Ö 8.21     Frauen- und Mädchensportförderung  
Enthält Anlagen
DS/0141/IV  
Ö 8.22  
Sonderpädagogische Förderung  
Enthält Anlagen
DS/0168/IV  
Ö 8.23     Ärztehaus Kadiner Straße  
Enthält Anlagen
DS/0170/IV  
Ö 8.24     Anpassung älterer Bebauungspläne im Ortsteil Kreuzberg  
DS/0171/IV  
Ö 8.25     Vertretung der BVV im Steuerungsausschuss des Bezirklichen Bündnisses für Wirtschaft und Arbeit stärken
Enthält Anlagen
DS/0172/IV  
Ö 8.26     Geschwindigkeitsbegrenzung im Richard-Sorge-Kiez  
Enthält Anlagen
DS/0175/IV  
Ö 8.27     Gesundheitsförderung und Prävention im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg stärken  
Enthält Anlagen
DS/0181/IV  
Ö 8.28     Benennung der 35. Grundschule (vorher Paul-Dohrmann-Schule/Niederlausitz-Schule) zum Schuljahr 2012/13  
Enthält Anlagen
DS/0182/IV  
Ö 8.29     Änderung der Verfahrensregelungen für Bürgerbegehren  
Enthält Anlagen
DS/0183/IV  
Ö 8.30     Bebauungsplan VI-43-1-1B zur teilweisen Änderung des Bebauungsplans VI-43-1 für das Gelände zwischen der Alexandrinenstraße, der Neuenburger Straße, dem Grundstück Neuenburger Straße 38 und der künftigen Südtangente im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Kreuzberg (vereinfachtes Verfahren gem. § 13 BauGB) hier: Ergebnis der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 (2) BauGB, BVV-Beschlussfassung und Entscheidung über den Bebauungsplan VI-43-1-1B  
Enthält Anlagen
DS/0200/IV  
Ö 8.31  
Bebauungsplan V-14-3 für das Grundstück Bahrfeldtstraße 36 und die Flurstücke 522 und 373 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain  
Enthält Anlagen
DS/0201/IV  
Ö 8.32  
Bebauungsplan V-44 für die Grundstücke für die Grundstücke Lange Straße 44 - 54, Straße der Pariser Kommune Flurstück 147, Erich- Steinfurth- Straße 1 - 10 und dem Hermann-Stöhr-Platz im Bezirk Friedrichshain- Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain  
Enthält Anlagen
DS/0202/IV  
Ö 8.33  
Teileinziehung von öffentlichem Straßenland in der Solmsstraße, Ortsteil Kreuzberg, zum Zweck des Car-Sharings  
Enthält Anlagen
DS/0203/IV  
Ö 8.34  
Widmung des auf dem beiliegenden Planausschnitt gekennzeichneten Flurstücks 236 der Flur 30, Gemarkung Friedrichshain, Lagebezeichnung Ehrenbergstraße, Stralauer Allee, mit einer Größe von 32 m² zum öffentlichen Straßenland  
Enthält Anlagen
DS/0204/IV  
Ö 8.35  
Widmung des auf dem beiliegenden Planausschnitt gekennzeichneten Teils des Flurstücks 197 der Flur 14, Gemarkung Friedrichshain, Lagebezeichnung Straße der Pariser Kommune 21, 23, 25, mit einer Größe von ca. 30 m² zum öffentlichen Straßenland  
Enthält Anlagen
DS/0205/IV  
Ö 8.36  
DS/2277/III - Kinderkarneval der Kulturen  
Enthält Anlagen
DS/0206/IV  
Ö 8.37     Wahl einer Patientenfürsprecherin  
DS/0209/IV  
Ö 8.38  
Veröffentlichung von Protokollen der BA-Sitzungen  
Enthält Anlagen
DS/0210/IV  
Ö 8.39  
100 zusätzliche AccessPoints für mehr Freifunk in Friedrichshain-Kreuzberg  
DS/0211/IV  
Ö 8.40  
Mehr Platz für RadfahrerInnen und FußgängerInnen am Görlitzer Bahnhof  
Enthält Anlagen
DS/0212/IV  
Ö 8.41  
Nachnutzung des Flugfeldes Tempelhof  
Enthält Anlagen
DS/0213/IV  
Ö 8.42  
Stand der interkulturellen Organisationsentwicklung des JobCenter  
Enthält Anlagen
DS/0215/IV  
Ö 8.43  
Beauftragte/Beauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit  
Enthält Anlagen
DS/0216/IV  
Ö 8.44  
Einschusslöcher an der Hausburg-Grundschule  
DS/0218/IV  
Ö 8.45  
Parkplatzsituation in der Stresemannstraße I  
Enthält Anlagen
DS/0219/IV  
Ö 8.46  
Parkplatzsituation in der Stresemannstraße II  
Enthält Anlagen
DS/0220/IV  
Ö 8.47  
Öffentliche Bezirksamtsitzungen  
DS/0221/IV  
Ö 8.48  
Dokumente mit klaren Lizenzangaben versehen  
Enthält Anlagen
DS/0222/IV  
Ö 8.49  
Berlin muss die angekündigte neue Liegenschaftspolitik in die Tat umsetzen und günstigen Wohnraum schaffen!  
DS/0223/IV  
Ö 8.50  
Informationen im Bezirk leichter zugänglich machen durch übersichtliche darstellung und bessere Aufbereitung  
Enthält Anlagen
DS/0224/IV  
Ö 8.51  
Gebietstausch Züllichauer Str. mit Tempelhof-Schöneberg vollziehen  
Enthält Anlagen
DS/0225/IV  
Ö 8.52  
Bebauungsplan VI-140i VE "Flottwellstraße Nord" für die Flurstücke 3284, 3283, 3282 östlich der Flottwellstraße zwischen Schöneberger Ufer und der verlängerten Lützowstraße im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, OT Kreuzberg. hier: Erweiterung des Geltungsbereichs um das Flurstück 70/1 (teilweise)  
Enthält Anlagen
DS/0226/IV  
Ö 8.53  
Einschulungsbereichsänderungen im Ortsteil Kreuzberg ab dem Schuljahr 2013/2014  
Enthält Anlagen
DS/0227/IV  
Ö 8.54  
Umbenennung in Silvio-Meier-Straße  
Enthält Anlagen
DS/0228/IV  
Ö 8.55  
Silvio-Meier-Preis  
Enthält Anlagen
DS/0229/IV  
Ö 8.56  
Holzmarkt  
Enthält Anlagen
DS/0231/IV  
Ö 8.57  
Holzmarktstraße - BSR-Gelände  
Enthält Anlagen
DS/0232/IV  
Ö 8.58  
Künstler_innen-Initiative "LA 54"  
Enthält Anlagen
DS/0234/IV  
Ö 8.59  
Veränderungssperre 2-32/20 für die Grundstücke Andreasstr. 76 bis 78 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, OT Friedrichshain  
DS/0255/IV  
               
 
 

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