Tagesordnung - 72. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bau, Liegenschaften und Grünflächen  

 
 
Bezeichnung: 72. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bau, Liegenschaften und Grünflächen
Gremium: Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen
Datum: Mi, 13.04.2011 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:26 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: 1138
Ort: Fehrbelliner Platz 4, 10707 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme der Niederschriften der 48., 50., 51., 55., 58,. 59., 60., 61., 62., 64., 65., 66. und 68. Sitzung      
Ö 3  
Keine erneute Entmachtung der Bezirke!  
2053/3  
Ö 4  
Baukostencontrolling - Analyse und Maßnahmen  
2021/3  
    17.03.2011 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.11 - überwiesen
   

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen einstimmig zu. (Konsensliste)

   
    13.04.2011 - Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen
    Ö 4 - vertagt
   

 

   
    15.06.2011 - Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen
    Ö 5 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen

Der Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, alle aus öffentlichen Mitteln finanzierten Bauprojekte der Jahre 2005 bis 2011 darzustellen, bei denen die bei der Vergabe (Auftrag) veranschlagten Baukosten real um mehr als 20 Prozent überschritten worden sind. Hierbei ist zwischen Hochbau-, Tiefbau- und Grünflächenmaßnahmen zu unterscheiden.

 

Weiterhin wird das Bezirksamt aufgefordert, der BVV Maßnahmen vorzustellen, mit denen zukünftig die in der Planungsphase erstellten voraussichtlichen Baukosten genauer den realen Baukostensummen entsprechen.

 

Hierzu gehören z. B.:

Neuberechnungen bei Projekten direkt vor Baubeginn, wenn die Planungen zeitlich länger zurück liegen bzw. um Maßnahmen ergänzt werden müssen (z. B. aufgrund neuer technischer Standards, veränderter Richtlinien)

Erhöhung der Transparenz gegenüber der BVV durch Bekanntgabe der Abweichungen vor Baubeginn und nur ggf. im laufenden Bauprozess

Bessere Kommunikation hinsichtlich des Datenaustauschs zwischen Bezirk und Land bei übergeordneten Bauprojekten.

 

Der BVV ist bis zum 31.07.2011 zu berichten.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, alle aus öffentlichen Mitteln finanzierten Bauprojekte der Jahre 2005 bis 2011 darzustellen, bei denen die veranschlagten Baukosten real um mehr als 20 Prozent überschritten worden sind. Hierbei ist zwischen Hochbau-, Tiefbau- und Grünflächenmaßnahmen zu unterscheiden.

 

Ebenfalls sollen die jeweiligen Höhen und die Ursachen für die Überschreitung aufgeführt werden und zu welchem Zeitpunkt jeweils über Abweichungen informiert wurde.

Weiterhin wird das Bezirksamt aufgefordert, der BVV Maßnahmen vorzustellen, mit denen zukünftig die in der Planungsphase erstellten voraussichtlichen Baukosten genauer den realen Baukostensummen entsprechen.

 

Hierzu gehören z.B.:

 

Detailliertere Ausschreibungen zur präziseren Angebotsdarstellung der Baufirmen

Neuberechnungen bei Projekten direkt vor Baubeginn, wenn die Planungen zeitlich

länger zurück liegen

Erhöhung der Transparenz gegenüber der BVV durch Bekanntgabe der Abwei-

   chungen vor Baubeginn und nur ggf. im laufenden Bauprozess

Bessere Kommunikation hinsichtlich des Datenaustauschs zwischen Bezirk und

   Land bei übergeordneten Bauprojekten.

 

Der BVV ist bis zum 30.04.2011 zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:             

   
    23.06.2011 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.2.5 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

 

Ö 5  
Abenteuerspielplatz Holsteinische Straße
1763/3  
Ö 6  
Naschspielplätze einrichten
2024/3  
Ö 7  
Radverkehrsstrategie auch an den Schulen im Bezirk  
1993/3  
Ö 7.1  
Haus des Sports erhalten!
2020/3  
Ö 7.2  
Raumkonzept für die Vereine im Haus des Sports vorlegen  
2031/3  
Ö 8  
Benennung eines Platzes nach dem Ehepaar Eloeser      
Ö 9  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 10  
Verschiedenes      
N 11     (nichtöffentlich)      
               
 
 

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