Tagesordnung - 74. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung  

 
 
Bezeichnung: 74. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung
Datum: Di, 20.10.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Minna-Cauer-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme von Protokolle      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4  
Vorstellung der Umbaupläne für das Kranzler Eck      
Ö 5  
Vorstellung des Bauprojekts Pascalstraße      
Ö 6  
Beteiligung an Wettbewerbsverfahren nur nach gültigen Richtlinien
1106/4  
Ö 7  
Olivaer Platz II  
1293/4  
Ö 8  
Olivaer Platz  
1102/4  
    29.01.2015 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 3.5 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Stadtentwicklung einstimmig zu

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Stadtentwicklung einstimmig zu, nachdem Vertrauenspersonen ihr Anhörungsrecht ausgeübt haben.

   
    25.02.2015 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 4 - vertagt
   

 

   
    11.03.2015 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 4 - vertagt
   

 

   
    20.10.2015 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 8 - vertagt
   

 

   
    11.11.2015 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 9 - im Ausschuss abgelehnt
    Der Ausschuss für Stadtentwicklung

Der Ausschuss für Stadtentwicklung empfiehlt der BVV, die BVV möge beschließen:

Die Drucksache wird abgelehnt.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird gebeten:

  1. Der im Rahmen des Bebauungsplanentwurfs 4-42 vorgesehene Wegfall der Parkplätze auf dem Olivaer Platz wird nicht weiter verfolgt. Sämtliche vorhandenen Parkplätze sind zusammen mit den dortigen Bäumen und Gehölzen zu erhalten.
  2. Die Umgestaltung der Grünanlage ist komplett zu überdenken. Ihre Gestaltungselemente sind zu erhalten, Baumfällungen sind zu vermeiden, neue Versiegelungen ebenso. Die weitere Planung wird unter enger Beteiligung der Anwohner und Gewerbetreibenden des Olivaer Platzes im Rahmen von Bürgerbefragungen vorangetrieben. Dabei sind die Empfehlungen des Landesdenkmalamtes mit zugrunde zu legen.
Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              1              dagegen:      14                 Enthaltung:              0

   
    19.11.2015 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 7.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Die BVV stimmt der ablehnenden Beschlussempfehlung einstimmig zu, nachdem Vertrauenspersonen ihr Anhörungsrecht ausgeübt haben

Die BVV stimmt der ablehnenden Beschlussempfehlung einstimmig zu, nachdem eine Vertrauensperson ihr Anhörungsrecht ausgeübt hat.

 

Ö 9  
Pflichten des Bauherren  
1322/4  
Ö 10  
Verschiedenes      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen