Tagesordnung - 35. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung  

 
 
Bezeichnung: 35. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung
Datum: Mi, 14.01.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Casino
Ort: Rathaus Schöneberg
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Festlegung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 4     Drucksachenberatung      
Ö 4.1  
- Beschluss des Bezirksregionenprofils für die Bezirksregion Tempelhof, Teil 1 (analytischer Teil)  
Enthält Anlagen
 1280/XIX  
Ö 4.2  
- Entwidmung der Grünanlage Willmanndamm nur unter den Voraussetzungen nahegelegener Ersatzfläche - städtebaulich-räumlicher Verbesserung der Kreuzung und höherer Aufenthaltsqualität zustimmen  
1197/XIX  
Ö 4.3  
- Hauptstraße 162 / Ecke Willmanndamm: Verfahrensfehler heilen!  
1249/XIX  
Ö 4.4  
- Mehr Wohnraum am Rande des Straßenbahndepots in der Belziger Straße  
1236/XIX  
Ö 4.5  
- Regelmäßige Berichterstattung zu erstellten Vorbescheiden bzw. Baugenehmigungen sowie zu Abgeschlossenheitsbescheinigungen  
1245/XIX  
Ö 4.6  
- Wohnbaupotential an der Reißeckstraße  
1247/XIX  
Ö 4.7  
- Milieuschutz mit Augenmaß  
1254/XIX  
Ö 4.8  
- Überprüfung des Gebäudes "Kohlenhandlung Bruno Meyer Nachfahren" durch das Landesdenkmalamt  
0983/XIX  
Ö 4.9  
- Kaufoption durch städtische Wohnungsgesellschaften zu Wohnprojekten von der TARSAP im Schöneberger Norden anregen  
1019/XIX  
Ö 4.10  
- Förderung von Neubauwohnungen für das Bauvorhaben Bautzener Straße nutzen  
1306/XIX  
Ö 4.11  
- Ehemalige Feuerwache Rathausstraße 70-72  
1308/XIX  
Ö 4.12  
- Hauptstraße 28-29  
1312/XIX  
Ö 4.13  
- Einleitung des Verfahrens für eine Erhaltungsverordnung gemäß § 172 Abs. 1 Nr. 2 BauGB i.V.m. § 30 AGBauGB für die Grundstücke zwischen Monumentenstraße, östliche Grenze des Grundstücks Monumentenstraße 13, Verlängerung der Grundstücksgrenze bis zur Kesselsdorfstraße, Kesselsdorfstraße, Kolonnenstraße, Naumannstraße, Torgauer Straße, Cherusker Park und Wannseebahngraben im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg  
1315/XIX  
Ö 4.14  
- Wohnbauflächen Hohenstaufenstraße 9-30  
Enthält Anlagen
 0911/XIX  
Ö 4.15  
-Städtebauliches Leitbild Nollendorfplatz  
Enthält Anlagen
 1030/XIX  
Ö 4.16  
- Einwohnerantrag gemäß § 44 Bezirksverwaltungsgesetz - Grünzug "Wanseebahngraben / B 7-69"  
Enthält Anlagen
 1319/XIX  
    17.12.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 3.1 - überwiesen
    Überweisung an den Ausschuss für Verkehr und Grünflächen (federführend) und Ausschuss für Stadtentwicklung – Beschlussliste

Überweisung an den Ausschuss für Verkehr und Grünflächen (federführend) und Ausschuss für Stadtentwicklung – Beschlussliste.
   
    14.01.2015 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 4.16 - vertagt
   

Die Beratung der Drucksache wird vertagt.
   
    11.02.2015 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 8.4 - gegenstandslos
   

Wird nicht beraten, da der Ausschuss keine Zuständigkeit sieht.
   
    18.02.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 7.2 - in der BVV abgelehnt
   

Die Vorsteherin bietet der anwesenden Kontaktperson der Antragsteller, Frau Jochum, an von ihrem Rederecht zum Einwohnerantrag Gebrauch zu machen.

Frau Jochum erklärt, sie möchte keinen Gebrauch vom Rederecht machen.

 

BV Oltmann stellt, vor Eintritt in die Beratung, einen Antrag zur Geschäftsordnung und bittet das Bezirksamt nochmals um Darstellung des Sachverhaltes.

Es gibt keinen Widerspruch.

Das Bezirksamt schildert den Sachstand.

 

Beratungsbeiträge: BzStR Krüger, BzStR Schworck, BV Rimmler, BzBm’in Schöttler, BV Oltmann, Seltz, Ickes, Olschewski, Wissel, Hauschild, Kühne, Rauchfuß, Steuckardt, Franz, Heiß, Gindra und Giese

 

Der Einwohnerantrag wird mehrheitlich abgelehnt.
Ö 4.17  
- a) Aufstellung des Bebauungsplanes 7-68 für eine Teilfläche des Grundstücks Hauptstraße 64, Handjerystraße 98 und das Grundstück Handjerystraße 99 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Friedenau b) Abwägungsergebnis der durchgeführten frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)  
Enthält Anlagen
 1340/XIX  
Ö 4.18  
- Festsetzung des Entwurfs des Bebauungsplans 7-38 für die Grundstücke Hohenfriedbergstraße 25-26, Monumentenstraße 13 A-B, die Flurstücke 78 und 82 und eine Teilfläche des Grundstücks Monumentenstraße13 D sowie die Geßlerstraße und die Kesselsdorfstraße im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg  
Enthält Anlagen
 1351/XIX  
Ö 5  
Verschiedenes      
               
 
 

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