Tagesordnung - 44. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin - Besucher bitten wir um vorherige Anmeldung per E-Mail im BVV-Büro! (siehe Teilnehmer_innen-Anlage zur Einladung)

Bezeichnung:	44. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin - Besucher bitten wir um vorherige Anmeldung per E-Mail im BVV-Büro! (siehe Teilnehmer_innen-Anlage zur Einladung)
Gremium:	Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum:	Mi, 16.09.2020	Status:	öffentlich
Zeit:	17:00 - 21:30	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Sporthalle Schöneberg
Ort:	Sachsendamm 12, 10829 Berlin

Anlagen:

Teilnehmerregistrierung_BVV_September

TOP	Betreff

Ö 1	Geschäftliche Mitteilungen
Ö 2	Einwohneranfragen
Ö 3	Vorlagen des Vorstehers
Ö 3.1	Feststellung der vorzeitigen Beendigung des Amtes als Bürgerdeputierter gem. § 24 Abs. 1 Buchstabe a BezVG i.V.m. § 68 Abs.2 (2) GO BVV	1851/XX
Ö 4	Kinder- und Jugendparlament
Ö 5	Protokollgenehmigung
Ö 6	Unerledigte Drucksachen
Ö 6.1	Verkehrswende in Tempelhof-Schöneberg mit Ladestellen unterstützen	1600/XX
Ö 6.2	Busspur auf dem Lichtenrader Damm verlängern	1644/XX
Ö 6.3	Auswirkungen des Landesantidiskriminierungsgesetzes auf die Arbeit des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg	1792/XX
Ö 7	Mündliche Anfragen
Ö 8	Große Anfragen
Ö 8.1	Wie weiter gegen Raserei und illegale Autorennen?	1836/XX
Ö 8.2	Arbeitsfähigkeit des Bezirksamts – ist die Corona -Delle überwunden?	1838/XX
Ö 8.3	Gesundheitsamt im Coronamodus	1839/XX
Ö 8.4	Schulausbau im Bezirk	1840/XX
Ö 9	Vorlagen zur Beschlussfassung
Ö 9.1	Festsetzung des Bebauungsplans 7-87 für die Grundstücke Steinstraße 37-44, Bahnhofstraße 30-32 sowie eine nördlich angrenzende Teilfläche des Parkplatzes Steinstraße und südlich angrenzenden Teilflächen entlang der Bahnhofstraße im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Lichtenrade	1877/XX
Ö 9.2	Neuwahl eines stellvertretenden Mitglieds des Beirates in Sozialhilfeangelegenheiten gemäß § 34 des Gesetzes über die Zuständigkeiten in der allgemeinen Berliner Verwaltung (AZG)	1878/XX
Ö 9.3	Wahl der Sozialkommissions- / Sonder-kommissions-Mitglieder	1881/XX
Ö 10	Anträge
Ö 10.1	Regelmäßige Informationen aus dem Beirat des Jobcenters	1844/XX
Ö 10.2	Aktivitäten zu Pop-up-Radwegen einstellen	1858/XX
Ö 10.3	Schwarzmarkthandel rund um den Crellemarkt beenden	1865/XX
Ö 10.4	Amtshilfe für den Radwegeausbau im Bezirk	1868/XX
Ö 10.5	Weiteren Schaden vom Bezirk abwenden – Gerichtsurteil zur Räumung unverzüglich umsetzen	1832/XX
Ö 10.6	Sichere Radverbindungen: Lückenschluss am Lichtenrader Damm	1841/XX
Ö 10.7	Wettkampf- und Trainingsbetrieb für Kinder und Jugendliche muss weiterlaufen – endlich ausreichend Umkleidekabinen schaffen	1853/XX
Ö 10.8	Außengelände des Gemeinschaftshauses aufwerten	1859/XX
Ö 10.9	Rechtswidrig angeordnete Corona-Radwege in Tempelhof-Schöneberg sofort zurückbauen	1866/XX
Ö 10.10	EUREF-Campus: Verbindliche Verpflichtungen für Vorhabensträger in das Änderungsverfahren (B-Plan 7-29) aufnehmen	1869/XX
Ö 10.11	Fußgängerverkehr Martin-Luther-Straße Ecke Fuggerstraße
Ö 10.12	Telekom-Laufgitter auf der Hauptstraße entfernen	1842/XX
Ö 10.13	Mit Aufstellen von Luftreinigern Ansteckungsrisiken durch Aerosole in Schulen vermindern	1854/XX
Ö 10.14	Radverkehr auf dem Prellerweg in beide Fahrtrichtungen sicherer gestalten	1860/XX
Ö 10.15	Gleichwertiger Weiterbetrieb des Wenckebach-Klinikums!	1867/XX
Ö 10.16	Keine Umgehung des Vorkaufsrechts durch Share Deals	1870/XX
Ö 10.17	Weiteren Schaden vom Bezirk abwenden – Gerichtsurteil zur Räumung unverzüglich umsetzen	1871/XX
Ö 10.18	Fußverkehr fördern statt Absperrgitter aufbauen	1843/XX
Ö 10.19	Bestattungsmöglichkeiten für „Sternenkinder“ auf den kommunalen Friedhöfen schaffen	1855/XX
Ö 10.20	Fregestraße in Friedenau verkehrlich beruhigen	1861/XX
Ö 10.21	Islamistischer Anschlag im Bezirk – das Bezirksamt muss endlich handeln!	1834/XX
Ö 10.22	Computer für den Kita-Eigenbetrieb Südwest	1845/XX
Ö 10.23	Bäume für die Potse	1856/XX
Ö 10.24	Grüne Dächer für Tempelhof-Schöneberg	1862/XX
Ö 10.25	Sitzungssäle pandemiefähig machen – Veranstaltungstechnik anschaffen	1846/XX
Ö 10.26	Wahl von stellvertretenden Bürgerdeputierten	1857/XX
Ö 10.27	Gefährliche Engstelle auf der Manteuffelstraße entschärfen	1863/XX
Ö 10.28	Gefährdung von querenden Fußgänger*innen am S-Bahnhof Schöneberg minimieren	1847/XX
Ö 10.29	Durchgangsweg Dörfelweg/Eisnerstraße erhalten	1864/XX
Ö 10.30	Gehweg und Bushaltestelle in der Britzer Straße wieder herstellen	1848/XX
Ö 10.31	Mehr Unterstützung für das Archiv und die Sammlung der Museen Tempelhof-Schöneberg II	1849/XX
Ö 10.32	Mehr Unterstützung für das Archiv und die Sammlung der Museen Tempelhof-Schöneberg I	1850/XX
Ö 10.33	Wahl eines Bürgerdeputierten	1852/XX
Ö 10.34	Fördermittel nutzen, Kabinentrakt Halker Zeile durch einen Neubau ersetzen!	1880/XX
Ö 10.35	Solidarität mit den Menschen und Familien aus dem abgebrannten Camp Moria auf Lesbos	1882/XX
Ö 11	übrige Große Anfragen
Ö 11.1	Wie bürgerfreundlich sind unsere bürgernahen Dienstleistungen?	1837/XX
Ö 12	Beschlussempfehlungen
Ö 12.1	des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg von Berlin über die Genehmigung der Bezirkshaushaltsrechnung Tempelhof-Schöneberg für das Haushaltsjahr 2017	0912/XX
Ö 12.2	Überprüfung der Löhne bei „Aufstockern“ auf Mindestlohn durch das Jobcenter	1591/XX
Ö 12.3	Mobiles Arbeiten dauerhaft im Bezirk ermöglichen	1638/XX
Ö 12.4	Gefährlichen Gehweg entschärfen	1673/XX
Ö 12.5	Gehwegflächen im Rudolph-Wilde-Park sanieren	1675/XX
Ö 12.6	Abflussrinnen Rudolph-Wilde-Park	1685/XX
Ö 12.7	Sicherstellen der Erreichbarkeit des Sozialamtes und des Jobcenters	1690/XX
Ö 12.8	Schulen nicht alleine lassen - bezirkliche Task-Force-Corona einrichten	1693/XX
Ö 12.9	Applaus ist gut – Geld ist besser: Leistungsprämie an Mitarbeitende zahlen	1697/XX
Ö 12.10	Auf die Ausweisung als Umleitungsstrecke und die Asphaltierung der Blohmstraße reagieren	1702/XX
Ö 12.11	Planungssicherheit für soziale Leistungsempfänger_innen	1703/XX
Ö 12.12	Wiederherstellung der Grünfläche Albrechtstraße 53-56	1704/XX
Ö 12.13	Enttabuisierung von Depressionen und Selbstverstümmelung in Schulen	1734/XX
Ö 12.14	Eine bessere technische Ausstattung an Schulen	1751/XX
Ö 12.15	Spinde für Schüler an allen Schulen in Tempelhof-Schöneberg	1757/XX
Ö 12.16	Tablets für die Schüler*innen an den Schulen in Tempelhof-Schöneberg	1758/XX
Ö 12.17	Ausreichend Fördergelder für die JuKS Tempelhof-Schöneberg (Jugend-Kunst-Schule)	1760/XX
Ö 12.18	Tabletklassen am Ulrich-von-Hutten-Gymnasium	1761/XX
Ö 12.19	Genehmigung der Mittel beantragt durch den Sondermittelantrag lfd. Nr. 17	1835/XX
Ö 12.20	Kinderlärm ist Zukunftsmusik – von Schallschutzmaßnahmen in Bädern absehen	1599/XX
Ö 12.21	Sanierung des Fußballplatzes Groß-Ziethener Straße Ecke Lichtenrader Graben	1724/XX
Ö 12.22	Sportparcours an der Heilandsweide	1755/XX
Ö 12.23	Seniorenfreizeitstätten mit freiem WLAN ausstatten	1674/XX
Ö 12.24	Ausreichend Wickelmöglichkeiten in den öffentlichen Bürodienstgebäuden mit Publikumsverkehr – zur Förderung der Gleichberechtigung Wickelplätze auch in Herrentoiletten	1689/XX
Ö 12.25	Ausweitung der deutsch-französischen Freundschaft – Bürgerfonds nutzen	1692/XX
Ö 12.26	Open Air Saison für Kunst, Theater und Musik ermöglichen	1721/XX
Ö 12.27	Abgestimmte Texte für drei Gedenktafeln	1879/XX
Ö 13	Mitteilungen zur Kenntnisnahme
Ö 13.1	Regionalbahnhalt am Bahnhof Buckower Chaussee	0997/XX
Ö 13.2	Keine Kompromisse bei den bezirklichen Sportflächen	1411/XX
Ö 13.3	S-Bahnhof Kamenzer Damm endlich bestellen	1466/XX
Ö 13.4	Gegen rechte Gewalt: Wanderausstellung „Immer wieder?“ im Bezirk zeigen	1548/XX
Ö 13.5	Das Angebot des „Mobilen Bürgeramtes/Bürgeramtskoffer“ für Tempelhof- Schöneberg ausbauen	1602/XX
Ö 13.6	Marienhöhe wieder zugänglich machen und besser vor Vandalismus sichern	1671/XX
Ö 13.7	Christmas Avenue im Bezirk erhalten	1677/XX
Ö 13.8	Geringfügige Vergrößerung des Geltungsbereichs und Änderung des Geltungsbereichstitels des im Verfahren befindlichen Bebauungsplan XI-231 aba für die Verbreiterung des Tempelhofer Weges zwischen Wilhelm-Kabus-Straße und der künftigen Straße in Verlängerung der Ausfahrt A 103 Sachsendamm mit Ausnahme im Bereich der Grundstücke Tempelhofer Weg 13-24, Tempelhofer Weg 25-26 und Gotenstraße 34 einschließlich einer Teilfläche des Grundstücks Gotenstraße 50-51 und Tempelhofer Weg 27 im Bezirk Tempelhof	1873/XX
Ö 13.9	Organisatorische Neuordnung im FB Stadtplanung - neuen Aufgabenschwerpunkt, Strategisches Flächen- und Projektmanagement in der Fachbereichsstruktur widerspiegeln	1874/XX
Ö 13.10	Bezirksregionenprofile (BZRP) Teil II konzeptioneller Teil, Strategien und Maßnahmen) für die Bezirksregionen Schöneberg Nord und Schöneberg Süd	1875/XX
Ö 13.11	Reduzierung des Geltungsbereiches des im Verfahren befindlichen Bebauungsplans 7 29 "EUREF-Campus" für die Grundstücke Torgauer Straße 12-15, Tempelhofer Weg 64 und Teilflächen der Torgauer Straße, des Tempelhofer Weges und der Grundstücke Torgauer Straße 16-21, Tempelhofer Weg 5-9, 63, 65-68 und Sachsendamm 87-88 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg sowie Änderung des Bebauungsplanentwurfs.	1876/XX
Ö 14	Termin der nächsten Sitzung

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