Tagesordnung - 57. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung  

 
 
Bezeichnung: 57. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung
Datum: Di, 10.11.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 18:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Helene-Lange-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 4  
Hotline für ehrenamtliche Flüchtlingshilfe  
1423/4  
Ö 5  
Beantwortung der Großen Anfrage DS-Nr. 1253/4 betr. Information und Beteiligung der Einwohnerinnen und Einwohner in Charlottenburg-Wilmersdorf      
Ö 6  
Beteiligungsbericht  
1254/4  
Ö 7  
Information und Beteiligungsverfahren  
1255/4  
    21.05.2015 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.4 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung einstimmig zu

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung einstimmig zu. (Konsensliste)

 

 
   
    13.10.2015 - Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung
    Ö 7 - vertagt
   

 
   
    10.11.2015 - Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung
    Ö 7 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, aufzuzeigen, wie ein systematisches Verfahren zur BürgerInneninformation und - beteiligung implementiert werden kann und welche personellen und finanziellen Voraussetzungen dafür zu schaffen sind. Dabei sind BürgerInnen in das Verfahren einzubeziehen.

 

Der BVV ist bis zum 31.03.2016 zu berichten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:             

   
    19.11.2015 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.5 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

 
Ö 8  
Anonymisierte Bewerbungsverfahren als Standard in Charlottenburg-Wilmersdorf  
1299/4  
Ö 9  
Gleiches Recht auch für den Behindertenbeauftragten  
1342/4  
Ö 10  
Schaffung eines "Focal Point" gemäß Artikel 33 der UN-Behindertenrechtskonvention  
Enthält Anlagen
 1341/4  
Ö 11  
Untersützung der Kampagne "Handel(n) verbindet"  
1301/4  
Ö 12  
BID-Pioniere in der City West unterstützen  
1284/4  
N 13     (nichtöffentlich)      
Ö 14  
Verschiedenes      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen

Weitere Informationen zu diesem Auftritt

Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf
zum Seitenanfang