Drucksache - 0614/XXI  

Das als Anlage beigefügte „Integriertes Handlungskonzept Nordneukölln mit Germaniagarten" ist nach den inhaltlichen, formalen und terminlichen Vorgaben der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen erstellt und wurde am 18.04.2023 vom Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg beschlossen.

Die ressortübergreifende Gemeinschaftsinitiative (GI) zur Stärkung benachteiligter Quartiere wurde am 30.10.2018 vom Berliner Senat beschlossen. Angestoßen wurde dieser Beschluss durch die auffallenden sozialräumlichen Ungleichheiten in Bezug auf die soziale, gesundheitliche und bildungsspezifische Situation in einzelnen Quartieren in Berlin. Im Rahmen der Umsetzung der GI sollen gleichwertige Lebensbedingungen für die Bewohnenden aller Stadtquartiere geschaffen werden und somit ein sozialer Zusammenhalt in der Bevölkerung gestärkt werden. Für das vorliegende GI-IHK wurde der Fokus insbesondere auf die Entwicklung und Benennung von Handlungsbedarfen und Schlüsselmaßnahmen im Gebiet sowie deren Umsetzung gelegt.

Der Planungsraum Germaniagarten im Bezirk Tempelhof-Schöneberg wurde aufgrund seiner Nähe und sozialräumlichen Orientierung von der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen dem Handlungsraum Nord-Neukölln zugeordnet. Der Erstellungsprozess des Handlungskonzeptes wurde federführend vom Bezirksamt Neukölln und der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen mit der Beteiligung der Regionalkoordination Tempelhof (OE SPK) betreut.

Das Handlungskonzept basiert auf einem gemeinsamen, ressortübergreifenden Austausch aller Fachämter des Bezirks Neukölln, der OE SPK Tempelhof-Schöneberg und der an der GI beteiligten Senatsverwaltungen. In Stadtteilwerkstätten mit Stadtteilakteuren (darunter QM Germaniagarten) und Fachämtern wurde fachämterübergreifend über Bedarfe diskutiert und Schlüsselmaßnahmen festgelegt. Die Schlüsselmaßnahmen wurden bei Bedarf von der OE SPK ebenfalls mit Fachämtern aus Tempelhof-Schöneberg rückgekoppelt.

Das vorliegende GI-Handlungskonzept (GI-IHK) ist die Grundlage für die Umsetzung der Gemeinschaftsinitiative im Handlungsraum Nordneukölln mit Germaniagarten. Zugleich stellt es die notwendige Voraussetzung für die EFRE-Förderung in der EU-Strukturfondsförderperiode 2021-2027- dar. Für das weitere Verfahren wurden Empfehlungen zu Umsetzung der Schlüsselmaßnahmen im GI IHK festgehalten. Im Rahmen des GI IHK werden Potenziale und strategische Ziele aufgezeigt, die für die Entwicklung des Planungsraums in den nächsten Jahren wichtig sind. Darüber hinaus werden Verstetigungsaspekte von Beginn an mitgedacht und fortgeschrieben.

Hinweis BVV-Büro: Der Text der Mitteilung zur Kenntnisnahme enthält eine umfangreiche Anlage und kann aus diesem Grund nicht in die Drucksache übernommen werden (siehe Anlage in Allris– online Anlage zur Drucksache).