Tagesordnung - 35. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung  

 
 
Bezeichnung: 35. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung
Datum: Mi, 14.01.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Casino
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Festlegung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 4     Drucksachenberatung      
Ö 4.1  
- Beschluss des Bezirksregionenprofils für die Bezirksregion Tempelhof, Teil 1 (analytischer Teil)  
Enthält Anlagen
1280/XIX  
Ö 4.2  
- Entwidmung der Grünanlage Willmanndamm nur unter den Voraussetzungen nahegelegener Ersatzfläche - städtebaulich-räumlicher Verbesserung der Kreuzung und höherer Aufenthaltsqualität zustimmen  
1197/XIX  
Ö 4.3  
- Hauptstraße 162 / Ecke Willmanndamm: Verfahrensfehler heilen!  
1249/XIX  
Ö 4.4  
- Mehr Wohnraum am Rande des Straßenbahndepots in der Belziger Straße  
1236/XIX  
Ö 4.5  
- Regelmäßige Berichterstattung zu erstellten Vorbescheiden bzw. Baugenehmigungen sowie zu Abgeschlossenheitsbescheinigungen  
1245/XIX  
Ö 4.6  
- Wohnbaupotential an der Reißeckstraße  
1247/XIX  
Ö 4.7  
- Milieuschutz mit Augenmaß  
1254/XIX  
Ö 4.8  
- Überprüfung des Gebäudes "Kohlenhandlung Bruno Meyer Nachfahren" durch das Landesdenkmalamt  
0983/XIX  
Ö 4.9  
- Kaufoption durch städtische Wohnungsgesellschaften zu Wohnprojekten von der TARSAP im Schöneberger Norden anregen  
1019/XIX  
Ö 4.10  
- Förderung von Neubauwohnungen für das Bauvorhaben Bautzener Straße nutzen  
1306/XIX  
Ö 4.11  
- Ehemalige Feuerwache Rathausstraße 70-72  
1308/XIX  
    19.11.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 10.22 - überwiesen
    Überweisung an den Ausschuss für Stadtentwicklung (federführend) und an den Ausschuss für Bildung und Kultur (mitberatend) – Beschlussliste

Überweisung an den Ausschuss für Stadtentwicklung (federführend) und an den Ausschuss für Bildung und Kultur (mitberatend) – Beschlussliste.

   
    10.12.2014 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 6.10 - vertagt
    Vertagt

Vertagt.

 

   
    14.01.2015 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 4.11 - erledigt
   

Die Drucksache wird zuständigkeitshalber an den Ausschuss für Facilitymanagement abgegeben.

   
    18.03.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.5 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Einstimmiger Beschluss – Beschlussliste:

 

Die BVV empfiehlt dem Bezirksamt, sich bei den zuständigen Stellen für den Fall einer Abgabe der ehemaligen Feuerwache Rathausstraße 70-72 aus dem Landesvermögen dafür einzusetzen, dass die Liegenschaft in einem konzeptionellen Vergabeverfahrens zur Entwicklung zu einem Atelier- und Kultur-und Bildungsstandort vergeben wird, möglichst an einen gemeinnützigen Träger.

 

Darüber hinaus wird das Bezirksamt ersucht zu prüfen, ob und ggfs. welche sozialen und schulischen Raumbedarfe des Bezirks an diesem Standort bestehen, ob der Standort als Bibliotheksstandort geeignet ist und wie diese Bedarfe im Rahmen des Vergabeverfahrens ebenfalls Berücksichtigung finden könnten.

   
    27.06.2017 - Ausschuss für Facility Management
    Ö 6.6 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Herr Garske: Verwaltung von der BIM – für eine schulische Nutzung ist das Gebäude nicht geeignet.

Herr Zander: Durch Verwaltungshandeln erledigt

Kein Widerspruch

   
    19.07.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Einstimmiger Beschluss – Beschlussliste:

Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er sich durch Verwaltungshandeln erledigt hat.

Ö 4.12  
- Hauptstraße 28-29  
1312/XIX  
Ö 4.13  
- Einleitung des Verfahrens für eine Erhaltungsverordnung gemäß § 172 Abs. 1 Nr. 2 BauGB i.V.m. § 30 AGBauGB für die Grundstücke zwischen Monumentenstraße, östliche Grenze des Grundstücks Monumentenstraße 13, Verlängerung der Grundstücksgrenze bis zur Kesselsdorfstraße, Kesselsdorfstraße, Kolonnenstraße, Naumannstraße, Torgauer Straße, Cherusker Park und Wannseebahngraben im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg  
1315/XIX  
Ö 4.14  
- Wohnbauflächen Hohenstaufenstraße 9-30  
Enthält Anlagen
0911/XIX  
Ö 4.15  
-Städtebauliches Leitbild Nollendorfplatz  
Enthält Anlagen
1030/XIX  
Ö 4.16  
- Einwohnerantrag gemäß § 44 Bezirksverwaltungsgesetz - Grünzug "Wanseebahngraben / B 7-69"  
Enthält Anlagen
1319/XIX  
Ö 4.17  
- a) Aufstellung des Bebauungsplanes 7-68 für eine Teilfläche des Grundstücks Hauptstraße 64, Handjerystraße 98 und das Grundstück Handjerystraße 99 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Friedenau b) Abwägungsergebnis der durchgeführten frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)  
Enthält Anlagen
1340/XIX  
Ö 4.18  
- Festsetzung des Entwurfs des Bebauungsplans 7-38 für die Grundstücke Hohenfriedbergstraße 25-26, Monumentenstraße 13 A-B, die Flurstücke 78 und 82 und eine Teilfläche des Grundstücks Monumentenstraße13 D sowie die Geßlerstraße und die Kesselsdorfstraße im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg  
Enthält Anlagen
1351/XIX  
Ö 5  
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