Tagesordnung - 40. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung  

 
 
Bezeichnung: 40. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung
Datum: Mi, 10.06.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:00 Anlass: ordentliche Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Festlegung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 4  
Vorstellung der geplanten Bebauung für die Grundstücke Lichtenrader Damm 229-241      
Ö 5     Drucksachenberatung      
Ö 5.1  
des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg von Berlin gemäß § 12 Absatz 2 Nummer 4 des Bezirksverwaltungsgesetzes (BezVG) über eine Erhaltungsverordnung für das Gebiet "Schöneberger Insel", für die Grundstücke zwischen Monumentenstraße, östliche Grenze des Grundstücks Monumentenstraße 13, Verlängerung der Grundstücksgrenze bis zur Kesselsdorfstraße, Kesselsdorfstraße, Kolonnenstraße, Naumannstraße, Torgauer Straße, Cherusker Park und Wannseebahngraben im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, OT Schöneberg  
Enthält Anlagen
1515/XIX  
Ö 5.2  
Hauptstraße 28-29  
1312/XIX  
Ö 5.3  
Konzeptverfahren Schöneberger Linse  
Enthält Anlagen
1513/XIX  
Ö 5.4  
Abwägungsergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung zum Bebauungsplanentwurf 7-75 für das Gebiet zwischen Tempelhofer Weg, Hedwig-Dohm-Straße, Sachsendamm und Gotenstraße im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg  
Enthält Anlagen
1514/XIX  
Ö 5.5  
Neue Mitte Tempelhof II  
1528/XIX  
Ö 5.6  
Prioritäten im "Plätzeprogramm"  
Enthält Anlagen
1531/XIX  
    20.05.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.16 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Stadtentwicklung – Beschlussliste.

   
    10.06.2015 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 5.6 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

BV Götz möchte den Teil des Antrages, der den Nollendorfplatz betrifft, beschließen. Den John-F.-Kennedy-Platz betreffenden Teil schlägt er vor, samt zweitem Absatz der Begründung, in den FM-Ausschuss zu überweisen, so dass dort eine neue Beschlussempfehlung gefasst werden könne. BV Oltmann wünscht den Einschub „und darüber hinaus“ hinter „Plätzeprogramms“ aufzunehmen. Der Vorsitzende lässt über die geänderte Version abstimmen.

 

Der Antrag wird einstimmig wie folgt beschlossen:

 

 

Der Ausschuss empfiehlt der BVV:

 

Die BVV wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, in Zusammenarbeit mit der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt im Rahmen des „Plätzeprogramms“ und darüber hinaus abzustimmen, dass zum Zeitpunkt der Tunnelsanierungen der BVG im Bereich Nollendorfplatz die weiter gehenden Umbauarbeiten gemäß dem bereits beschlossenen Leitbild (Drs. 1030/XIX) finanziell abgesichert sind.

 

   
    17.06.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.12 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Einstimmiger Beschluss - Beschlussliste:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, in Zusammenarbeit mit der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt im Rahmen des „Plätzeprogramms“ und darüber hinaus abzustimmen, dass zum Zeitpunkt der Tunnelsanierungen der BVG im Bereich Nollendorfplatz die weiter gehenden Umbauarbeiten gemäß dem bereits beschlossenen Leitbild (Drs. 1030/XIX) finanziell abgesichert sind.

   
    23.11.2015 - Ausschuss für Verkehr und Grünflächen XIX.Wahlperiode
    Ö 6.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Der Ausschussvorsitzende ruft den Antrag zur Abstimmung auf.

 

Der Ausschuss verabschiedet einstimmig folgende Beschlussempfehlung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, in Zusammenarbeit mit der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt im Rahmen des „Plätzeprogramms“ und darüber hinaus abzustimmen, dass zum Zeitpunkt der Tunnelsanierungen der BVG im Bereich Nollendorfplatz die weiter gehenden Umbauarbeiten gemäß dem bereits beschlossenen Leitbild (Drs. 1030/XIX) finanziell abgesichert sind.

 

 

   
    15.06.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.21 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
   

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen – Beschlussliste.

Ö 6  
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