Tagesordnung - 16. öffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses  

 
 
Bezeichnung: 16. öffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses
Gremium: Jugendhilfeausschuss
Datum: Mi, 27.06.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:55 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum:
Ort:

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Festlegung der Tagesordnung      
Ö 2  
Beschluss von Protokollen      
Ö 3  
Quo Vadis RSD mit Angelika Schöttler (Bzbm) Antrag des Jha vom [RSD Sitzung]      
Ö 3.1  
Umsetzung des Sofortprogramms/10 Punkte Plan      
Ö 3.2     Drucksachenberatung RSD      
Ö 3.2.1  
Vorschläge der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aus dem RSD zur Verbesserung der Situation aufgreifen und umsetzen (vertrat am 25.04.2018/aus der Sitzung vom 23.05.2018)  
Enthält Anlagen
0627/XX  
Ö 3.2.2  
Darlehensregelung für den Rechtsschutz von RSD-Mitarbeitenden überwinden (Überwiesen am 20.6.18)  
Enthält Anlagen
0770/XX  
Ö 3.2.3  
Arbeit der Mitarbeitenden im RSD wertschätzen (Überwiesen am 20.6.18)  
0775/XX  
Ö 3.2.4  
Offener Brief mit der Forderung einer besseren Eingruppierung der Sozialarbeiter*innen in der Jugendhilfe (Unerledigte Drs)  
Enthält Anlagen
2004/XIX  
Ö 3.2.5  
Prekäre Lage im RSD verbessern (Unerledigte Drs)
Enthält Anlagen
0140/XX  
Ö 3.2.6  
Prüfung des Mangelberufs für den RSD Tempelhof-Schöneberg (Unerledigte Drs)  
Enthält Anlagen
0320/XX  
Ö 4  
Vorstellung der Entwürfe zum Jugendfördergesetz (Frau Stappenbeck, SenBJF)      
Ö 5  
Drucksachenberatung      
Ö 5.1     Planspiel „Bezirksverordnetenversammlung“ für junge Menschen (Überwiesen am 20.6.18)  
0795/XX  
Ö 5.2     Integration junger geflüchteter Menschen schon jetzt planen und Bedarfe benennen! (Überwiesen am 20.6.18)
Enthält Anlagen
1755/XIX  
Ö 5.3     Unterbringung unbegleiteter geflüchteter Mädchen (überwiesen am 20.06.20018)  
Enthält Anlagen
1825/XIX  
Ö 5.4     Tarifanpassung in der freien Jugendarbeit vornehmen und nachhalten (Überwiesen am 20.6.18)  
0270/XX  
Ö 5.5     Kitaplätze in Lichtenrade nahe der Alten Mälzerei schaffen (vertagt am 25.4.18)  
0625/XX  
Ö 5.6     Antisemitismus entschlossen entgegentreten! (vertagt am 25.4.18/aus der Sitzung vom 23.5.18)  
Enthält Anlagen
0645/XX  
Ö 5.7     Radikalisierung von Jugendlichen im Bezirk abwenden (vertagt am 25.4.18/aus der Sitzung vom 23.5.18)  
0647/XX  
Ö 5.8     Keine Werbung für Bundeswehr vor den Schulen (aus der Sitzung vom 23.5.18)  
0730/XX  
Ö 6     Bericht aus dem Kinder- und Jugendparlament      
Ö 6.1  
Beratung überwiesener Drucksachen des Kinder- und Jugendparlaments      
Ö 6.1.1  
Neue Fußballtore für die Freizeiteinrichtung Jugendcafé am Dorfteich  
0671/XX  
Ö 6.1.2  
Prüfauftrag des Kinder- und Jugendparlamentes an das Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg  
0748/XX  
    20.06.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 4.31 - überwiesen
   

Beschluss - Beschlussliste

   
    27.06.2018 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 6.1.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Die Ausschussvorsitzende ruft die Drucksache 0748/XX (Prüfauftrag des Kinder- und Jugendparlaments a das Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg) auf, den Justin Sudbrak begründet. Das Kinder- und Jugendparlament sehe sich nicht länger als „Projekt“ eines Trägers der freien Jugendhilfe, sondern als politische Institution mit einer Querschnittsaufgabe. Bezirksstadtrat Schworck geht anerkennend darauf ein, dass das Kinder- und Jugendparlament Fragen nach der eigenen Verortung, Rolle und Wahrnehmung selbstbewusst stellt. Er unterstützt den Wunsch des Kinder- und Jugendparlaments, von der BVV und den Ausschüssen ernster genommen zu werden. Kevin Kühnert regt an, im 2. Halbjahr das Thema Kinder- und Jugendbeteiligung schwerpunktmäßig in einer JHA-Sitzung zu diskutieren und dann auch andere Beteiligungsformate bzw. die Kooperationen von Schule und Jugendbeteiligung zu thematisieren. 

Der Antrag (Prüfauftrag) wird in der Abstimmung einstimmig angenommen.

   
    04.07.2018 - Hauptausschuss
    Ö 5.7 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

BV Höppner berichtet, dass der Antrag im JHA beraten und auch vom Jugendamt wohlwollend betrachtet worden sei. Daher hat der Jugendhilfeausschuss einstimmig empfohlen, dem Antrag seine Zustimmung zu geben.

 

Der Antrag wird einstimmig bei Enthaltung der AfD beschlossen.

   
    29.08.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 4.8 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Einstimmiger Beschluss-Beschlussliste.

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert zu prüfen, welche Schritte notwendig sind um das Kinder- und Jugendparlament zukünftig nicht mehr als Projekt eines freien Trägers der Jugendhilfe zu betreiben, sondern als Institution des Bezirksamtes. Diese Umsiedlung würde eine neue Wertschätzung und Wichtigkeit für die Arbeit des KJP bedeuten. Jugendbeteiligung ist kein Thema der Jugendhilfe, sondern ein Querschnittsthema durch alle Politik- und Verwaltungsbereiche.

 

Eine Ansiedelung direkt beim Bezirksamt würde auch eine Planungssicherheit und Entscheidungsfreiheit auf Seiten des Parlamentes und des Bezirksamtes bedeuten.

Wir, dass Kinder- und Jugendparlament Tempelhof Schöneberg, sind kein „Projekt“ eines Trägers der freien Jugendhilfe. Wir sind eine politische Institution, die auf einer Ebene mit anderen Institutionen des Bezirks aufgeführt sein sollte.

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert die Schritte aufzuführen und auf Umsetzbarkeit zu prüfen. Eine Ansiedelung beim Jugendstadtrat oder der Bezirksbürgermeisterin müsste mit der Schaffung der gleichen oder verbesserten Arbeitsbedingungen (Stellenanteile, Sach- & Honorarmittel, etc.) verbunden sein.

 

Der Prozess ist in enger Abstimmung mit dem Kinder- und Jugendparlament zu gestalten.

   
    20.03.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 4.1 - überwiesen
   

Überweisung an den Jugendhilfeausschuss und Hauptausschuss – Beschlussliste.

   
    03.04.2019 - Hauptausschuss
    Ö 7.1 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
   

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.

Ö 7  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 8  
Verschiedenes      
               
 
 

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