Tagesordnung - 64. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung  

 
 
Bezeichnung: 64. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung
Datum: Mi, 11.03.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Minna-Cauer-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme von Protokollen      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4  
Olivaer Platz  
1102/4  
Ö 4.1  
Umgestaltung Olivaer Platz  
1195/4  
Ö 5  
Beteiligung an Wettbewerbsverfahren nur nach gültigen Richtlinien  
1106/4  
    29.01.2015 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.5 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Straßen- und Grünflächen (m) sowie in den Ausschuss für Stadtentwicklung (ffd

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Straßen- und Grünflächen (m) sowie in den Ausschuss für Stadtentwicklung (ffd.) einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    11.02.2015 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 8 - vertagt
   

 

   
    25.02.2015 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 7 - vertagt
   

 

   
    04.03.2015 - Ausschuss für Straßen- und Grünflächen
    Ö 5 - vertagt
   

 

   
    11.03.2015 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 5 - vertagt
   

 

   
    09.04.2015 - Ausschuss für Straßen- und Grünflächen
    Ö 8 - vertagt
   

 

   
    15.04.2015 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 6 - vertagt
   

 

   
    29.04.2015 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 6 - vertagt
   

 

   
    06.05.2015 - Ausschuss für Straßen- und Grünflächen
    Ö 12 - vertagt
   

 

   
    27.05.2015 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 6 - vertagt
   

 

   
    29.05.2015 - Ausschuss für Straßen- und Grünflächen
    Ö 11 - vertagt
   

 

   
    10.06.2015 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 7 - vertagt
   

 

   
    26.06.2015 - Ausschuss für Straßen- und Grünflächen
    Ö 5 - vertagt
   

 

   
    07.10.2015 - Ausschuss für Straßen- und Grünflächen
    Ö 5 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Drucksache Nr

Der Ausschuss für Straßen- und Grünflächen empfiehlt dem Ausschuss für Stadtentwicklung, die BVV möge beschließen:

Die BVV Charlottenburg-Wilmersdorf kritisiert, dass viele Investoren bei Wettbewerbsverfahren sich nicht an die Vorgaben der Richtlinien für Planungswettbewerbe (RPW) halten und die Honorarordnung für Architekten und Ingenieure (HOAI) nicht anwenden.

Die BVV Charlottenburg-Wilmersdorf fordert Investoren auf, dies zu ändern. Weiterhin fordert die BVV das Bezirksamt auf, auf Investoren einzuwirken, Wettbewerbsverfahren nur nach den Richtlinien für Planungswettbewerbe (RPW) durchzuführen und somit auch die Honoraranordnung für Architekten und Ingenieure (HOAI) anzuwenden.

Das Bezirksamt wird aufgefordert, zum 31.12.2017 der BVV zu berichten, ob die Appellfunktion dieses Antrages erfolgreich war.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich nur noch an Wettbewerbsverfahren zu beteiligen, welche nach den Vorgaben der Richtlinien für Planungswettbewerbe (RPW) gestaltet sind und eine ausdrückliche Verpflichtung zur Anwendung der Honorarordnung für Architekten und Ingenieure (HOAI) enthalten.

Weiterhin verpflichtet sich das Bezirksamt dazu, Investoren, die ein Wettbewerbsverfahren entgegen den Vorgaben der RPW ausloben, dahingehend zu beraten, dass ein regelkonformes Verfahren ausgelobt wird.

Der BVV ist bis zum 28.02.2015 zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:             

   
    20.10.2015 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 6 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Die BVV möge beschließen:

Der Ausschuss für Stadtentwicklung empfiehlt der BVV, die BVV möge beschließen:

Die BVV Charlottenburg-Wilmersdorf kritisiert, dass viele Investoren bei Wettbewerbsverfahren sich nicht an die Vorgaben der Richtlinien für Planungswettbewerbe (RPW) halten und die Honorarordnung für Architekten und Ingenieure (HOAI) nicht anwenden.

Die BVV Charlottenburg-Wilmersdorf fordert Investoren auf, dies zu ändern. Weiterhin fordert die BVV das Bezirksamt auf, auf Investoren einzuwirken, Wettbewerbsverfahren nur nach den Richtlinien für Planungswettbewerbe (RPW) durchzuführen und somit auch die Honoraranordnung für Architekten und Ingenieure (HOAI) anzuwenden.

Das Bezirksamt wird aufgefordert, zum 31.12.2017 der BVV zu berichten, ob die Appellfunktion dieses Antrages erfolgreich war.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich nur noch an Wettbewerbsverfahren zu beteiligen, welche nach den Vorgaben der Richtlinien für Planungswettbewerbe (RPW) gestaltet sind und eine ausdrückliche Verpflichtung zur Anwendung der Honorarordnung für Architekten und Ingenieure (HOAI) enthalten.

Weiterhin verpflichtet sich das Bezirksamt dazu, Investoren, die ein Wettbewerbsverfahren entgegen den Vorgaben der RPW ausloben, dahingehend zu beraten, dass ein regelkonformes Verfahren ausgelobt wird.

Der BVV ist bis zum 28.02.2015 zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:              1

   
    19.11.2015 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

 

Ö 6  
Wohnungsbaupotenzialanalyse für Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
1130/4  
Ö 7  
Sicherheit für öffentliche Plätze und Grünanlagen unterstreichen  
1119/4  
Ö 8  
Keine Entmündigung der Bezirke beim Wohnungsbau  
1122/4  
Ö 9  
Bericht aus dem Denkmalbeirat      
Ö 10  
Verschiedenes      
               
 
 

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