Tagesordnung - 62. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: 62. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr
Datum: Di, 26.01.2016 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 18:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: 2000
Ort: Hohenzollerndamm 174-177, 10707 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Niederschriften      
Ö 3  
"Friedliche Bürgersteige"  
1473/4  
Ö 4  
ÖPNV Nutzerinnen und Nutzer vs. Fahrradfahrerinnen und Fahrradfahrern  
1478/4  
    26.01.2016 - Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr
    Ö 4 - vertagt
   

 

   
    22.03.2016 - Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr
    Ö 5 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr

Der Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr empfiehlt der BVV, die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird gebeten, gemeinsam mit der BVG und der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt Möglichkeiten zu erarbeiten, wie die teilweise gefährliche Situation kreuzender Fahrradwege an Bushaltestellen wie zum Beispiel beidseitig am Rathenauplatz, am Henriettenplatz und in der Otto-Suhr-Allee entschärft werden kann.

Der BVV ist erstmalig zum 31.05.2016 zu berichten.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird gebeten, gemeinsam mit der BVG Möglichkeiten zu erarbeiten, wie die teilweise gefährliche Situation kreuzender Fahrradwege an Bushaltestellen wie zum Beispiel beidseitig am Rathenauplatz entschärft werden kann.

Der BVV ist erstmalig zum 31.01.2016 zu berichten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:             

   
    21.04.2016 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.14 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu (Konsensliste)

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu (Konsensliste).

Ö 5  
Wochenmarkt auf den Bundesplatz  
1479/4  
Ö 6  
Lichterglanz auf dem Lehniner Platz  
Enthält Anlagen
1481/4  
Ö 7  
Konzept zur Zusammenarbeit zwischen Ordnungsamt und Polizei  
1490/4  
Ö 8  
Raserinnen und Raser im Bundesplatztunnel bremsen!  
1453/4  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Themenanregung 2016      
Ö 10  
offene Anträge      
Ö 11  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 12  
Verschiedenes      
               
 
 

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