Tagesordnung - 18. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 18. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 17.05.2023 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2  
Einwohneranfragen      
Ö 3  
Vorlagen des Kinder- und Jugendparlaments      
Ö 4     je eine Priorität pro Fraktion      
Ö 4.1  
Boelckestraße – Interessen aller Verkehrsteilnehmer abwägen
Enthält Anlagen
0391/XXI  
Ö 4.2  
Scooter-Meldung einfacher und effizienter machen  
Enthält Anlagen
0631/XXI  
Ö 4.3  
Fuhrpark des Bezirksamts  
Enthält Anlagen
0620/XXI  
Ö 4.4  
Kiezblocks unter der Lupe  
Enthält Anlagen
0621/XXI  
Ö 4.5  
Bezirklichen Gefährdungsatlas im Rahmen der Korruptionsprävention fortschreiben  
Enthält Anlagen
0625/XXI  
Ö 5     Vorlagen des Vorstehers      
Ö 5.1  
Wahl eines Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
0632/XXI  
Ö 5.2  
Wahl eines stellvertretenden Schriftführers  
Enthält Anlagen
0633/XXI  
Ö 5.3  
Wahl eines stellv. Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
0647/XXI  
Ö 5.4  
Wahl von Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
0652/XXI  
Ö 5.5  
Wahl von stellvertretenden Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
0653/XXI  
Ö 5.6  
Feststellung der vorzeitigen Beendigung des Amtes als Bürgerdeputierte gem. § 24 Abs. 1 Buchstabe a BezVG i.V.m. § 68 Abs.2 (2) GO BVV  
Enthält Anlagen
0615/XXI  
Ö 5.7  
Feststellung der vorzeitigen Beendigung des Amtes als Bürgerdeputierte gem. § 24 Abs. 1 Buchstabe a BezVG i.V.m. § 68 Abs.2 (2) GO BVV  
Enthält Anlagen
0619/XXI  
Ö 5.8  
Feststellung der vorzeitigen Beendigung des Amtes als Bürgerdeputierte gem. § 24 Abs. 1 Buchstabe a BezVG i.V.m. § 68 Abs.2 (2) GO BVV  
Enthält Anlagen
0649/XXI  
Ö 5.9  
Feststellung der vorzeitigen Beendigung des Amtes als Bürgerdeputierte gem. § 24 Abs. 1 Buchstabe a BezVG i.V.m. § 68 Abs.2 (2) GO BVV  
Enthält Anlagen
0650/XXI  
Ö 6  
Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 7  
Protokollgenehmigung      
Ö 8  
Mündliche Anfragen zur BVV  
Enthält Anlagen
0651/XXI  
Ö 9     Anträge      
Ö 9.1  
Hitzeschutz ist Gesundheitsschutz – Hitzeschutzplan als Teil des Klimaanpassungsmanagements etablieren  
Enthält Anlagen
0623/XXI  
Ö 9.2  
Pride-Flaggenhissung vor den Rathäusern  
Enthält Anlagen
0624/XXI  
Ö 9.3  
Öffentliche Toilette für das Zentrum der Großsiedlung Marienfelde  
Enthält Anlagen
0626/XXI  
Ö 9.4  
Erscheinungsbild bei Pride-Flaggenhissung verbessern  
Enthält Anlagen
0627/XXI  
Ö 9.5  
Graffitis am Luftbrückendenkmal zeitnah entfernen  
Enthält Anlagen
0628/XXI  
Ö 9.6  
Stadtplatz Langenscheidtbrücke/Crellestraße aufwerten: Bänke aufstellen und Kunst sanieren  
Enthält Anlagen
0629/XXI  
Ö 9.7  
Interessenbekundung für das geplante Regenbogen-Haus  
Enthält Anlagen
0630/XXI  
Ö 9.8  
Kreuzung Friedenstraße/Mariendorfer Damm für den Fuß- und Radverkehr sicherer gestalten  
Enthält Anlagen
0635/XXI  
Ö 9.9  
Eine öffentliche Toilette für den Nahariya-Kiez  
Enthält Anlagen
0636/XXI  
Ö 9.10  
Biergarten im Naumannpark in das geplante Neubauprojekt integrieren  
Enthält Anlagen
0634/XXI  
Ö 9.11  
Just Say Yes! Trauungen im Goldenen Saal wieder ermöglichen  
Enthält Anlagen
0638/XXI  
Ö 9.12  
Wildes Plakatieren beenden  
Enthält Anlagen
0639/XXI  
Ö 9.13  
Sichere Fußgängerampel am Nahmitzer Damm/Marienfelder Allee  
Enthält Anlagen
0637/XXI  
Ö 9.14  
Historische Bedürfnisanstalt U-Bülowstraße wiederfinden und rekonstruieren  
Enthält Anlagen
0641/XXI  
Ö 9.15  
Baumkonzept  
Enthält Anlagen
0642/XXI  
Ö 9.16  
Veränderten Standort für den Markt auf dem John-F.-Kennedy-Platz prüfen  
Enthält Anlagen
0640/XXI  
Ö 9.17  
Eigener Werkhof für den Fachbereich Straßen  
Enthält Anlagen
0644/XXI  
Ö 9.18  
Fahrradbügel auch für das Bürgeramt in der Briesingstraße  
Enthält Anlagen
0643/XXI  
Ö 9.19  
Rosen für den Rosengarten  
Enthält Anlagen
0645/XXI  
Ö 10     Große Anfragen      
Ö 10.1  
Dauerbaustelle an der Gersdorfstraße Ecke Blumenweg  
Enthält Anlagen
0646/XXI  
Ö 10.2  
Aktueller Stand Schulplatzbedarf und Schulbauoffensive  
Enthält Anlagen
0622/XXI  
Ö 11     Beschlussempfehlungen      
Ö 11.1  
Ziel- und Servicevereinbarungen transparent machen  
Enthält Anlagen
0525/XXI  
Ö 11.2  
Den Flügel von Ursula Mamlok im Goldenen Saal unterbringen  
Enthält Anlagen
0616/XXI  
Ö 11.3  
Goldener Saal wieder für Veranstaltungen öffnen  
Enthält Anlagen
0617/XXI  
Ö 11.4  
Aufarbeitung und Reinigung des Gedenkstein im Bornhagenweg  
Enthält Anlagen
0618/XXI  
Ö 11.5  
Die Mauer muss durchsichtig werden  
Enthält Anlagen
0559/XXI  
Ö 12     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 12.1  
Menschen mit Einschränkungen den Zugang zum Wahllokal sicherstellen
Enthält Anlagen
0360/XXI  
Ö 12.2  
Self-Service-Terminals in den Bürgerämtern von Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
0522/XXI  
Ö 12.3  
CAMPUS der Generationen umsetzen  
Enthält Anlagen
0613/XXI  
Ö 12.4  
Integriertes Handlungskonzept Ressortübergreifende Gemeinschaftsinitiative (GI) Neukölln-Nord mit Germaniagarten  
Enthält Anlagen
0614/XXI  
Ö 12.5  
Kopfsteinpflasterstraßen in Lichtenrade fahrradfreundlicher gestalten  
Enthält Anlagen
2290/XX  
Ö 12.6  
Schulsozialarbeit für Willkommensklassen ab sofort in der Friedenauer Gemeinschaftsschule etablieren  
Enthält Anlagen
0163/XXI  
Ö 12.7  
Tempelhof-Schöneberg feiert den Tag der lesbischen Sichtbarkeit  
Enthält Anlagen
0252/XXI  
Ö 12.8  
Schutz für Kinder und Schüler sicherstellen
Enthält Anlagen
0305/XXI  
Ö 12.9  
Katastrophenschutz in Tempelhof-Schöneberg transparenter machen
Enthält Anlagen
0449/XXI  
Ö 12.10  
Koloniale Überbleibsel im Bezirk  
Enthält Anlagen
0493/XXI  
Ö 12.11  
Nicht weiter auf Kosten der Bezirke - Anpassung der Polizeibenutzungsgebührenordnung für die Ahndung und Umsetzung falsch abgestellter E-Scooter  
Enthält Anlagen
0495/XXI  
Ö 12.12  
Zielvereinbarung zur gesamtstädtischen Steuerung der öffentlichen Bibliotheken  
Enthält Anlagen
0648/XXI  
Ö 13  
Termin der nächsten Sitzung      
               
 
 

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